Kai Gniffke: So reagiert jener Das Erste-Vorsitzende hinaus den Vorschlag Sender zu streichen – WELT

Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke (SWR) hat zu den möglichen Streichungen von Fernseh- und Radiosendern (WELT berichtete) Stellung genommen. Bei einer Pressekonferenz sagte Gniffke, zunächst bezogen auf die kolportierte Zahl von 20 Radiosendern, die laut einem Entwurf für einen neuen Medienstaatsvertrag innerhalb der ARD wegfallen könnten: „Diese Einstellung trifft nicht die ARD, sondern das Publikum.“

Ein Wegfall von Programmen sei immer in erster Linie ein Verlust für die Nutzer solcher Kanäle. „Man muss wissen, was man tut“, kommentierte Gniffke die Planungen weiter. Der Reformentwurf liege der ARD bisher nicht vor, er soll am Freitag im Bundesrat vorgelegt werden und dann in eine Online-Anhörung gehen, um möglichst Ende Oktober von den Ministerpräsidenten der Länder abgezeichnet zu werden. Komme es wirklich zu Streichungen, sei das „eine Zumutung für die Zuhörer“, sagte SWR-Intendant Gniffke dann noch – sein Sender werde dann auf voraussichtlich zwei Sender verzichten müssen.

Allerdings sei eine Einstellung kompletter Sender in einem Prozess zu regeln. So müsste zunächst der SWR-Staatsvertrag geändert werden, die Beauftragung der zu streichenden Wellen müsse dann zurückgenommen werden, es brauche zudem die Zustimmung von Aufsichtsgremien. Gleichwohl sicherte Gniffke zu, die ARD werde sich „an Recht und Gesetz halten“, käme es zu einer Anordnung von Streichungen. In Deutschland sind die Bundesländer für Medienpolitik zuständig. Allerdings müssen die sich auch einig sein.

Was die in Länderkreisen verbreitete Streichung von vier bis fünf Spartensendern im Fernsehen angeht, hielt sich Gniffke noch zurück. Hier käme es darauf an, welche Vorgaben den Rundfunkanstalten gemacht würden. Bevor das nicht klar sei, gelte die Devise: „Vorsicht an der Bordsteinkante.“ Grundsätzlich werde die ARD in jedem Fall versuchen, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten, käme es zu einem Wegfall von Sendern.

Unklar ist ebenfalls noch, ob die Bundesländer geschlossen einer geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro zustimmen. Derzeit sieht es nicht danach aus. In einem Medienbericht hieß es, ARD, ZDF und Deutschlandradio würden voraussichtlich nicht vor dem Bundesverfassungsgericht klagen, wenn die Erhöhung nicht zum 1. Januar 2025 komme. Dies bestätigte Gniffke allerdings nicht. Die ARD plane mit der Beitragserhöhung.

„Nah dran am Marktversagen“

Die ARD-Intendanten beschlossen bei einer Sitzung in Köln auch den Ausbau der gemeinsamen Audiothek (Projektname „ARD Audiothek NEXT“), die in einer optimierten Form im kommenden Jahr zur Verfügung stehen soll. Statt derzeit 41 unterschiedlicher Audio-Apps würde es dann nur noch eine Anwendung geben. Zeitnah sollen auch Audio-Angebote vom ZDF und dem Deutschlandradio über diese App verfügbar sein – und schließlich sogar Angebote kommerzieller Medienunternehmen.

Es gehe darum, sagte Gniffke, die Mediennutzung „unabhängiger von ausländischen Plattformbetreibern“ zu machen. Die Macht von Technologiekonzernen führe „nah dran an ein Marktversagen“, sagte der ARD-Vorsitzende. Bereits heute steuerten Plattformbetreiber, welche Inhalte Nutzer zu sehen bekommen, ohne Kontrollmöglichkeiten seitens der Inhalteanbieter.

Geregelt haben die Intendanten auch den Finanzausgleich innerhalb der ARD. Dieser sieht vor, dass sieben Landesrundfunkanstalten dafür sorgen, dass die zwei kleinsten ARD-Anstalten, Radio Bremen und der Saarländische Rundfunk, ausreichend finanziert sind. „Wir sind untereinander solidarisch und handlungsfähig“, so Gniffke.

Schließlich konnte der SWR-Intendant noch verkünden, dass der ARD-Vorsitz zum 1. Januar 2025 wie geplant an den Hessischen Rundfunk (HR) übergeht, der bei dieser Aufgabe von Radio Bremen unterstützt wird. ARD-Vorsitzender wird dann Gniffkes Kollege Florian Hager in Frankfurt. Der HR hat unter Hager bereits von selbst eine Kürzung beim Radioprogramm angekündigt – bis 2032 sollen drei der sechs eigenständigen Radiowellen eingestellt werden.