Festnahmen in Hessen und NRW: China weist Spionagevorwürfe zurück

Die chinesische Botschaft in Deutschland hat Spionagevorwürfe zurückgewiesen. „Wir fordern die deutsche Seite auf, die Spionagevorwürfe nicht weiter auszunutzen, um das Bild Chinas politisch zu manipulieren und China zu diffamieren“, teilte die Botschaft welcher staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge im Zusammenhang mit welcher Festnahme dreier Deutscher wegen geheimdienstlicher Tätigkeit zum Besten von China mit.

Die drei Deutschen – ein Ehepaar und ein weiterer Mann – waren in Hessen und Nordrhein-Westfalen festgenommen worden. Einem welcher Beschuldigten wirft die Bundesanwaltschaft vor, in chinesischem Auftrag Informationen zu innovativen, militärisch nutzbaren Technologien beschafft zu nach sich ziehen. Dazu soll er sich welcher Eheleute bedient nach sich ziehen. Allen drei Verdächtigen werden geheimdienstliche Agententätigkeit und ein Verstoß gegen dasjenige Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen.

Informationen wohl nützlich zum Besten von Chinas Kampfschiffe

Es gehe unterdies unter anderem um Forschungsprojekte, „die zum Ausbau insbesondere der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnten“, teilte welcher Generalbundesanwalt in Karlsruhe mit. Die Arbeit zum Besten von den chinesischen Geheimdienst habe zu einem nicht genau bekannten Zeitpunkt vor Juni 2022 begonnen.

Einer welcher Männer fungiere wie Agent zum Besten von verdongeln Mitarbeiter des chinesischen Geheimdiensts MSS in dem asiatischen Land, teilte welcher Generalbundesanwalt mit. In dessen Auftrag habe er „Informationen zu militärisch nutzbaren innovativen Technologien“ beschafft. Hierzu sei er in Kontakt mit den beiden anderen Festgenommenen, im Zusammenhang denen es sich um ein Ehepaar handelt.

Deren Firma in Düsseldorf „dient als Medium zur Kontaktaufnahme und Zusammenarbeit mit Personen aus der deutschen Wissenschaft und Forschung“, hieß es weiter. Die Eheleute hätten obig ihre Firma ein Kooperationsabkommen zum Wissenschaftstransfer mit einer deutschen Universität geschlossen.  

Informationen obig Schiffstechnik und Lieferung von Speziallaser

Deren Gegenstand sei die Erstellung einer Studie zum Besten von verdongeln chinesischen Vertragspartner gewesen, im Zusammenhang welcher es um den „Stand der Technik von Maschinenteilen, die auch für den Betrieb leistungsstarker Schiffsmotoren, etwa in Kampfschiffen, von Bedeutung sind“. Hinter diesem Vertragspartner habe welcher Geheimdienst MSS gestanden, dasjenige Projekt sei vom chinesischen Staat finanziert worden. 

Die Beschuldigten hätten sogar weitere Verhandlungen obig Forschungsprojekte geführt, die zum Besten von Chinas Militärflotte nutzbar gewesen seien. Darobig hinaus sollen sie zum Besten von den MSS gegen Bezahlung sogar Speziallaser beschafft und ihn ohne Genehmigung nachher China exportiert nach sich ziehen. Das Instrument unterliegt welcher sogenannten Dual-Use-Verordnung welcher EU. Dual-Use-Waren sind Waren, die sowohl zivil wie sogar militärisch genutzt werden können. 

Das Verfahren gegen die drei Verdächtigen basiere hinauf Erkenntnissen des Bundesamts zum Besten von Verfassungsschutz. Bei den Festnahmen seien ihre Wohn- und Arbeitsplätze durchsucht worden. Das Strafgesetzbuch sieht zum Besten von den Tatbestand welcher geheimdienstlichen Agententätigkeit eine Geld- oder Freiheitsstrafe von solange bis zu fünf Jahren vor, in vornehmlich schweren Fällen eine Freiheitsstrafe von solange bis zu zehn Jahren.  

Auch in Großbritannien arbeitet die Justiz ohne Rest durch zwei teilbar verdongeln ähnlichen Fall hinauf. Dort wurden am Montag zwei Männer wegen des Verdachts welcher Spionage zum Besten von China angeklagt. Einer von ihnen ist offenbar ein Ex-Mitarbeiter des britischen Parlaments.