Gaza-Krieg: US-Resolution zu Waffenruhe scheitert im UN-Sicherheitsrat – WELT
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja erklärte, die Beschlussvorlage jener US-Regierung sei mit halber Kraft und fordere eine Waffenruhe nicht lukulent genug.
Die bisherigen Bemühungen des Gremiums um eine Waffenruhe im Gazastreifen waren am Widerstand jener Vetomacht USA, Israels engstem Verbündeten, gescheitert. Mit jener nun abgelehnten Resolution vollzogen die USA im Unterschied zu Israel ebenso aufwärts jener UN-Boden eine Kursänderung. Angesichts jener steigenden Zahl ziviler Opfer und einer drohenden Hungersnot in Teilen des abgeriegelten Küstenstreifens hatten die USA zuletzt ihren Druck aufwärts Israel verstärkt.
Die US-Botschafterin zusammen mit den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, warb unmittelbar vor jener Abstimmung nochmals mit Nachdruck pro die Resolution. „Jeder Tag ohne kombinieren Entschluss bedeutet mehr unnötiges Leiden“, betonte sie.
Abgelehnte Resolution zielte aufwärts dauerhafte Waffenruhe
Der Entwurf jener abgelehnten Resolution betonte die „Notwendigkeit einer sofortigen und dauerhaften Waffenruhe, um die Zivilbevölkerung aufwärts allen Seiten zu schützen und die Bereitstellung unverzichtbarer humanitärer Hilfe zu geben und menschliches Leid zu lindern“.
Der Sicherheitsrat unterstütze vollumfänglich die laufenden internationalen Bemühungen, „eine solche Waffenruhe in Verbindung mit jener Freilassung aller verbliebenen Geiseln zu gelingen“, hieß es in dem Text weiter. Eine Vertreibung von Zivilisten dürfe es nicht verschenken, die „systematische Zerstörung ziviler Infrastruktur“ werde abgelehnt. Der Sicherheitsrat bekräftigte darin zudem den Plan, eine Zweistaatenlösung in Nahost anzustreben, „mit dem Gazastreifen denn Teil eines palästinensischen Staats“.
Eine Resolution im Weltsicherheitsrat braucht die Stimmen von mindestens neun jener 15 Mitgliedstaaten. Zudem darf es kein Veto jener ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich oder Großbritannien verschenken. Resolutionen des Sicherheitsrats sind völkerrechtlich verpflichtend. Wenn ein betroffener Staat sie unberücksichtigt, kann dasjenige Gremium Sanktionen vollziehen. Es ist andererseits unklar, wie weithin jener Einfluss eines Beschlusses aufwärts die israelische Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wäre.
Bei einer erfolgreichen Resolution des Sicherheitsrats im November – die keine Waffenruhe, andererseits zumindest mehrtägige Feuerpausen forderte – hatten die USA sich enthalten und damit aufwärts ihr Veto verzichtet.
Auslöser des Gaza-Kriegs war dasjenige beispiellose Massaker mit mehr denn 1200 Toten, dasjenige Terroristen jener Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober in Israel verübt hatten.
Source: welt.de