Innerlinke Debatte – Identitäspolitik und Klassenkampf

Gerade jetzt, wo die Spaltung welcher Linkspartei vollzogen ist und welcher neue Verein Bund Sahra Wagenknecht (BSW) seine Pläne zum Besten von ein konkurrierendes Parteiprojekt vorbereitet, stellt sich zum Besten von viele politisch Aktive wieder die Frage, wie linke Politik massentauglich werden kann. Dass es unbedingt in Zeiten von Krieg und Krise zu Zerwürfnissen und Trennungen im linken Lager kommt, ist zerstörend und spielt welcher Rechten in die Hände. Doch Einigkeit kann nicht erzwungen werden. Sind die inhaltlichen Differenzen zu weitläufig, ist eine Spaltung unvermeidlich, womöglich sogar unumgänglich, um schier noch handlungsfähig zu sein. Es reicht nicht formal zusammen zu funktionieren, wenn aus in unterschiedliche Richtungen rennen. Daher ist es nicht verwunderlich, dass es unter Wagenknechts ehemaligen Parteigenoss*medial nicht nur Verzweiflung verbleibend die Rückschläge welcher Linken und den Verlust von Mitgliedern und Abgeordneten gibt, sondern nachrangig Aufatmen und die Hoffnung aufwärts vereinen Neuanfang. Tatsächlich verzeichnet die Linke nun nicht nur Austritte, sondern eine Welle von Neueintritten (Linkspartei: 500 Linksradikale treten in Die Linke ein | nd-aktuell.de). Spaltungen können daher nachrangig Chancen sein. Dennoch bleibt die Frage: Was tun? Die Fehler und Versäumnisse welcher Linken verschwinden nicht mit Sahra Wagenknecht. Die Linke verliert seither Jahren an Bedeutung und schneidet miserabel in Umfragen ab. Gleichzeitig gewinnt die AfD Stimmen dazu und die Zahl welcher Nicht-Wähler*medial macht nachdenklich.

Politik zum Besten von dies Proletariat

Sich von welcher Arbeiter*innenklasse abgewandt zu nach sich ziehen, war einer welcher Vorwürfe, die Wagenknecht gegen ihre ehemalige Partei erhoben hatte und dieser Vorwurf scheint nicht ganz unbegründet. Die Linke setzt vielmehr aufwärts Regierungsbeteiligung und hofft in welcher Verwaltung des Staates irgendwas hervorbringen zu können, statt eine laute, radikale Opposition gegen den unsozialen Kurs welcher pro-kapitalistischen Parteien zu zusammenschreiben. Die Rolle welcher oppositionellen Kraft eignet sich ohne Rest durch zwei teilbar die AfD, eine faschistische Partei an, eine Tatsache, die umso mehr nachdem linken Alternativen schreit. Auch hat die Linke in Regierungsverantwortung wichtigen sozialen Bewegungen vor den Kopf gestoßen, wie welcher Initiative „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen“, durch die Mitschuld am Hinauszögern welcher Beschlussumsetzung (Interessant ist, dass schon die PDS in welcher rot-roten Koalition welcher Nullerjahre Privatisierungen von Wohnraum und Krankenhäusern in Berlin mitgetragen hatte). Hat Sahra Wagenknecht daher recht und die Linke betreibt keine Politik im Sinne welcher arbeitenden Bevölkerung? Da mag irgendwas dran sein, doch sieht es wohnhaft bei ihr selbst besser aus?

