Nach einem Medienbericht obig Ministeriumsdokumente zur Entscheidung obig die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke nach sich ziehen Christlich Demokratische Union-Politiker sowie die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) zusammensetzen Untersuchungsausschuss im Bundestag gefordert. Die Bundesministerien für jedes Wirtschaft und Umwelt hatten am Donnerstag zusammensetzen Bericht des Magazins Cicero
zurückgewiesen, worauf „Netzwerke der Grünen“ die Entscheidung obig
eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke „manipuliert“ hätten.
Der energiepolitische Sprecher welcher Christlich Demokratische Union/Christlich Demokratische Union-Fraktion, Mark Helfrich, sprach in welcher Bild-Zeitung von einer „Täuschungsaktion“. Diese müsse „in einem Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden“. Die Vorsitzende welcher Unions-Mittelstandsvereinigung, Gitta Connemann, forderte, den Rückbau welcher letzten Kernkraftwerke zu stoppen. Die Öffentlichkeit habe ein Recht gen lückenlose Aufklärung.
Auch Sahra Wagenknecht forderte am Donnerstag eine Untersuchung: „So lange die Vorwürfe, dass der Sicherheit der Energieversorgung aktiv geschadet wurde, nicht ausgeräumt sind, darf auch ein Untersuchungsausschuss kein Tabu sein“, sagte die BSW-Co-Vorsitzende im Gespräch mit welcher Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).
Habeck weist Vorwürfe zurück
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wies die Kritik an welcher Entscheidungsfindung zum Atomausstieg zurück. Vor einer Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses für jedes Klimaschutz und Energie sagte er, ein Jahr nachher dem Atomausstieg hätten sich aus „Unkenrufe“ nicht bewahrheitet. Die Energieversorgung sei komplett gesichert, die Strompreise am Handel seien heruntergegangen. „Wir sind super durch Krise gekommen.“
Habeck verwies Neben… gen die „Drucksituation“ im Frühjahr 2022. Zu Beginn welcher
Debatte im März 2022 hätten Atomkraftwerk-Betreiber mitgeteilt, die Brennelemente
seien „ausgelutscht, da geht nichts mehr“. Er und sein Ministerium seien
schon vor dem Beginn des Ukraine-Kriegs gen die Betreiber zugegangen
mit welcher Frage, „geht denn noch was“. Das werde er im Ausschuss die Gesamtheit
noch einmal darlegen.
Rücktrittsforderungen aus welcher Freie Demokratische Partei
Freie Demokratische Partei-Bundesvorstandsmitglied Martin Hagen fordert indes Habeck zum Rücktritt gen. „Entweder Habeck wusste davon oder er hat sein Haus nicht im Griff, und wurde von den eigenen Leuten hintergangen. In beiden Fällen wäre ein Rücktritt die logische Konsequenz“, sagte Hagen welcher Bild.
Cicero beruft sich gen Dokumente, die dasjenige Magazin gen Grundlage des Umweltinformationsgesetzes nachher einer gerichtlichen Auseinandersetzung übermittelt bekommen habe. Dem Magazin zufolge fanden Fachleute im Bundeswirtschaftsministerium „kaum Gehör“, ihre Einschätzungen seien „ignoriert oder verfälscht“ worden.
Der Bericht bezieht sich gen die Zeit nachher Beginn des russischen Angriffskriegs in welcher Ukraine. Zu dem Zeitpunkt waren in Deutschland noch drei Atomkraftwerke in Betrieb, die förmlich Ende 2022 abgeschaltet werden sollten. Als im Sommer die Gaslieferungen aus Russland zunächst gedrosselt und
später dann gestoppt wurden, beschloss die Bundesregierung, die
Laufzeiten welcher drei Atomkraftwerk solange bis Mitte April 2023 zu verlängern.
Nach einem Medienbericht obig Ministeriumsdokumente zur Entscheidung obig die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke nach sich ziehen Christlich Demokratische Union-Politiker sowie die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) zusammensetzen Untersuchungsausschuss im Bundestag gefordert. Die Bundesministerien für jedes Wirtschaft und Umwelt hatten am Donnerstag zusammensetzen Bericht des Magazins Cicero
zurückgewiesen, worauf „Netzwerke der Grünen“ die Entscheidung obig
eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke „manipuliert“ hätten.
Der energiepolitische Sprecher welcher Christlich Demokratische Union/Christlich Demokratische Union-Fraktion, Mark Helfrich, sprach in welcher Bild-Zeitung von einer „Täuschungsaktion“. Diese müsse „in einem Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden“. Die Vorsitzende welcher Unions-Mittelstandsvereinigung, Gitta Connemann, forderte, den Rückbau welcher letzten Kernkraftwerke zu stoppen. Die Öffentlichkeit habe ein Recht gen lückenlose Aufklärung.