Atomverhandlungen mit Iran: US-Sicherheitsberater beharrt hinaus Ende des iranischen Atomprogramms

Der Iran hat sich unter gewissen Bedingungen zu neuen Verhandlungen mit den USA über sein Atomprogramm bereit erklärt. Die US-Regierung müsse jedoch zuerst die Sanktionen gegen die Islamische Republik lockern, sagte Außenminister Abbas Araghtschi am Sonntag. 

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff sagte im US-Sender Fox News: „Unser Signal an den Iran lautet, lasst uns zusammensetzen und sehen, ob wir durch Dialog und Diplomatie an den richtigen Punkt kommen können.“ Weiter sagte er: „Wir müssen nicht alles militärisch lösen.“ Sollte keine Einigung gelingen, sei die Alternative dazu aber keine gute.

In einem TV-Interview machte der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Mike Waltz seine Erwartungen deutlich: Er sprach von einer „vollständigen Demontage“ des iranischen Atomprogramms.
„Alle Optionen liegen auf dem Tisch, und es ist an der Zeit, dass der
Iran vollständig von seinem Streben nach einer Atomwaffe abrückt“, sagte Waltz dem US-Sender CBS News. Ein Festhalten der iranischen Regierung an Atomwaffen hätte nach seiner Einschätzung ein Wettrüsten des gesamten Nahen Osten zur Folge. „Das ist für unsere nationale Sicherheit völlig
inakzeptabel.“ Weitere Details über das „Hin und Her“ dazu mit dem Iran
wollte er auf Nachfrage nicht preisgeben.

Trump hatte Anfang März mitgeteilt, dass er Irans geistlichem Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei Verhandlungen über das iranische Atomprogramm vorgeschlagen habe. Gleichzeitig drohte er damit, militärisch zu intervenieren, falls kein Abkommen geschlossen werde. Der Iran dürfe keine Atomwaffen besitzen. Seit seinem Amtsantritt im Januar hat Trump weitere Sanktionen erlassen, die die iranischen Ölexporte und damit die wichtigste Einnahmequelle für Devisen blockieren sollen.

Iran steigert Vorräte an angereichertem Uran

Die westlichen Staaten verdächtigen den Iran, sein ziviles Atomprogramm zu nutzen, um Nuklearwaffen zu entwickeln. Die iranische Regierung weist diesen Vorwurf zurück. Allerdings sind die Vorräte des Landes an angereichertem Uran auf nahezu Atomwaffenqualität sprunghaft angestiegen, wie die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) Ende Februar mitteilte.

2015 hatte der Iran zugestimmt, sein Atomprogramm einzudämmen, wenn im Gegenzug Sanktionen gegen das Land gelockert würden. Während Trumps erster Präsidentschaft zogen sich die USA 2018 einseitig aus dem Atomabkommen zurück und setzten die Sanktionen wieder in Kraft. Seitdem scheiterten Bemühungen um eine Wiederbelebung der Vereinbarung.