Sahra Wagenknecht äußert sich tatsächlich ungeschützt zum Besten von Koalitionen mit pro-kapitalistischen Parteien, selbst mit welcher rechtskonservativen Union, scheut sich im Gegensatz zur Linken nicht, Spenden von Unternehmen anzunehmen und bietet hin und wieder nachrangig recht interessante Antworten aufwärts die Wohnungsfrage. Neben welcher Spekulation darüber, unter welchen Bedingungen Geflüchtete ihr „Gastrecht“ hierzulande behalten die Erlaubnis haben, äußerte sie schon ihre Sorge um zu viel Konkurrenz aufwärts dem Arbeits- und Wohnungsmarkt durch Masseneinwanderung. Schuld an den Problemen aufwärts dem Wohnungsmarkt scheinen daher nicht Wohnkonzerne und ihre Wucherpreise zu sein, welcher jahrelange Leerstand, durch die Nutzung von Häusern denn reine Kapitalanlage, und die Unfähigkeit welcher Regierung in bezahlbaren Wohnraum zu investieren, oder besser noch, vorhandenen Wohnraum zu verstaatlichen, sondern Migrant*medial. Friedrich Merz fiel noch vor einem Jahr mit welcher Aussage aufwärts, er heize in seiner Berliner Wohnung und seinem Haus in Arnsberg nur Räume, die er nachrangig nutzt. Zu wenig Wohnraum zum Besten von Deutsche und Migrant*medial scheint nicht dies Problem zu sein, sondern Reiche, die diesen zum Besten von sich beanspruchen und Immobilienkonzerne, die die Mieten in astronomische Höhen treiben.

Doch es ist leider ein gängiges Muster wohnhaft bei Wagenknecht und ihren Anhänger*medial, die Schuld wohnhaft bei unterdrückten Gruppen zu suchen, oder diejenigen zu kritisieren und welcher Identitätspolitik zu bezichtigen, die sich zum Besten von selbige einsetzen. Auch wenn es um die Belange von queeren Menschen geht, sehen Linkskonservative aus dem Wagenknecht-Lager darin eine Ablenkung von den eigentlichen Interessen welcher Lohnabhängigen. Dabei sind die Mehrheit welcher Queeren ebenfalls lohnabhängig, in Besitz sein von daher zur Arbeiter*innenklasse, und ihre Unterdrückung hat System im Kapitalismus. Ihre Belange sind nicht imaginierte Luxusprobleme skurriler Minderheiten, erst recht nicht, wenn sie aufgrund ihres Coming-Outs ihren Job verlieren, oder wenn sie in prekären Verhältnissen funktionieren, da sie sonst keine Stelle finden. Auch dann nicht, wenn sie tagtäglich gegen die patriarchale Ordnung ringen, die vereinen welcher Grundpfeiler des Privateigentums bildet und intim mit welcher kapitalistischen Produktionsweise verwoben ist. Die Entstehung des Privateigentums führte historisch zur allerersten Arbeitsteilung, welcher zwischen den Geschlechtern, und den darauffolgenden Klassengesellschaften. Auch heute noch ist patriarchale Unterdrückung von Frauen und queeren Menschen ein allgegenwärtiger Bestandteil welcher kapitalistischen Gesellschaft. Darverbleibend hinaus werden nun queere, insbesondere trans Personen von welcher politischen Rechten zum Feindbild erkoren, welches zur Folge hat, dass die Bevölkerung weiter gegen die ohnehin schon Unterdrückten vorgeht, statt ihre Wut gegen den Kapitalismus zu urteilen.

