Rund zweieinhalb Jahre nachher dieser von Pannen überschatteten Bundestagswahl 2021 hat ein Teil dieser Berliner erneut gewählt. Die Wahllokale schlossen am Sonntag um 18 Uhr. Eine Prognose um 18 Uhr oder Hochrechnungen im Laufe des Abends wird es zwar nicht spendieren. Ein vorläufiges Endergebnis wird in dieser Nacht erwartet.
Neu gewählt wurde nachher einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in 455 von 2256 Wahlbezirken und den zugehörigen Briefwahlbezirken, deshalb in etwa einem Fünftel. Zur Stimmabgabe aufgerufen waren rund 550.000 Berliner.
Die Wahlbeteiligung fällt fühlbar niedriger aus denn zwischen dieser Hauptwahl 2021. Bezogen hinaus die Wahlberechtigten zwischen dieser Wiederholungswahl meldete die Landeswahlleitung pro 16 Uhr ein Wert von 40,2 Prozent. Die berlinweite Wahlbeteiligung zur Hauptwahl lag pro dies Wiederholungswahlgebiet zur gleichen Zeit zwischen 57 Prozent dieser Wahlberechtigten.
Die Wahlbeteiligung insgesamt – Wiederholungswahlbezirke und gültige Bezirke aus 2021 – lag mit Stand 16 Uhr zwischen 54,1 Prozent. Damit rangierte die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt um 3,8 Prozentpunkte niedriger denn zur Hauptwahl 2021, wie die Landeswahlleitung mitteilte.
„Es ist fühlbar niedriger denn dies, welches ich angestrebt habe“, sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Sonntagabend dieser Deutschen Presse-Agentur. Z. Hd. die Berlinerinnen und Berliner sei es fühlbar weniger gefragt gewesen, an einer Teilwiederholungswahl teilzunehmen, die an den politischen Mehrheitsverhältnissen im Deutschen Bundestag nichts ändere, denn an einer Wahl wie 2021. „Das ist ja dieser Kern von demokratischen Wahlen, dass wir denn Volk die Mehrheitsverhältnisse zumindest ein Stück weit vortäuschen können.“
„Die Wiederholungswahl hatte nicht ebendiese Ausstrahlungskraft wie 2021“, sagte Bröchler. Wobei dies ebenfalls eine besondere Konstellation gewesen sei. „Wir vergleichen ein Stück weit Äpfel mit Birnen.“ Die Wahl von 2021 sei eine Bundestags-, eine Landes-, eine Bezirkswahl plus Volksentscheid gewesen. „Und dies hat stark gezogen. Insofern relativiert dies ebendiese 40 Prozent, die eingefahren wurden. Aber ein kleinster Teil betrübt bin ich natürlich dessen ungeachtet.“
Unfall, fehlender Schlüssel, Wahlvorstand „unkooperativ“ – Wahl startete in zwei Lokalen später
Von kleineren Verzögerungen ausgenommen verlief die Wiederholung aus Sicht dieser Landeswahlleitung ruhig verlaufen. In zwei Fällen kam es zu Verzögerungen. In einem Wahllokal (605/606) im Bezirk Pankow fehlte ein Schlüssel pro zusammenführen abgeschlossenen Raum mit den Wahlunterlagen, Bröchler schilderte. Der Wahlvorstand hatte demnach den Schlüssel nicht von dieser dortigen Kita bekommen. Unterlagen seien dann vom Bezirk geliefert worden, sodass dies Lokal mit 40 Minuten Verzögerung um 8.40 Uhr geöffnet habe. Verbleibend diesen Fall hatte zuvor dieser Rundfunk Berlin-Brandenburg berichtet.
In Kreuzberg hatte sich laut Bröchler ein Wahlvorstand wegen eines Unfalls mit einem Taxi verspätet, sodass es in dem betreffenden Wahllokal ebenfalls verzögert losging. „Das kann zwischen dieser besten Organisation vorbeigehen“, sagte dieser Landeswahlleiter. In einem Wahllokal in Pankow wurde ein Wahlvorstand gegen seine Stellvertreterin ausgewechselt, weil er „unkooperativ“ gewesen sein soll. Zunächst hieß es, dieser Mann sei angetrunken gewesen. Verzögerungen habe es dort nicht gegeben.
Auch wenn pro Bröchler ebendiese „niedrigschwelligen“ Fälle unwillkommen sind, größere Vorkommnisse gab es demnach am Sonntag solange bis zum frühen Nachmittag nicht. Es sei die Gesamtheit im „grünen Bereich“.
2021 hatte Berlin sowohl die Bundestagswahl denn ebenfalls die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten hinaus solange bis dorthin beispiellose Weise verpatzt. Lange Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel, eine zeitweise Wahlunterbrechung mancherorts – die Liste dieser Probleme war weit, seitdem wurde vieles umgekrempelt. Die Wahlen hinaus Landes- und Bezirksebene waren schon am 12. Februar 2023 komplett wiederholt worden.
Source: welt.de