Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger
(FDP) soll an diesem Mittwoch im Bundestag Rede und
Antwort zur Fördermittelaffäre stehen. In einer Sitzung des Ausschusses für
Bildung und Forschung soll sie über die Umstände der
Versetzung ihrer Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen
Ruhestand berichten, die infolge der Fördermittelaffäre gehen musste.
Hintergrund
ist ein offener Brief von Hochschullehrern, die sich am 8. Mai hinter propalästinensische Proteste an Universitäten gestellt hatten. Im
Bildungsministerium wurde darauf eine Prüfung veranlasst, die sich auch
auf den Bezug von Fördermitteln für die Unterzeichner des Briefes bezog.
Verantwortlich für die Erstellung der angeblichen Namensliste soll die entlassene Staatssekretärin Döring sein.
Stark-Watzinger hat von der umstrittenen Prüfung nach eigenen Angaben erst nach Medienberichten erfahren. Forderungen nach einem Rücktritt von ihrem Amt als Bundesbildungsministerin hat sie abgelehnt.
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger
(FDP) soll an diesem Mittwoch im Bundestag Rede und
Antwort zur Fördermittelaffäre stehen. In einer Sitzung des Ausschusses für
Bildung und Forschung soll sie über die Umstände der
Versetzung ihrer Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen
Ruhestand berichten, die infolge der Fördermittelaffäre gehen musste.
Hintergrund
ist ein offener Brief von Hochschullehrern, die sich am 8. Mai hinter propalästinensische Proteste an Universitäten gestellt hatten. Im
Bildungsministerium wurde darauf eine Prüfung veranlasst, die sich auch
auf den Bezug von Fördermitteln für die Unterzeichner des Briefes bezog.
Verantwortlich für die Erstellung der angeblichen Namensliste soll die entlassene Staatssekretärin Döring sein.