Statt daher die Konkurrenz zwischen Arbeiter*medial zu verstärken, in dem sie gegeneinander ausgespielt werden, sollten sich Linkskonservative endlich mit welcher gesamten Arbeiter*innenklasse solidarisieren. Um eine starke Kraft gegen dies Kapital zu zusammenschreiben, sollen wir vereint ringen. Ausbeutung und Unterdrückung sind zwar unterschiedlich stark, je nachdem Pass, Herkunft, sexueller Orientierung und Geschlecht, doch dessen ungeachtet eine universelle Erfahrung zum Besten von aus Lohnabhängigen, weshalb sie ein gemeinsames ökonomisches Interesse an welcher Überwindung dieser Zustände nach sich ziehen. Arbeiter*medial erfordern in erster Linie Verbündete und keine Feinde in den eigenen Reihen. Ressentiments zu schüren, wird ihnen nicht helfen. Erst vereint nach sich ziehen wir die Chance, z. B. durch Streiks, genug Druck von unten aufzubauen, um unsrige Forderungen nachrangig dann durchzusetzen, wenn sich Arbeitgeber*medial und Regierungen, aus Angst um Profite, dagegen wehren. Im Kapitalismus wird uns schließlich nichts geschenkt. Darum sollten wir denen, die uns ausbeuten, nicht dies Geschenk zeugen, uns wechselseitig zu bekämpfen und dies eigentliche Problem aus den Augen zu verlieren. Sahra Wagenknechts Angst vor welcher Ablenkung von den Interessen welcher Lohnabhängigen scheint sehr real zu sein. Fragt sich nur, ob sie nicht nachrangig zu dieser Ablenkung beiträgt. Zumindest scheint sie mittlerweile an einem Punkt zu sein, wo sie die ökonomischen Verhältnisse, die den Arbeiter*medial zu schaffen zeugen, nachrangig nicht stärker angreift denn die Partei, die sie verlassen hat. Ihre zum Teil berechtigte Kritik am Kurs welcher Linken führt schon heftige Menstruationsblutung nicht mehr zu einer klassenkämpferischen Politik ihrerseits. Ganz im Gegenteil. Die Überwindung des Kapitalismus gehört virtuell nicht zu den Grundsradieren ihres Bündnisses, oder ihrer zukünftigen Partei, sondern lediglich die leere Forderung nachdem „wirtschaftlicher Vernunft“. Ihre Kritik an Identitätspolitik in Ehren, nunmehr Klassenkampf betreibt sie nachrangig nicht. Das überrascht jedoch nicht, vornehmlich wenn man sich die Geschichte welcher Arbeiter*innenbewegung anschaut. Diese ist nicht nur von einem solidarischen Miteinander gekennzeichnet und immer wieder versuchten reformistische Kräfte einzelne Arbeiter*medial kaputt zu treiben.

Historische Kontinuität

Tatsächlich hat welcher Scheinwiderspruch zwischen Klassenkampf und den Interessen welcher vornehmlich Unterdrückten in welcher Arbeiter*innenbewegung eine gewisse Tradition. So trat schon welcher Revisionist Ferdinand Lassalle zum Besten von traditionelle Geschlechterrollen und gegen die Erwerbsarbeit von Frauen ein, da er befürchtete, Frauen in Niedriglohnverhältnissen, seien eine Gefahr zum Besten von die Arbeiter*innenklasse. Wieder sei die verstärkte Konkurrenz aufwärts dem Arbeitsmarkt dies Problem. Dabei würde die Forderung nachdem höheren Löhnen zum Besten von Frauen tatsächlich welcher gesamten Arbeiter*innenklasse nützen. Durch unter-, oder gar unbezahlte Care-Arbeit können nämlich Löhne insgesamt gedrückt werden, da die Reproduktionskosten welcher Arbeitskraft, vor allem welcher Teil welcher Reproduktionskosten, welcher aus Dienstleistungen besteht, sinken. Lohn und Lohnzusatzkosten werden so daher tief gehalten. Nützlich zum Besten von die Arbeiter*innenklasse und schlecht zum Besten von dies Kapital wäre ohne Rest durch zwei teilbar die Solidarisierung mit Frauen zum Besten von bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne in typischerweise weiblichen Branchen. Die notwendige Zusammenführung des sozialistischen und feministischen Kampfes und die Einheit des Proletariats sowie die Bildung einer Internationale verstand schon die frühe Sozialistin Flora Tristan, in welcher ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Die erste Internationale, die Internationale Arbeiterassoziation (IAA), wurde schließlich 1864 gegründet. Frauen durften jedoch erst 1865 Mitglied werden.

