Der Fall von Collien Fernandes hat den Scheinwerfer darauf
geworfen. Aber das Problem gibt es schon länger – und es ist riesig. »Millionen
Menschen« würden allein in Deutschland jedes Jahr Opfer digitaler Gewalt, sagte
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) an diesem Freitag. Seit 2020 habe
sich die Zahl der Opfer mehr als verdoppelt. Dagegen wollte bereits die Ampelregierung
vorgehen, dazu kam es nicht mehr. Nun stellte Hubig – früher als geplant – ihren Entwurf für ein Gesetz gegen digitale Gewalt der Presse vor.
Inhaltlich stellt der Entwurf zum einen klar, was als
digitale Gewalt künftig strafbar sein soll. Dabei geht es vor allem um sogenannte Deepfakes,
also mittels KI hergestellte oder veränderte Bild- und Videoaufnahmen. Dieser
Teil des Entwurfs war bereits vor einigen Wochen öffentlich geworden, auch der
ZEIT liegen
die Vorschläge seitdem vor. Der Entwurf unterscheidet zwischen
pornografischen und anderen Deepfakes. Bei Ersteren soll bereits die
Herstellung strafbar sein; nicht pornografische Deepfakes sollen hingegen
lediglich nicht in Umlauf gebracht werden dürfen.