Kein Verlass mehr aufwärts USA: Französische und britische Atomwaffen qua neuer Schutzschirm?
Als welcher französische Präsident vor einem Jahr sein Angebot zusätzlich zusammenführen strategischen Dialog zur nuklearen Abschreckung in München erneuerte, hörte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihm nicht zu. Er hatte den Saal im Bayerischen Hof wegen anderer Termine schon verlassen. Dieses Jahr kommt Emmanuel Macron selbst nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz. Der französische Außenminister Stéphane Séjourné reist mit welcher Idee nachdem München, dass Europa eine „zweite Lebensversicherung“ zusätzlich zur erweiterten nuklearen Abschreckung Amerikas intrinsisch welcher North Atlantic Treaty Organization gut gebrauchen könnte. So sagte er es im Gespräch mit welcher Fluor.A.Z.
In Paris wird darauf verwiesen, dass welcher französische und welcher britische Beitrag zur nuklearen Abschreckung seit dem Zeitpunkt welcher Konferenz welcher Außenminister in Ottawa 1974 profiliert werden.
„Seit einem halben Jahrhundert steht dies in jeder North Atlantic Treaty Organization-Erklärung. Es ist jetzt ein guter Zeitpunkt für jedes eine Debatte darüber, welches genau dies bedeuten kann“, sagt welcher Sicherheitsfachmann Camille Grand vom European Council on Foreign Relations, welcher zuvor qua beigeordneter North Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär für jedes Investitionen in die Verteidigung wirkte. „Frankreich tritt kategorisch zu diesem Zweck ein, dass die amerikanischen Sicherheitsgarantien in welcher North Atlantic Treaty Organization Bestand nach sich ziehen.“
Frankreich verfügt etwa 300 Atomsprengköpfe
Wenn sich Amerika künftig weniger engagieren wolle, sollten wohl jetzt die Überlegungen beginnen, wie die beiden europäischen Atommächte dies Schutzversprechen für jedes Europa stärken könnten. Das könne etwa zusätzlich verstärkte Kapazitäten erfolgen, womit Frankreich andersartig qua Großbritannien nicht nur zusätzlich U-Boot-gestützte Atomwaffen verfüge.
Frankreich verfügt etwa 300 Atomsprengköpfe. Die meisten davon sind für jedes ballistische Raketen vorgesehen, die von U-Booten aus eingesetzt werden. Eine zweite, luftgestützte Komponente besteht aus Marschflugkörpern, die von Rafale-Kampfflugzeugen abgefeuert werden können. Das deutsch-französisch-spanische Kampfflugzeugsystem FCAS ist so angelegt, dass es in Frankreich nicht zuletzt die Rafale-Kampfflugzeuge ablösen soll, die für jedes die nukleare Abschreckung gebraucht werden.
Grand betont, dass die geopolitischen Umwälzungen wie die verstärkte Neigung des russischen Staatschefs Putin, nukleare Drohungen in welcher Kriegsführung einzusetzen, ein Umdenken erforderten. Die Bundesregierung müsste bereit liegend sein, zusätzlich dies vertraute Modell welcher erweiterten nuklearen Abschreckung hinaus zu denken. „Es gibt nicht ein einziges allgemeingültiges Modell erfolgreicher nuklearer Abschreckung.“ Grand verweist aufwärts Japan und Südkorea, für jedes die es eine amerikanische Schutzgarantie ohne Atombombenlagerung aufwärts eigenem Boden gebe.
Den USA Nuklearsprengköpfe zutrauen?
Schweden könnte Deutschland qua Vorbild eignen. So erläutert welcher französische Sicherheitsfachmann, dass Präsident Macron intellektuell unter seinem jüngsten Staatsbesuch in Stockholm die „europäische Dimension“ welcher französischen Abschreckung betont habe. In Paris habe man nicht nur die schwedische North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedschaft qua sehr erfreuliche Entwicklung begrüßt, sondern nicht zuletzt die Tatsache, dass Schweden die Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags verlassen hat.
Die Ampelkoalition in Berlin nimmt hingegen qua Beobachter an welcher Vertragsstaatenkonferenz teil. „Das ist nicht nur eine Beobachterrolle, damit werden nicht zuletzt deutsche Beiträge fällig und nimmt Deutschland an Kampagnen gegen die nukleare Abschreckung teil“, sagt Grand. Der Meinung ist nicht zuletzt welcher Sicherheitsfachmann Maximilian Terhalle, welcher qua Gastprofessor an welcher LSE in London lehrt. Der Beobachterstatus mache die Bundesrepublik „zu einem strategisch wenig seriös zu nehmenden Akteur“.
„Friedenspolitik ist ein ideologisches Relikt, weshalb welcher Austritt aus dem Verbotsvertrag ein spätes Signal deutscher Strategiefähigkeit gleichermaßen an Alliierte und Feinde wäre“, sagt Terhalle.
Aus seiner Sicht sollte sich Deutschland mit Frankreich, Großbritannien und Polen intensiv Urteilsfindung und prüfen, ob man dem amerikanischen Präsidenten vor den Wahlen „1000 nichtaktive strategische Nuklearsprengköpfe mit Trägerraketen“ zutrauen könne. „Zu viel kostbare Zeit ist bisher in diesen existenziellen Fragen willfährig vergeudet worden. Ob Biden oder Trump, Europa muss durch eine umfassende strategische Nuklearmacht geschützt werden“, sagt Terhalle. Sicherheitsfachmann Grand verweist aufwärts dies Ende von Rüstungskontrollverträgen wie dem INF, die Europas strategische Lage zudem verändert hätten.
In Paris hat man konzentriert verfolgt, wie Kanzler Scholz beim Antrittsbesuch des polnischen Regierungschefs Donald Tusk in Berlin dem strategischen Dialog mit Frankreich wieder eine Absage erteilte.
Tusk sprach hingegen die Modernisierung des russischen Nukleararsenals in Königsberg an. „Warschau und Berlin sind für jedes Iskander-Raketen eigen erreichbar. Deswegen wäre es wirklich sehr gut, jeglicher Ideen und Projekte zu realisieren, die unsrige Sicherheit in diesem Bereich stärken würden“, sagte Tusk unter welcher gemeinsamen Pressekonferenz. „Ich halte die Worte von Präsident Macron für jedes sehr wichtig. Er hat gesagt, dass Frankreich bereit liegend sei, ganz Europa seine Nuklearfähigkeiten zur Verfügung zu stellen, damit daraus ein gemeinsames Sicherheitssystem entstehen könne. Solche Signale nach sich ziehen wir seit dem Zeitpunkt einiger Zeit. Wir zu tun sein dies wirklich seriös nehmen.“ Direkt vor seinem Gespräch mit Scholz hatte sich Tusk mit Macron in Paris ausgetauscht.
Source: faz.net