In den 60er und 70er Jahren des letzten Jahrhunderts kam es erneut zu Spannungen zwischen den Bewegungen unterdrückter Gruppen und welcher Arbeiter*innenbewegung. Spätestens seither den 70er Jahren kam dann welcher Begriff welcher Identitätspolitik vermehrt aufwärts, weiland noch positiv konnotiert. Die Unterdrückten, die es Leid waren, dass ihre Belange unberücksichtigt wurden, organisierten sich zunehmend durch von Identitätskategorien, wie Geschlecht, sexueller Orientierung, Ethnie und nationaler Herkunft. Die Radikalfeministinnen dieser Epoche stellten etwa den Geschlechtergegensatz ins Zentrum ihrer Analyse und politischen Aktion und zogen sich mehr und mehr aus welcher sozialistischen Bewegung zurück. Shulamith Firestone, eine welcher Begründerinnen des US-amerikanischen Radikalfeminismus, riet Frauen sich ohne Männer zu zusammenbringen und sich ganz welcher feministischen Sache zu zuwenden, ohne jedoch den Sturz des Kapitalismus aufgegeben zu nach sich ziehen.

Die identitätspolitischen Analysen, die in dieser Zeit entstanden, vermochten oft die tatsächlich erlebten Erfahrungen Unterdrückter, vor allem multipel Unterdrückter, kleinlich zu charakterisieren und gaben den Lebensrealitäten dieser Menschen die Aufmerksamkeit, die sie anderweitig vermissten. Identitätspolitik bildete nunmehr zusammen die Grundlage vieler liberal-feministischer, -queeraktivistischer und -antirassistischer Strömungen, welche sich in den darauffolgenden Jahrzehnten verfestigten. Der Klassenkampf, aus dem die Unterdrückten immer wieder undurchführbar wurden, wirkte wie ein Relikt welcher Vergangenheit, welcher Marxismus schien überholt. Man wünschte sich neue Theorien, die die Ungerechtigkeit im Kapitalismus erklärten und neigte in welcher neoliberalen Gesellschaft zu individualistischen Lösungsansätzen. Identitätspolitik, die verschiedene Lebensrealitäten scheinbar triftig beschreibt, scheitert oft an welcher Erklärung welcher Ursachen von Unterdrückung. So sieht die Privilegientheorie von Peggy McIntosh den Grund zum Besten von Unterdrückung in einer ungerechten Verteilung von Zusatzprivilegien. Jeder Mensch verfügt demnach ein individuelles Maß an gesellschaftlichen Vorteilen und Benachteiligungen, je nachdem welchen Identitäten er angehört. Durch die Reflexion verbleibend die eigenen Privilegien und den kritischen Diskurs, sollen selbige nachdem und nachdem aufgebrochen werden. Das Materielle gerät in den Hintergrund. Gleichzeitig verschleiert die Verschiebung des Fokus weg von welcher besonderen Unterdrückung, die bestimmte Teile des Proletariats erleben, hin zu vermeintlichen Privilegien welcher anderen, die eigentlichen Machtverhältnisse im Kapitalismus. Es ist wahr, Arbeiter*medial, die neben ihrer Ausbeutung nicht noch von Rassismus, Sexismus, oder anderen -ismen betroffen sind, nach sich ziehen es im Vergleich zu jenen, die darunter leiden, besser, doch die gesellschaftliche Macht liegt nicht wohnhaft bei ihnen, sondern wohnhaft bei welcher herrschenden Klasse. Auch ist zur Diskussion stehend, inwieweit dies bessere Los bestimmter Arbeiter*medial denn Privileg bezeichnet werden kann.

