Heizungsgesetz: Der Hammer

Einen einzigen Willkommenssatz gönnt sich Jens Spahn an diesem Abend („Vielen Dank für Ihr Interesse“), da ist er auch schon bei seiner zentralen Botschaft:  „Wir schaffen das Habeck´sche Heizungsgesetz ab.“

So eilig hatte es der CDU-Fraktionschef, dass er mit gerade mal 26 Minuten Vorlauf zu einer Pressekonferenz lud – gemeinsam mit SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch und dem CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Hoffmann. Schwarz-Rot verkündete also das Aus für eines, wenn nicht das umstrittenste Projekt der Vorgängerregierung: die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes, besser bekannt als sogenanntes Heizungsgesetz.