VerteidigungsministerinChristine Lambrecht hat ihre Amtsvorgängerinnen und -vorgänger für die schlechte Ausstattung der Bundeswehr verantwortlich gemacht. „Ich habe diese Probleme bei Amtsantritt vorgefunden“, sagte die SPD-Politikerin dem Spiegel. „Was in Jahren und Jahrzehnten versäumt worden ist, kann auch ich nicht im Handstreich wieder in Ordnung bringen“, wies sie Kritik an ihrer Amtsführung zurück. Lambrechts Vorgängerinnen und Vorgänger seit 2011 waren Annegret Kramp-Karrenbauer, Ursula von der Leyen und Thomas de Maizière (alle CDU).
Lambrecht kritisierte, dass die Bundeswehr „über Jahrzehnte heruntergespart worden“ sei. Um dies wieder auszugleichen, gebe es nun für sie „richtig viel zu tun“. Ein Beispiel sei der Mangel an Munition. „Da ist in der Vergangenheit viel zu wenig beschafft worden, sogar Munitionsdepots sind geschlossen worden“, sagte Lambrecht. Damit aber sei „jetzt Schluss“.
Vorwürfe, dass sie selbst seit ihrem Amtsantritt vor knapp einem Jahr keine relevanten Beschaffungen für die Bundeswehr eingeleitet habe, wies Lambrecht unter Hinweis auf das Haushaltsrecht zurück. Demnach könne sie erst jetzt, da der Haushalt für 2023 beschlossen worden ist, erste Verträge für neue Waffensysteme oder Ausrüstung machen. „Damit kann nun ganz viel von dem nachgeholt werden, was in den letzten Jahren versäumt wurde“, kündigte sie an.
Lambrecht forderte dafür schon jetzt deutlich mehr Mittel für die Bundeswehr im Haushalt 2024. „Zu glauben, dass man mit 50 Milliarden Euro irgendwie durchkommt, wird nicht funktionieren, und das ist auch allen bewusst“, sagte sie mit Blick auf die bisher in der Finanzplanung vorgesehene Summe. Sie verlangte auch, das Nato-Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für das Militär auszugeben, in der geplanten neuen Nationalen Sicherheitsstrategie verpflichtend festzuschreiben.
Einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zufolge verfehlt Deutschland dieses Ziel nicht nur im laufenden und im kommenden Jahr, sondern voraussichtlich auch wieder ab 2026. Nur 2024 und 2025 dürfte demnach mit Hilfe des beschlossenen 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr die Zwei-Prozent-Quote erreicht werden.