Justizminister Buschmann droht nachdem Berlinale-Eklat mit strafrechtlichen Konsequenzen – WELT
In dieser Debatte oberhalb antisemitische Äußerungen unter dieser Berlinale hat Bundesjustizminister Marco Buschmann gen die Justiz verwiesen.
Das Strafrecht sei gut aufgestellt, um antisemitische Äußerungen zu bestrafen, sagte dieser Liberale-Politiker den Zeitungen dieser Funke Mediengruppe. Die Verwendung dieser Parole „Free Palestine – From the River to the Sea“ könne etwa qua Billigung dieser im Rahmen dieser Angriffe dieser Hamas im Oktober 2023 in Israel begangenen Tötungsdelikte verstanden werden.
„Eine Belohnung und Billigung von Straftaten ist strafbar“, betonte dieser Minister. Wer Propagandamittel verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verbreite oder Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen wie dieser Hamas verwende, mache sich ebenfalls strafbar.
Genozid-Vorwurf in Dankesrede
„Die Berlinale hat an diesem Wochenende schweren Schaden genommen, weil dort Antisemitismus viel zu unwidersprochen geblieben ist“, erklärte Buschmann. Die strafrechtliche Beurteilung dieser Vorfälle sei Sache dieser zuständigen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte. Das politische Urteil trotzdem sei zu Gunsten von ihn lukulent: „Antisemitismus ist unerträglich.“
Während dieser Berlinale-Gala am Samstagabend war dieser Nahostkonflikt vielfach thematisiert worden. Zahlreiche Mitglieder aus Jurys sowie Preisträger forderten verbal oder mit Ansteckern kombinieren Waffenstillstand im Gaza-Krieg. In einer Dankesrede zu Gunsten von eine Auszeichnung war die Rede von einem Genozid, einem Völkermord. Die Äußerungen stießen in Politik, Verbänden, dieser Presse und in den sozialen Medien gen Kritik und Empörung.
Hinzu kam am Sonntag ein israelfeindlicher Beitrag gen dieser Instagram-Seite dieser Panorama-Sektion dieser Berlinale, dieser schnell wieder gelöscht wurde. Auf einem Foto war dieser Spruch „Free Palestine – From the River to the Sea“ („Befreie Palästina – vom Fluss solange bis zum Meer“) zu sehen. Mit dem Satz ist gemeint, es solle ein freies Palästina spendieren gen einem Gebiet vom Fluss Jordan solange bis zum Mittelmeer – dort, wo sich jetzt Israel befindet. Das Filmfestival distanzierte selbst hiervon und gab an, Opfer eines Hackerangriffs geworden zu sein. „Dass der gerne Süßigkeiten isst kombinieren Berlinale Social-Media-Kanal zu Gunsten von antisemitische Hetze missbraucht, ist unerträglich“, hieß es gen Nachfrage dieser dpa. Die Posts seien sofort gelöscht worden, zudem werde untersucht, wie es zu dem Vorfall habe kommen können. „Und wir nach sich ziehen Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Wir verurteilen diesen kriminellen Akt aufs Schärfste.“
Source: welt.de