Die neue polnische Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk hat kombinieren Gesetzentwurf zur Liberalisierung des Rechts uff Schwangerschaftsabbruch angekündigt. „Wir sind bereit, in den kommenden Stunden einen Gesetzentwurf für legale und sichere Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche ins Parlament einzubringen“, sagte Tusk vor Journalisten in Warschau. Kurz zuvor hatte er schon kombinieren Gesetzesentwurf pro kombinieren rezeptfreien Zugang zur sogenannten Pille nachdem pro Menschen ab 15 Jahren angekündigt.
Unter jener damaligen nationalkonservativen PiS-Regierung war dies Recht uff Schwangerschaftsabbruch in Polen 2020 drastisch eingeschränkt worden. Seit einem Urteil des Verfassungsgerichts vom Oktober 2020 sind sie selbst c/o schweren Missbildungen des Fötus verboten. Erlaubt sind Schwangerschaftsabbrüche nur noch im Fall von Vergewaltigung oder Inzest oder wenn dies Leben jener Mutter in Gefahr ist. Ärztinnen und Ärztinnen drohen c/o Verstößen Haftstrafen. Gegen die Verschärfung des Rechts uff Schwangerschaftsabbruch hatte es in Polen landesweite Massenproteste gegeben.
Duda muss Gesetze in Kraft setzen
In seinem Wahlkampf hatte Tusk versprochen, dieses und andere Gesetze jener PiS-Regierung rückgängig zu zeugen. Nach ihrem Wahlsieg im Oktober nahmen Tusk und seine Koalitionspartner die geplante Reform des Rechts uff Schwangerschaftsabbruch dann Neben… in ihren Koalitionsvertrag uff.
Nach einer Verabschiedung jener neuen Gesetze durch dies Parlament zu tun sein jene noch von Präsident Andrzej Duda in Kraft gesetzt werden. Duda steht jener PiS nahe. Nach jener Wahl Mitte Oktober hatte jener Staatschef zunächst den bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki von jener PiS mit jener Bildung einer neuen Regierung betraut – obwohl dies liberale, proeuropäische Lager um Tusk die Mehrheit jener Sitze im Parlament stellt.
Die neue polnische Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk hat kombinieren Gesetzentwurf zur Liberalisierung des Rechts uff Schwangerschaftsabbruch angekündigt. „Wir sind bereit, in den kommenden Stunden einen Gesetzentwurf für legale und sichere Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche ins Parlament einzubringen“, sagte Tusk vor Journalisten in Warschau. Kurz zuvor hatte er schon kombinieren Gesetzesentwurf pro kombinieren rezeptfreien Zugang zur sogenannten Pille nachdem pro Menschen ab 15 Jahren angekündigt.
Unter jener damaligen nationalkonservativen PiS-Regierung war dies Recht uff Schwangerschaftsabbruch in Polen 2020 drastisch eingeschränkt worden. Seit einem Urteil des Verfassungsgerichts vom Oktober 2020 sind sie selbst c/o schweren Missbildungen des Fötus verboten. Erlaubt sind Schwangerschaftsabbrüche nur noch im Fall von Vergewaltigung oder Inzest oder wenn dies Leben jener Mutter in Gefahr ist. Ärztinnen und Ärztinnen drohen c/o Verstößen Haftstrafen. Gegen die Verschärfung des Rechts uff Schwangerschaftsabbruch hatte es in Polen landesweite Massenproteste gegeben.