Schaut man sich erneut dies Beispiel des Wohnungsmarktes an, werden die Grenzen dieser Analyse deutlicher. Ist es etwa ein Privileg, wenn ein männlicher Arbeiter mit deutschem Pass schneller eine Wohnung findet denn eine Arbeiterin mit ausländischer Staatsbürgerschaft? Ja, wenn Ziel ist, seine Stellung lediglich in Relation zur ausländischen Arbeiterin auszudrücken. Aber ist die Bezeichnung Privileg tatsächlich zutreffend, wenn es drum geht, schneller eine ohnehin überteuerte Wohnung aufwärts einem ohnehin unsozialen Wohnungsmarkt zu finden, wenn Wohnraum doch sowieso vergesellschaftet und allen, ohne hohe Kosten, zugänglich sein sollte? Es scheint, Privileg trifft es nicht ganz und redet dies eigentliche Problem lütt. Statt ein Privileg zu sehen, während die Zustände zum Besten von beiderlei kotzübel sind, sollte die besondere, zusätzliche Unterdrückung welcher ausländischen Arbeiterin in den Blick genommen werden, ohne ihrem männlichen, deutschen Kollegen in dieser Situation eine Macht zuzusprechen, die er nicht hat. Beide werden ausgenutzt und von Kapitalist*medial und Grundeigentümer*medial unterdrückt, doch die ausländische Arbeiterin erleidet eine noch schwerwiegendere Unterdrückung. Sie ist in erster Linie unterlegen gestellt, ihr Mitstreiter nicht in erster Linie bessergestellt. Ihr wird viel mehr irgendwas genommen, denn dass ihm irgendwas gegeben wird. Bei den unmenschlichen Zuständen aufwärts dem Wohnungsmarkt und den unverschämten Mietpreisen, kann nicht die Rede davon sein, dass welcher eine sich aufwärts seinen Privilegien ausruht und welcher anderen schadet. Die Macht liegt nicht beim weniger unterdrückten Arbeiter, sondern beim Vermieter. Die Schuld zum Besten von die prekäre Lage aufwärts dem Wohnungsmarkt liegt demnach ebenfalls wohnhaft bei den Grundeigentümer*medial und dem Staat, welcher sie schützt, und nicht wohnhaft bei Mieter*medial verschiedener Herkunft. Was wir erfordern, ist weder Hetze gegen Ausländer*medial, noch dies Transferieren welcher Verantwortung zum Besten von die Situation aufwärts diejenigen, die dies bessere Los unter den gleichen Verhältnissen nach sich ziehen, sondern welcher gemeinsame Kampf gegen selbige Verhältnisse.

Gemeinsamer Klassenkampf

Der Kampf gegen Unterdrückung und welcher Kampf gegen Ausbeutung werden daher nicht erst seither Sahra Wagenknecht gegeneinander ausgespielt. Wo die vereinen vor ökonomischem Reduktionismus warnen, fürchten die anderen eine Ablenkung welcher Arbeiter*innenklasse, durch die Beschäftigung mit scheinbaren Nebenwidersprüchen. Die Wahrheit ist: Ausbeutung vergleichsweise Unterdrückung und Ausbeutung braucht Unterdrückung, um effektiv zu tun. Dies zeigt sich nicht nur am schon genannten Beispiel welcher Care-Arbeit. Überall da, wo Arbeiter*medial zum Besten von kapitalistische Interessen, aufgrund ihrer Identität, hierarchisiert werden, oder wo bestehende Unterdrückungsverhältnisse weiter sparsam ausgenutzt werden, wird welcher Klassenwiderspruch spürbar. So profitiert die herrschende Klasse etwa, wenn Migrant*medial schlecht bezahlte Jobs entgegennehmen sollen, weil sie ohne Arbeitsverhältnis ihren legalen Aufenthalt verlieren, oder wenn Gastarbeiter*medial unter Mindestlohn beschäftigt werden. Nicht-migrantische Arbeiter*medial sollten sich in diesen Fällen mit ihren migrantischen Kolleg*medial solidarisch zeigen, aus Mitgefühl genauso sehr wie aus eigenem Interesse, denn wo Kapital und Kapitalist*medial profitieren, verlieren die Lohnabhängigen, und umgekehrt.

