Frankreich: Bauern blockieren Zufahrten nachdem Paris und Autobahnen

Aus Protest gegen Bürokratie, sinkende Einnahmen und europäische Umweltauflagen nach sich ziehen französische Bauern am Montag wichtige Zufahrtsstraßen nachdem Paris gezwungen. Auch äußerlich dieser Hauptstadt kam es zu Protesten. An den Aktionen nahmen nachdem Angaben aus Polizeikreisen „knapp 10.000 Landwirte in ganz Frankreich“ teil, sie waren mit rund 5.000 Fahrzeugen wie Traktoren und Lastwagen unterwegs.

An dieser Blockade von Zufahrtsstraßen nachdem Paris beteiligten sich den Angaben zufolge „rund tausend Bauern auf etwas mehr als 500 Fahrzeugen“. Die Blockaden 30 solange bis 40 Kilometer vor Paris wurden hinauf unbestimmte Zeit mit Möbeln ausgestattet und teils mit mobilen Toiletten und Generatoren ausgestattet. Die Bauern wollen nachdem eigenen Angaben mindestens solange bis Freitag bleiben.

Präsident Emmanuel Macron hielt am Nachmittag eine Krisensitzung im Élysée-Palast ab. Er kündigte zudem an, mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von dieser Leyen jenseits mögliche Maßnahmen zugunsten dieser Bauern in Europa zu sprechen. Diese waren in den vergangenen Wochen in mehreren Ländern hinauf die Straßen gegangen, darunter in Deutschland.

Macrons Gespräch mit von dieser Leyen soll nachdem Angaben des Élysée-Palasts am Donnerstag am Rande eines EU-Sondergipfels zum Haushalt dieser Gemeinschaft und zu weiteren Hilfszahlungen an die Ukraine stattfinden. Dabei wolle Macron unter anderem den von vielen Landwirten in Europa abgelehnten Mercosur-Handelsvertrag mit südamerikanischen Ländern thematisieren.

Macron ruft zu „Mäßigung“ hinauf

Landesweit waren nachdem Angaben dieser Gendarmerie mindestens 16 Autobahnen in notdürftig einem Drittel aller Départements betroffen. Die Regierung mobilisierte 15.000 zusätzliche Mitglieder dieser Sicherheitskräfte und stationierte Panzerfahrzeuge dieser Gendarmerie am Großmarkt Rungis im Süden von Paris.

Macron wolle vermeiden, dass die Traktoren die Innenstädte von Paris und anderen Großstädten glücken, sagte Innenminister Gérald Darmanin. Der Betrieb des Großmarktes von Rungis und dieser Flughäfen dürften nicht instabil werden. Er rief die protestierenden Landwirte zur „Mäßigung“ hinauf.

„Wir bleiben in gewisser Entfernung, wir wollen keine Gewalt“, sagte dieser Vorsitzende des größten Bauernverbands FNSEA, Arnaud Rousseau, dem Sender RTL.

Premierminister Gabriel Attal hatte am vergangenen Freitag schon den Verzicht hinauf eine geplante Steuererhöhung zu Händen Agrardiesel und höhere Entschädigungen im Kontext bestimmten Rinderkrankheiten zugesagt. Er beriet am Montagabend erneut mit Vertretern dieser Bauernverbände. „Der Premierminister hat uns bislang nur Häppchen serviert“, teilte zuvor Arnaud Lepoil vom Bauernverband FNSEA mit.

Der Rechtspopulist Jordan Bardella gab Deutschland eine Mitschuld an dieser Lage dieser französischen Bauern. „Während Deutschland bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen alles tut, um deutsche Autos auf Kosten der französischen Landwirtschaft zu exportieren, bleibt Macron stumm“, sagte dieser Parteichef des Rassemblement National dem Sender BFM.

Auch in Belgien Widerspruch erheben die Bauern

Mehrere Umweltorganisationen solidarisierten sich mit den Bauernprotesten. Sie kritisierten in einem Beitrag in dieser Zeitung Libération „den vorherrschenden Diskurs, der uns zu Feinden machen will“. „Es ist sehr gut möglich, sich zugleich für die Umwelt und eine zukunftsfähige Landwirtschaft einzusetzen“, heißt es in dem Aufruf, dieser unter anderem von Greenpeace und Extinction Rebellion unterzeichnet wurde.

Unter den Protestierenden gibt es erhebliche Unterschiede. Der größte Bauernverband hatte eine Liste mit 140 Forderungen vorgelegt. Er enthält unter anderem den Verzicht hinauf gewisse Umweltauflagen. Biobauern hingegen fordern mehr staatliche Hilfen, um sich gegen ausländische Billigkonkurrenz zu wehren.

Zusätzlich zu den protestierenden Landwirten behinderten Taxis in mehreren Städten den Verkehr. Die Taxifahrer wollten damit ihren Forderungen nachdem einer besseren Entlohnung von Krankentransporten Nachdruck verleihen.

Auch in Belgien beteiligen sich viele Bauern an Protestaktionen. Mehrere Dutzend Traktoren hatten am Sonntag eine Autobahn im Süden des Landes gezwungen. „Wir kommen nicht mehr auf ein akzeptables Einkommen“, sagte Pierre D’Hulst vom belgischen Verband dieser Jungbauern.