Berlin-Wahl: Trend um 20:37 Uhr – Gewinne zu Händen Konservative und AfD, Verluste zu Händen Ampel-Parteien – WELT
In Berlin zeichnen sich für dieser Teilwiederholung dieser Bundestagswahl Zugewinne zu Händen Konservative und die AfD ab. Die Ampelparteien SPD, Grüne und Freie Demokratische Partei verlieren im Vergleich zum Gesamtergebnis 2021 irgendwas an Boden. Das ergibt sich aus den bisher ausgezählten Stimmen, die die Landeswahlleitung veröffentlichte.
Konservative und AfD verbuchen uff Grundlage dieses noch unvollständigen Zwischenstands ein Plus von 1,2 beziehungsweise 1,0 Prozentpunkten. Die SPD verliert verschmelzen Prozentpunkt, die Freie Demokratische Partei 0,8 und die Grünen 0,5 Prozentpunkte. Die Linke bleibt in etwa stabil.
An dieser Reihenfolge dieser Parteien für dieser Bundestagswahl 2021 ändert sich demnach zunächst nichts. Beim ersten Anlauf dieser Wahl in Berlin lag die SPD vor kurz zweieinhalb Jahren vorn (23,4 Prozent dieser Zweitstimmen), gefolgt von Grünen (22,4), Konservative (15,9), Linken (11,4), Freie Demokratische Partei (9,1) und AfD (8,4).
Neu gewählt wurde nachher einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in 455 von 2256 Wahlbezirken und den zugehörigen 294 von 1507 Briefwahlbezirken, demgemäß in etwa einem Fünftel. Davon Stand 20:37 Uhr bisher 655 Bezirke ausgezählt, 94 fehlen noch. Durch dasjenige unveränderte Ergebnis in 1801 dieser 2256 Wahlbezirke, in denen nicht nachgewählt wurde, sind große Verschiebungen am Gesamtergebnis nicht möglich. Zur Stimmabgabe aufgerufen waren rund 550.000 Berliner.
Wahlbeteiligung um 16 Uhr für 40,2 Prozent
Die Wahllokale schlossen um 18 Uhr. Die Wahlbeteiligung insgesamt – Wiederholungswahlbezirke und gültige Bezirke aus 2021 – lag mit Stand 16 Uhr für 54,1 Prozent. Damit rangierte die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt um 3,8 Prozentpunkte niedriger qua zur Hauptwahl 2021, wie die Landeswahlleitung mitteilte.
„Es ist spürbar niedriger qua dasjenige, welches ich angestrebt habe“, sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Sonntagabend dieser Deutschen Presse-Agentur. Zu Gunsten von die Berlinerinnen und Berliner sei es spürbar weniger begehrt gewesen, an einer Teilwiederholungswahl teilzunehmen, die an den politischen Mehrheitsverhältnissen im Deutschen Bundestag nichts ändere, qua an einer Wahl wie 2021. „Das ist ja dieser Kern von demokratischen Wahlen, dass wir qua Volk die Mehrheitsverhältnisse zumindest ein Stück weit steuern können.“
„Die Wiederholungswahl hatte nicht welche Ausstrahlungskraft wie 2021“, sagte Bröchler. Wobei dasjenige zweitrangig eine besondere Konstellation gewesen sei. „Wir vergleichen ein Stück weit Äpfel mit Birnen.“ Die Wahl von 2021 sei eine Bundestags-, eine Landes-, eine Bezirkswahl plus Volksentscheid gewesen. „Und dasjenige hat stark gezogen. Insofern relativiert dasjenige welche 40 Prozent, die eingefahren wurden. Aber ein kleinster Teil betrübt bin ich natürlich während.“
Unfall, fehlender Schlüssel, Wahlvorstand „unkooperativ“ – Wahl startete in zwei Lokalen später
Von kleineren Verzögerungen es sei denn verlief die Wiederholung aus Sicht dieser Landeswahlleitung ruhig verlaufen. In zwei Fällen kam es zu Verzögerungen. In einem Wahllokal (605/606) im Bezirk Pankow fehlte ein Schlüssel zu Händen verschmelzen abgeschlossenen Raum mit den Wahlunterlagen, Bröchler schilderte. Der Wahlvorstand hatte demnach den Schlüssel nicht von dieser dortigen Kita bekommen. Unterlagen seien dann vom Bezirk geliefert worden, sodass dasjenige Lokal mit 40 Minuten Verzögerung um 8.40 Uhr geöffnet habe. Verbleibend diesen Fall hatte zuvor dieser Rundfunk Berlin-Brandenburg berichtet.
In Kreuzberg hatte sich laut Bröchler ein Wahlvorstand wegen eines Unfalls mit einem Taxi verspätet, sodass es in dem betreffenden Wahllokal ebenfalls verzögert losging. „Das kann für dieser besten Organisation vorbeigehen“, sagte dieser Landeswahlleiter. In einem Wahllokal in Pankow wurde ein Wahlvorstand gegen seine Stellvertreterin ausgewechselt, weil er „unkooperativ“ gewesen sein soll. Zunächst hieß es, dieser Mann sei angetrunken gewesen. Verzögerungen habe es dort nicht gegeben.
Auch wenn zu Händen Bröchler welche „niedrigschwelligen“ Fälle die Kacke am dampfen sind, größere Vorkommnisse gab es demnach am Sonntag solange bis zum frühen Nachmittag nicht. Es sei was auch immer im „grünen Bereich“.
2021 hatte Berlin sowohl die Bundestagswahl qua zweitrangig die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten uff solange bis dorthin beispiellose Weise verpatzt. Lange Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel, eine zeitweise Wahlunterbrechung mancherorts – die Liste dieser Probleme war weit, seitdem wurde vieles umgekrempelt. Die Wahlen uff Landes- und Bezirksebene waren schon am 12. Februar 2023 komplett wiederholt worden.
Source: welt.de