Gewalt gegen Politiker: Linkspartei in Thüringen meldet Angriff uff Landtagskandidaten

Im thüringischen Eisenberg ist ein Linken-Politiker beleidigt und
angegriffen worden. Wie der Landesverband der Linkspartei in
Erfurt mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Freitag in einem
Supermarkt. Betroffen war der Direkt- und Listenkandidaten der Partei
zur Landtagswahl, Steffen Much. An der Kasse des Markts beschimpfte
demnach ein Mann den Politiker ohne Anlass und packte ihn am
T-Shirt.

Much blieb Parteiangaben zufolge unverletzt und erstattete bei der Polizei Anzeige gegen den ihm namentlich bekannten Angreifer.

„Ich
bin froh, dass Steffen Much körperlich nichts geschehen ist“, erklärte
dazu der Ko-Vorsitzende des Linken-Landesverbands, Christian Schaft.
„Beschimpfungen und Angriffe wie diese sollen alle einschüchtern, die
sich für eine offene und demokratische Gesellschaft einsetzen.“ 

Forderung nach beschleunigten Verfahren

Der Städte- und Gemeindebund fordert,
gewalttätige Angreifer von Politikern zügiger vor Gericht zu stellen.
„Das bestehende Rechtssystem sieht beschleunigte Verfahren vor, die es
ermöglichen, Täter innerhalb eines Tages zu verurteilen“, sagte
Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke
Mediengruppe. „Davon sollte die Justiz stärker Gebrauch
machen.“ 

Schärfere Gesetze hält er aber nicht für notwendig.
„Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker und andere Fanatiker scheren
sich nicht um den Rechtsrahmen“, sagte er. „Wichtig ist, dass Angriffe
auf Politiker schnellstmöglich aufgeklärt und geahndet werden.“ In den
vergangenen Wochen hatten bundesweit zahlreiche Angriffe auf Politikerinnen und
Politiker für Aufsehen gesorgt, unter anderem wurde in Dresden der
SPD-Wahlkämpfer Matthias Ecke krankenhausreif geschlagen. In
Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt.