Mitten in die Beratungen der Pariser Konferenz zur „Schifffahrt in der Straße von Hormus“ am Freitagnachmittag platzte die Nachricht, dass Iran die Meerenge für Handelsschiffe freigegeben habe. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi begründete das auf der Plattform X mit der Waffenruhe in Libanon. Die Blockade in der Meerenge werde aufgehoben, solange die Waffenruhe gelte. Auch der amerikanische Präsident Donald Trump, der bewusst nicht in die französische Hauptstadt eingeladen worden war, meldete sich in seinem Netzwerk Truth Social zu Wort. „Danke“, schrieb er mit Blick auf Teheran und fügte hinzu, dass die amerikanische Seeblockade iranischer Häfen aber weitergehe, bis eine komplette Einigung stehe.
Am Konferenztisch im Élysée-Palast saßen derweilen Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premierminister Keir Starmer sowie die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni neben Gastgeber Emmanuel Macron. Das Verhältnis zwischen Meloni und Macron war lange angespannt, aber seit Trump den Papst angegriffen und die Italienerin sich von dem Amerikaner distanziert hat, herrscht zwischen Rom und Paris wieder Harmonie. Macron war die Stufen des Élysée-Palasts heruntergeeilt, um die ganz in Rot gekleidete Meloni, die aus einem roten Alfa Romeo stieg, herzlich zu umarmen.
„Sofort und bedingungslos“
30 Staats- und Regierungschefs aus Europa, Asien und Lateinamerika schalteten sich per Video zu. China und Indien und einige Golfstaaten waren auf Ministerebene vertreten. Insgesamt 49 Staaten konferierten darüber, wie man den Seeweg für die Weltwirtschaft wieder frei passierbar machen könnte, als die Fortschritte der iranisch-amerikanischen Verhandlungen bekannt wurden. Sollte die geplante Marinemission zur Eskorte von Öltankern und Frachtschiffen damit überflüssig werden?
Der französische Präsident begrüßte Irans Ankündigung zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus. Dies gehe in die richtige Richtung, sagte er im Anschluss an die Konferenz. Die jüngsten Entwicklungen seien ermutigend, auch wenn man weiterhin vorsichtig bleiben müsse. Macron forderte eine „sofortige und bedingungslose Öffnung“ der Straße von Hormus; Mautzahlungen seien nicht akzeptabel. Die Verhandlungsfortschritte seien Grund, die militärische Planung zu beschleunigen. Das bekräftigte auch der britische Premierminister, der nächste Woche ein Folgetreffen in London organisiert.
Der britisch-französische Vorsitz der Initiative legt Wert darauf, dass es sich um eine „neutrale“, „strikt defensive“ Marinemission handeln soll, um das Vertrauen der Reeder und der Versicherungsgesellschaften wiederherzustellen und die seit mehreren Wochen blockierten Handelsschiffe wieder zur Fahrt zu ermuntern. Macron sprach von einer Initiative „unabhängiger Länder“ und zog einen deutlichen Trennstrich zu den Kriegsparteien USA, Israel und Iran. Auch aus diesem Grund war die NATO nicht hinzugebeten worden. Großbritannien und Italien ließen sich darauf ein, auch weil sie inzwischen die französische Sicht teilen, dass man den Vorhaltungen Trumps etwas entgegensetzen muss.
Trump: Die NATO soll wegbleiben!
Trump hatte sich wiederholt beschwert, dass die NATO-Verbündeten Amerika im Stich gelassen hätten. Am Freitag legte er nach und schrieb auf Truth Social, die NATO habe ihm jetzt Hilfe angeboten, aber es sei nun zu spät. „Ich habe ihnen gesagt, sie sollen sich fernhalten, es sei denn, sie wollen ihre Schiffe nur mit Öl beladen. Als man sie brauchte, waren sie nutzlos – ein Papiertiger!“, so der amerikanische Präsident.
Bundeskanzler Merz drückte als Einziger im Anschluss an die Beratungen im Élysée-Palast den Wunsch aus, die Vereinigten Staaten an der Marinemission zu beteiligen. Schon im Vorfeld hatte eine entsprechende Forderung in Paris zu Stirnrunzeln geführt. Im Élysée-Palast versteht man nicht, warum Merz weiterhin den Schulterschluss mit Trump sucht. Mit seiner Forderung nach amerikanischer Beteiligung hob sich der Bundeskanzler auf der Pressekonferenz von den Erklärungen seiner Vorredner ab. Meloni etwa nannte vielmehr die EU-Sicherungsmission im Roten Meer, Aspides, als Vorbild, bei der die Vereinigten Staaten auch nicht dabei sind. Sie erwähnte, dass in Italien eine Parlamentsabstimmung notwendig sei, beschrieb die geplante Mission jedoch als im Rahmen bisheriger Marineeinsätze.
Der Bundeskanzler bekundete die Bereitschaft der Bundeswehr, sich an der Sicherung der Straße von Hormus zu beteiligen. Berlin könnte bei der Minenräumung und der Seeaufklärung helfen. „Das können wir“, sagte Merz. Als Bedingungen nannte er ein Ende der Kampfhandlungen sowie eine „sichere Rechtsgrundlage“, etwa eine UN-Resolution. Aus französischer Sicht gibt es diese mit der UN-Resolution 2817 vom 11. März bereits. In Paris hält man es für unwahrscheinlich, dass ein neuer UN-Sicherheitsratsbeschluss innerhalb kurzer Zeit durchzusetzen ist.
Macron bestätigte, dass ein Teil der acht Fregatten, zwei Hubschrauberträger und einen Flugzeugträger zählenden Flotte im östlichen Mittelmeer und im Roten Meer für die Sicherung der Straße von Hormus eingesetzt werden könnte. Trump aber erweckte unterdessen in seinen Nachrichten den Eindruck, als sei die ganze Marinemission überflüssig. „Iran hat zugesagt, die Straße von Hormus nie wieder zu sperren. Sie wird nicht länger als Waffe gegen die Welt eingesetzt werden!“, schrieb er. Iran sei bereits dabei, alle Seeminen zu entfernen, die es gelegt habe.
Source: faz.net