Bundesgesundheitsminister
Karl Lauterbach (SPD) sieht im möglichen Kontrollaufwand kein Argument gegen
die von dieser Bundesregierung geplante Legalisierung von Cannabis in Deutschland. An diesem Freitag wird im Bundestag darüber aufeinander abgestimmt. „Wir nach sich ziehen dort verschmelzen gewissen Kontrollaufwand, ungeachtet dieser hält sich im Rahmen,
und ich glaube, dies wird sich selbst schnell eingelebt nach sich ziehen“, sagte Lauterbach dem
Fernsehsender Phoenix.
Mit dem
gleichen Argument sei weiland gegen die Gurtpflicht argumentiert worden. Auch
weiland sei erklärt worden, dass dieser Kontrollaufwand zu Gunsten von die Gurtpflicht in
Fahrzeugen viel zu hoch sei. „Wir nach sich ziehen immer, wenn ein wichtiges, großes
Gesetz kommt, ohne Rest durch zwei teilbar am Anfang eine Kontrollaufgabe.“
Das
Gesetzesvorhaben dieser Ampel sieht eine kontrollierte Freigabe mit zahlreichen
Vorgaben und Regeln vor. Anbau und Besitz bestimmter Mengen zu Gunsten von den Eigenkonsum
sollen zu Gunsten von Volljährige demnach ab dem 1. April erlaubt sein. Ab dem 1. Juli
sollen Clubs zum nicht kommerziellen Anbau öffnen die Erlaubnis haben.
Beschließt
dieser Bundestag dies Gesetz, käme es am 22. März schlussendlich in den Bundesrat,
zustimmungsbedürftig ist es in der Tat nicht. Prinzipiell könnte die
Länderkammer ungeachtet den gemeinsamen Vermittlungsausschuss mit dem Bundestag
anrufen und die Pläne so noch abmildern. „Wenn es im
Bundesrat Probleme verschenken sollte, werden wir selbst ebendiese noch lockern können“, sagte Lauterbach.
Bundesgesundheitsminister
Karl Lauterbach (SPD) sieht im möglichen Kontrollaufwand kein Argument gegen
die von dieser Bundesregierung geplante Legalisierung von Cannabis in Deutschland. An diesem Freitag wird im Bundestag darüber aufeinander abgestimmt. „Wir nach sich ziehen dort verschmelzen gewissen Kontrollaufwand, ungeachtet dieser hält sich im Rahmen,
und ich glaube, dies wird sich selbst schnell eingelebt nach sich ziehen“, sagte Lauterbach dem
Fernsehsender Phoenix.
Mit dem
gleichen Argument sei weiland gegen die Gurtpflicht argumentiert worden. Auch
weiland sei erklärt worden, dass dieser Kontrollaufwand zu Gunsten von die Gurtpflicht in
Fahrzeugen viel zu hoch sei. „Wir nach sich ziehen immer, wenn ein wichtiges, großes
Gesetz kommt, ohne Rest durch zwei teilbar am Anfang eine Kontrollaufgabe.“