Hat sich der Bundesarbeitsminister um ein paar Milliarden Euro verrechnet? Die Bild-Zeitung titelte kürzlich, dass Hubertus Heil (SPD) im kommenden Jahr 9,6 Milliarden Euro im Etat fürs Bürgergeld fehlen könnte. Das wäre eine extrem hohe Summe. Bereits im vergangenen Jahr waren die Kosten für die Grundsicherung unterschätzt worden – Milliarden mussten nachgeschossen werden. Der Vorwurf der Opposition: Heil hat den Sozialetat unrealistisch knapp geplant. Aber stimmt das tatsächlich?
Fakt ist: Das Defizit wird im kommenden Jahr wohl bei mindestens fünf Milliarden Euro liegen. Bislang rechnet die Regierung beim Bürgergeld mit
Ausgaben in Höhe von 45 Milliarden Euro im Jahr 2025,
schließlich erhalten derzeit mehr als fünf Millionen Menschen
Leistungen. Aber schon im laufenden Jahr reichten die Mittel von 46,8 Milliarden Euro für die
Grundsicherung nicht aus. Sie mussten auf 50,5 Milliarden Euro erhöht
werden, das bestätigt auch ein Bericht des Bundesrechnungshofs, der ZEIT
ONLINE vorliegt.