Bundesamt für jedes Bevölkerungsschutz: Bundesamt will für jedes Einwohner mehr Schutzbunker gestalten
Angesichts der sich verschärfenden internationalen Bedrohungslage erarbeitet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) einen Bunkerschutzplan für Deutschland. Das bestätigte eine BBK-Sprecherin ZEIT ONLINE. Demnach prüft das Bundesamt derzeit, ob und welche öffentlichen Gebäude und privaten Immobilien im Bedarfsfall zu Schutzräumen umfunktioniert werden könnten. Dazu zählen demnach unter anderem Behördengebäude, aber auch U-Bahnhöfe und Tiefgaragen.
Bund und Länder hätten sich im Juni bei der Innenministerkonferenz auf wesentliche Grundelemente eines nationalen Schutzraumkonzeptes verständigt. „Die weitere Ausgestaltung eines nationalen Schutzraumkonzeptes findet aktuell unter Beteiligung der Länder in einer eigens eingerichteten Arbeitsgruppe gemeinsam statt“, sagte die BBK-Sprecherin. Grundlage sei das von der Bundesregierung 2023 entwickelte „Gesamtszenario zur Umsetzung der Konzeption Zivile Verteidigung“.
Wie die Bild-Zeitung berichtete, soll zudem eine spezielle Handy-App entwickelt werden, mit der Bürgerinnen und Bürger die Entfernung zum nächsten Bunker erfassen können. ZEIT ONLINE sagte die BBK-Sprecherin hingegen, dass die Idee eines solchen IT-Verzeichnisses geprüft werde. „Eine App wäre dazu nur eine von vielen Möglichkeiten“, hieß es.
Die Prüfung des BBK zielt nicht darauf ab, neue Bunker zu bauen, denn das kann Jahrzehnte dauern. Stattdessen sollen andere Maßnahmen deutlich zügiger für mehr Schutz sorgen.
Bunker in Deutschland liegen brach
Im März hatte der Städte- und Gemeindebund vom Bund bessere Vorkehrungen zum Schutz der Bevölkerung im Fall eines militärischen Konflikts gefordert. Konkret forderte ihr Hauptgeschäftsführer, André Berghegger, dass neue, moderne Schutzräume gebaut werden. Laut Berghegger ist in jedem der nächsten zehn Jahre mindestens eine Milliarde Euro erforderlich.
Während des Zweiten Weltkriegs wurden in Deutschland Tausende Hoch- und Tiefbunker als Luftschutzanlagen errichtet, um die Bevölkerung zu schützen. Nach Kriegsende wurden einige Bunker zerstört, andere vorübergehend als Wohnraum genutzt.
Nach den Terroranschlägen in den USA im September 2001 und dem Elbehochwasser 2002 passte Deutschland den Zivilschutz an neue Bedrohungen wie Naturkatastrophen, Klimawandel und Terrorismus an. Seit 2007 werden die Anlagen jedoch nicht mehr gewartet. Damals hatte das Bundesinnenministerium gemeinsam mit den Bundesländern beschlossen, die „funktionale Erhaltung“ der zivilen Schutzräume einzustellen. Die meisten verbliebenen Bunker in Deutschland liegen seither brach. Nur wenige werden anderweitig genutzt, etwa für soziale Projekte oder als Musikclub.
Am 17. März 2022 – kurz nach Kriegsbeginn in der Ukraine – setzte das Bundesinnenministerium die Rückabwicklung aus. Der Zustand der verbliebenen Schutzräume wird derzeit geprüft, um ihre aktuelle Schutzfunktion zu bewerten, heißt es auf der Website des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
579 öffentliche Schutzräume
Demnach sind in Deutschland aktuell noch 579 öffentliche Schutzräume mit insgesamt 477.593 Schutzplätzen Zivilschutzzwecken gewidmet. Diese sind jedoch akut nur sehr begrenzt nutzbar. Der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zufolge, die für die Bewirtschaftung und Abwicklung der öffentlichen Schutzräume zuständig ist, ist es grundsätzlich möglich, sie wieder funktionsfähig zu machen. Wie viel Zeit und Geld das kostet, hängt davon ab, wie gut die Schutzräume ausgestattet sein sollen.
Die öffentlichen Schutzräume gehören meistens nicht dem Bund. Der Bund hat aber das Recht, sie zu nutzen, was durch einen Eintrag im Grundbuch gesichert ist. Die meisten Schutzräume gehören Privatpersonen, Städten oder Gemeinden.