Die geplante Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job aufnehmen und behalten, stößt auch beim SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil auf Ablehnung. „Hinter die 1.000-Euro-Prämie mache ich ein riesiges Fragezeichen“, sagte Klingbeil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Diese Akzentsetzung ist falsch.“
Klingbeil plädierte für eine Änderung während des weiteren Verfahrens im Bundestag. „Nicht alles, was die Regierung beschlossen hat, muss vom Parlament verabschiedet werden“, sagte der Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen. „Arbeit ist dann attraktiv, wenn die Menschen vernünftig Geld verdienen“, fügte der SPD-Vorsitzende hinzu. „Deswegen kämpfen wir für einen höheren Mindestlohn, Tarifbindung, stabile Renten, sichere Arbeitsplätze für die, die dieses Land am Laufen halten.“
Die Prämie ist Teil eines Pakets von Änderungen beim Bürgergeld, das Anfang Oktober vom Bundeskabinett beschlossen worden war. Die Vorlage stammt aus dem Sozialministerium von Ressortchef Hubertus Heil (SPD). Wenn jemand aus der Langzeitarbeitslosigkeit heraus einen Job annimmt und mindestens zwölf Monate lang behält, soll es demnach auf Antrag 1.000 Euro „Anschubfinanzierung“ geben.
Breite Kritik auch in den eigenen Reihen
Inzwischen gibt es breite Kritik an der Prämie sowohl aus den Fraktionen der Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP als auch von der Unionsfraktion. Ablehnend äußerte sich zudem die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles. Unterstützt wird der Plan unter anderem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich skeptisch geäußert.
Der SPD-Vorstand will am Sonntag und Montag bei einer Klausurtagung Klingbeils Worten zufolge eine „Aufholjagd“ der Partei vorbereiten; momentan bekommt sie in Umfragen nur etwa halb so viel Zuspruch wie die Union. „Ich glaube nicht an Wunder, sondern an harte Arbeit“, sagte der 46-Jährige. „Die SPD braucht eine Körperhaltung des Siegeswillens.“ Sie müsse anfangen, gemeinsam zu marschieren.
Der Parteichef äußerte sich auch zum Rücktritt des Generalsekretärs Kevin Kühnert. Dieser habe nichts mit einem Machtkampf innerhalb der SPD zu tun gehabt. Er habe schon vor dem Rücktritt bemerkt, dass es Kühnert nicht gut gehe, sagte Klingbeil. Der 35-Jährige hatte am Montag seinen Rücktritt erklärt und dies mit gesundheitlichen Problemen begründet. Kühnert will auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren.
Die geplante Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job aufnehmen und behalten, stößt auch beim SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil auf Ablehnung. „Hinter die 1.000-Euro-Prämie mache ich ein riesiges Fragezeichen“, sagte Klingbeil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Diese Akzentsetzung ist falsch.“
Klingbeil plädierte für eine Änderung während des weiteren Verfahrens im Bundestag. „Nicht alles, was die Regierung beschlossen hat, muss vom Parlament verabschiedet werden“, sagte der Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen. „Arbeit ist dann attraktiv, wenn die Menschen vernünftig Geld verdienen“, fügte der SPD-Vorsitzende hinzu. „Deswegen kämpfen wir für einen höheren Mindestlohn, Tarifbindung, stabile Renten, sichere Arbeitsplätze für die, die dieses Land am Laufen halten.“