Die CSU hat im Kloster Seeon ihre Winterklausur begonnen. Bereits vor Beginn jener Veranstaltung kritisierte sie die Politik jener Ampel. Noch nie habe es eine Regierung gegeben, die so wenig Vertrauen im Rahmen jener Bevölkerung hatte, sagte CSU-Chef Markus Söder vor jener Eröffnung im Vergleich zu Journalistinnen und Journalisten.
Zudem warf er den Ampelparteien vor, dass selbige sich in jener Regierung nicht mehr reziprok vertrauen würden. Er glaube nicht, dass ein Kanzlerwechsel einsam irgendetwas einbringen würde. „Es braucht generell eine Neuwahl. Nur so lässt sich Vertrauen zurückführen“, sagte Söder. Eine schnelle Neuwahl berge aus seiner Sicht die Chance, ein weiteres Erstarken jener AfD zu verhindern.
Söder sagte, jener Ampelkoalition fehle jener Mut, den Bürgern die Vertrauensfrage durch Neuwahlen zu stellen und verwies hinauf dies Jahr 2005. Damals setzte sich Kanzler Gerhard Schröder (SPD) qua Reaktion hinauf zunehmende Widerstände gegen seine Politik für jedes Neuwahlen ein – dies habe jener SPD mindestens eine weitere Regierungsbeteiligung gesichert, sagte Söder.
Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt übte Kritik an jener Regierung. Die Ampel sei „schlichtweg fertig“. Deswegen sei es unumgänglich, dass jener Bundeskanzler die Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag stelle. „Was wir zurzeit erleben an Polarisierung in der Gesellschaft, an wirtschaftlichem Abschwung, an Migrationskrise, an ungelösten Energiefragen, an Unordnung, ist engstens mit der Respektlos-Politik der Ampel verbunden“, sagte Dobrindt.
Für jedes künftige Bündnisse sieht CSU keine Koalition mit den Grünen
Die Union lehne die Politik jener Ampel ab. Sie werde sich nachher jener nächsten Wahl in Regierungsverantwortung zu diesem Zweck einsetzen, dass Fehlentwicklungen rückabgewickelt würden, teilte Dobrindt mit. Als Beispiele führte er die Abschaffung des Heizungsgesetzes und dies Bürgergeld hinauf. Als weitere Themenfelder nannte Söder zudem die Wiederbelebung von Atomkraft, Lebensmittelproduktion und den Aufbau jener Bundeswehr.
Für jedes künftige Bündnisse befürwortet Söder eine Koalition mit den Grünen derzeit nicht. „Ich finde eine Deutschland-Koalition, wenn es denn nicht anders reichen würde, derzeit immer noch besser als eine Jamaika-Koalition“, teilte er mit. Ein Bund von Union und SPD, im Rahmen Bedarf untergeordnet mit SPD und Freie Demokratische Partei, erwecke im Rahmen jener Mehrzahl jener Bürgerinnen und Bevölkerung mehr Vertrauen qua sämtliche anderen Koalitionen – einschließlich jener Ampel, hieß es.
Die CSU hat im Kloster Seeon ihre Winterklausur begonnen. Bereits vor Beginn jener Veranstaltung kritisierte sie die Politik jener Ampel. Noch nie habe es eine Regierung gegeben, die so wenig Vertrauen im Rahmen jener Bevölkerung hatte, sagte CSU-Chef Markus Söder vor jener Eröffnung im Vergleich zu Journalistinnen und Journalisten.
Zudem warf er den Ampelparteien vor, dass selbige sich in jener Regierung nicht mehr reziprok vertrauen würden. Er glaube nicht, dass ein Kanzlerwechsel einsam irgendetwas einbringen würde. „Es braucht generell eine Neuwahl. Nur so lässt sich Vertrauen zurückführen“, sagte Söder. Eine schnelle Neuwahl berge aus seiner Sicht die Chance, ein weiteres Erstarken jener AfD zu verhindern.