Wolframenn die Zeit kommt, in dieser man könnte, ist die vorüber, in dieser man kann. Dieser Satz von Marie von Ebner-Eschenbach kommt einem in diesen Tagen in den Sinn, in denen sich die Zeitenwenden-Rede von Olaf Scholz im Bundestag zum zweiten Mal gejährt hat. Damals, im späten Februar 2022, hieß es, dieser Kanzler habe eine Zeitenwende ausgerufen.
Mittlerweile ist lichtvoll, dass die Souveränität, die in dieser Formulierung mitschwingt, eine Illusion gewesen ist: Die Zeitenwende wurde von dieser Bundesregierung nicht ausgerufen, sie ist ihr passiert. Und solange bis heute hat sie mit dieser Zeitenwende keinen angemessenen Umgang gefunden – weder in dieser Kommunikation noch im Handeln.
Dabei sind die Auswirkungen dieser Zeitenwende, die dieser Angriff Russlands uff die Ukraine mit sich gebracht hat, sehr stark. Die drei Säulen, die in den vergangenen Jahren Deutschland Stabilität gegeben nach sich ziehen, sind zerbröselt: Sicherheit, Wachstum und die Gewissheit, dass dieser Staat in Krisen dasjenige Land kohlemäßig stützen kann.
Stand dieser Dinge heute: Deutschland ist zur Landesverteidigung nicht qualifiziert, obwohl hat die Ampel keinen Plan, wie sie die notwendigen Mittel zum Besten von den Wehretat finanzieren will. Oder wie Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärt hat: „Ich weiß nicht, wo wir dasjenige Geld finden, zugegeben wir erfordern es.“
Staatliche Mittel sind aufgebraucht
Auch die wirtschaftliche Lage „gibt weiterhin Anlass zur Sorge“, so Wirtschaftsminister Robert Habeck. Und nachher Corona-Hilfen und Doppelwummsen sind die staatlichen Mittel aufgebraucht.
Doch anstatt sich den Herausforderungen zu stellen, zetteln SPD und Grüne eine spalterische Debatte an. Es dürfe nicht heißen, Rüstung statt Rente, ereifern sich die Grünen. Und die Sozialdemokraten stimmen mit ein. Wer sich so durch die Zeiten windet, dieser kann sie nicht zum Besseren wenden.
Source: welt.de