Ein solches Urteil gab es noch nie: Der Europäische Gerichtshof für jedes Menschenrechte (EGMR) hat in dieser Woche erstmals kategorisch, dass mangelnder Klimaschutz Menschenrechte zerrissen. Mit welcher Entscheidung hat dasjenige Gericht einer Gruppe von mehr denn 2.000 Schweizer Seniorinnen recht gegeben. Sie hatten ihrer Regierung vorgeworfen, nicht genug gegen den Klimawandel zu tun. Dass die Klage siegreich war, wird denn historischer Moment gefeiert. Könnte dieses Urteil viele ähnliche nachher sich ziehen? Und verlagert sich welcher Kampf für jedes mehr Klimaschutz damit von welcher Straße in den Gerichtssaal?
Um vor dem Europäischen Gerichtshof für jedes Menschenrechte mit einer Klage Erfolg zu nach sich ziehen, muss vorher welcher nationale Rechtsweg ausgeschöpft worden sein. Auch dasjenige hat eine Entscheidung des Gerichts jene Woche bestätigt. Denn die Schweizerinnen waren nicht die Einzigen, die ein Land für jedes ihr Versagen im Klimaschutz verklagt nach sich ziehen. Eine Gruppe Jugendlicher aus Portugal hat gleich 32 europäischen Staaten vorgeworfen, ihre Treibhausgasemissionen nicht stark genug zu reduzieren. Dadurch sehen sich die jungen Erwachsenen unmittelbar in ihrem Leben bedroht. Eingereicht hatten sie ihre Klage im September 2020, drei Jahre nachher den verheerenden Waldbränden in Portugal, nebst denen zahlreiche Menschen ums Leben gekommen sind. Der EGMR hat die Klage abgewiesen. Als Begründung gab die Richterin an, dass die Jugendlichen erst den Weg via die portugiesischen Gerichte hätten möglich sein sollen.
ZEIT ONLINE-Redakteurin Viola Kiel war zur Urteilsverkündung in Straßburg und hat für jedes jene Spezialfolge von Was jetzt? sekundär Reaktionen von Klägerinnen und Klägern nachher welcher Urteilsverkündung gesammelt. In diesem Was jetzt?-Spezial teilt sie ihre Eindrücke und erklärt, wie es mit den Klimaklagen künftig weitergehen könnte. Klimaklagen denn juristisches Instrument im Kampf gegen den Klimawandel ordnet Europa- und Völkerrechtlerin Birgit Peters ein. Sie sagt, trotz welcher Niederlagen wäre in diesen Tagen viel für jedes den Klimaschutz erreicht worden. Ob sekundär Deutschland fürderhin mit neuen Klagen rechnen muss, bespricht Rita Lauter mit ihren beiden Gästinnen im Podcast.
Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion: Constanze Kainz
Recherche: Julian Sadeghi und Paulina Kraft
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Ein solches Urteil gab es noch nie: Der Europäische Gerichtshof für jedes Menschenrechte (EGMR) hat in dieser Woche erstmals kategorisch, dass mangelnder Klimaschutz Menschenrechte zerrissen. Mit welcher Entscheidung hat dasjenige Gericht einer Gruppe von mehr denn 2.000 Schweizer Seniorinnen recht gegeben. Sie hatten ihrer Regierung vorgeworfen, nicht genug gegen den Klimawandel zu tun. Dass die Klage siegreich war, wird denn historischer Moment gefeiert. Könnte dieses Urteil viele ähnliche nachher sich ziehen? Und verlagert sich welcher Kampf für jedes mehr Klimaschutz damit von welcher Straße in den Gerichtssaal?