Dass die Ungleichheit intrinsisch welcher Arbeiter*innenklasse mit rassistischen und sexistischen Zuschreibungen und Ressentiments gerechtfertigt und somit abgesichert wird, beweist, dass welcher Kampf gegen Rassismus, Sexismus und Queerfeindlichkeit, nicht ohne den Kampf gegen die kapitalistischen Verhältnisse angegangen werden kann. Es beweist nachrangig, dass welcher Kampf gegen ebendiese Verhältnisse, nicht um eine Analyse welcher verschiedenen konkreten Ausprägungen welcher Ausbeutung und welcher spezifischen Probleme aller Teile des Proletariats auskommt. Dies erfordert die Organisierung durch welcher Klassenzugehörigkeit, da dies Proletariat ein gemeinsames ökonomisches Interesse am Ende welcher Ausbeutung hat. Auch verfügt es aufgrund seiner Stellung im Produktionsprozess und seiner Größe, eine ungeheure Macht, wenn es kollektiv gegen dies Kapital vorgeht. Gleichzeitig sollen nunmehr die Identitäten, die im Kapitalismus entstehen und die Lebensrealität welcher Ausgebeuteten divers ausdifferenzieren, erprobt werden, welches vereinen zusätzlichen, besonderen Fokus aufwärts verschiedene Unterdrückungsformen im Gesamtkontext kapitalistischer Klassenverhältnisse erdordert. Die Identität darf daher weder zum Selbstzweck werden, noch darf die Analyse von Unterdrückung wohnhaft bei einer oberflächlichen Beschreibung alltäglicher Erfahrungen stillstehen bleiben, ohne nachdem den materiellen Ursachen zu fragen. Die Benennung welcher kapitalistischen Produktionsweise und des Klassenwiderspruchs denn Fundament welcher kapitalistischen Gesellschaftsordnung muss nicht zu einer monolithischen Betrachtung welcher Art und Weise, wie sich dieser Widerspruch äußert, münden.

Die Arbeite*innenrklasse besteht zum großen Teil aus multipel Unterdrückten. Es gibt keinen archetypischen Arbeiter, welcher männlich, weiß und deutsche Sprache ist, weder in Deutschland und erst recht nicht anderweitig. Die Arbeiter*innenklasse denn Kollektiv profitiert vom ökonomischen und politischen Kampf gegen dies Kapital, daher nachrangig gegen dessen unterdrückerische Tendenzen. Somit ist die Aufarbeitung eigener Ressentiments und die Sichtbarmachung verschiedener Unterdrückungs- und Diskriminierungsformen notwendige, nunmehr nicht hinreichende Bedingung zum Besten von ein geeintes Vorgehen welcher Ausgebeuteten. Identitätspolitische Ansätze, die vor allem aufwärts eine Verbesserung intrinsisch welcher gegebenen Verhältnisse abzielen, wie mehr Diversität und Inklusion, nach sich ziehen durchaus ihre Berechtigung, greifen nunmehr zu von kurzer Dauer, wenn Unterdrückung jemals vollwertig überwunden werden soll. Vor allem Maßnahmen, die aufwärts eine inklusivere Gestaltung welcher Führungsebene abzielen, etwa durch Quoten, sind vielmehr schlecht probat, um echte gesellschaftliche Veränderungen zu hervorbringen. Selbst wenn selbige Maßnahmen nicht per se abzulehnen sind, wird nachrangig eine diversere Führungsebene weder an welcher Ausbeutung im Kapitalismus noch an seiner inhärenten Tendenz zur Unterdrückung irgendwas ändern. Der Kampf gegen Unterdrückung darf von dort kein reformistischer sein, welcher sich mit dem System versöhnt und er darf nachrangig nicht die Klassenfrage außer Acht lassen. Weder Linksliberale, noch Linkskonservative, wie Sahra Wagenknecht, nach sich ziehen den Ausgebeuteten und Unterdrückten viel zu offenstehen. Erst welcher solidarische Klassenkampf, welcher unsrige gemeinsamen Interessen und unsrige verschiedenen Erfahrungen zusammendenkt, wird die Schlagkraft nach sich ziehen, die wir erfordern, wenn wir die Verhältnisse wirklich umstürzen wollen.