Canan Bayram verzichtet hinauf erneute Bundestagskandidatur – aus Protest gegen Grüne – WELT

Die Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram verzichtet aus Unzufriedenheit über den Kurs ihrer Partei auf eine weitere Kandidatur bei der nächsten Bundestagswahl. Sie habe sich gegen eine Kandidatur entschieden, „unter anderem weil mir immer weniger klar ist, wofür die Partei Bündnis 90/Die Grünen eigentlich steht“, schrieb Bayram am Dienstag in einer persönlichen Erklärung. „Insoweit kann ich den Menschen nicht mehr erklären, wofür wir stehen beziehungsweise ob sie uns vertrauen können.“

Bayram gilt als Vertreterin eines dezidiert linken Kurses bei den Grünen. Sie vertritt seit 2017 als direkt gewählte Abgeordnete den Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost im Bundestag. Bayram folgte dort auf Hans-Christian Ströbele, dem als erstem Grünen-Politiker die Direktwahl in den Bundestag gelungen war.

Als ihre politischen Schwerpunkte gibt die Politikerin die Menschenrechte, Friedenspolitik, Antidiskriminierung und Mieterschutz an. In der Grünen-Bundestagsfraktion habe sie zuletzt aber „immer weniger Zustimmung zu meiner Argumentation beziehungsweise Perspektive“ erhalten, schrieb Bayram nun. Sie laufe „immer mehr Gefahr, lediglich ein Feigenblatt für meine Fraktion zu werden, die weniger Menschenrechte als populistische Diskurse in den Fokus ihrer Arbeit nimmt“.

Dies könne und wolle sie nicht mittragen, schrieb die Grünen-Politikerin. „Daher habe ich mich entschieden, meine politische Arbeit außerhalb des Parlaments zu verlagern.“ Ihr Mandat werde sie aber noch bis zur nächsten Wahl ausüben.

Ehemalige Vorstände verlassen Grüne Jugend Berlin

Wie in mehreren anderen Bundesländern hat ein Teil des ehemaligen Vorstandes der Grünen Jugend Berlin seinen Austritt aus der grünen Partei und der Jugendorganisation erklärt. Zu den ausgetretenen Mitgliedern zählen der ehemalige Landessprecher Anton Zagolla, die ehemalige politische Geschäftsführerin Kira Wesbuer und die ehemalige Beisitzerin Lisbeth Ritterhoff, wie es in einer Mitteilung hieß.

Die politischen Widersprüche zur Partei Bündnis 90/Die Grünen seien zu groß geworden, hieß es zur Begründung. Kritisiert wird unter anderem die Sozial- und Asylpolitik. Sie wollten sich nun am Aufbau eines „neuen, dezidiert linken Jugendverbandes“ beteiligen. Die Grüne Jugend Berlin hatte erst am Wochenende ihren neuen Vorstand gewählt. Auf der Landesmitgliederversammlung hatten Zagolla, Wesbuer und Ritterhoff ihr Amt niedergelegt.

Ende September hatte der Bundesvorstand des grünen Nachwuchses seinen Rücktritt aus der Partei erklärt und den Aufbau einer neuen Organisation angekündigt. Auch in etlichen Landesverbänden der Grünen Jugend kehrten die Vorstände oder Teile davon den Grünen den Rücken – unter anderem in Brandenburg.