manöver im Indopazifik: Schulter an Schulter vereint gegen Peking

Der Name, unter dem die Philippinen und die USA derzeit ihr bisher größtes gemeinsames Militärmanöver abhalten, spricht für sich: „Balikatan“ nennen sie die alljährliche Übung, an der diesmal 17.000 Soldaten teilnehmen. Der Ausdruck stammt aus dem philippinischen Tagalog und bedeutet „Schulter an Schulter“.

Tatsächlich wollen die Länder bei der Großübung, an der auch erstmals ein bedeutendes Kontingent der japanischen Streitkräfte teilnimmt, Geschlossenheit gegenüber einem immer robuster auftretenden China demonstrieren. Sowohl in der Taiwanstraße als auch im Ost- und Südchinesischen Meer haben die Spannungen in den vergangenen Jahren zugenommen.

In dieser Hinsicht wird auch als klares Zeichen gewertet, dass die Übung trotz der anhaltenden Krise in Nahost in dieser Größe stattfindet. „Ungeachtet der Herausforderungen in anderen Teilen der Welt bleibt der Fokus der Vereinigten Staaten auf den indopazifischen Raum und unser unerschütterliches Engagement für die Philippinen unverändert“, sagte Generalleutnant Christian Wortman von der US-Marine bei der Eröffnungszeremonie der Agentur AP zufolge am Montag. Neben den USA und Japan entsenden auch Australien, Kanada, Frankreich und Neuseeland eigene Streitkräfte. 17 weitere Nationen sind mit Beobachtern vertreten.

Als größte Neuerung übernimmt Japan das erste Mal eine tragende Rolle. Mit 1400 teilnehmenden Soldaten, mehreren Kriegsschiffen, Flugzeugen und Anti-Schiffs-Waffensystemen sind die Japaner die drittgrößte Teilnehmernation. Dazu hatten Tokio und Manila im vergangenen Jahr eigens ein Abkommen für Truppenbesuche vereinbart. Bislang hatte Tokio immer nur Beobachter entsendet.

Doch die im Oktober gewählte Ministerpräsidentin Sanae Takaichi forciert die Aufrüstung des Landes und will die Selbstverteidigungskräfte schlagkräftiger machen. Dass die Armee nun so viele unterschiedliche Einsatzkräfte bis hin zu Cyber-Aufklärern zu dem Manöver entsendet, spricht dafür, dass sie sich auch auf komplexere Bedrohungsszenarien vorbereitet.

Das ohnehin kühle Verhältnis zwischen Tokio und Peking hat sich unter Takaichi deutlich eingetrübt. Schon kurz nach ihrem Amtsantritt hatte Peking ihr Bekenntnis zu Taiwans Unabhängigkeit und einem möglichen Eingreifen Japans im Falle eines chinesischen Angriffs zum Anlass für Kriegsrhetorik und Einschüchterungsmaßnahmen genommen.

Vor wenigen Tagen hat nun ein japanisches Kriegsschiff die Meerenge zwischen der autonom und demokratisch regierten Insel und Festlandchina passiert. Peking hatte Tokio daraufhin vorgeworfen, mit der Fahrt „absichtlich Ärger provozieren“ zu wollen.

Ein möglicher Konflikt um Taiwan steht im Zentrum der Militärübung, die bis zum 8. Mai geht. Auch die Philippinen rechnen damit, als langjährige Verbündete der USA in einen möglichen Konflikt um Taiwan hineingezogen zu werden; „ob wir wollen oder nicht“, hatte der Präsident Ferdinand Marcos Jr. letztes Jahr dazu gesagt.

Die Übungen werden unter anderem auf der Batanes-Inselgruppe im Norden des Landes stattfinden, weniger als 200 km von der Südküste Taiwans entfernt. In der nordphilippinischen Provinz Ilocos Norte und auf Palawan im Süden wollen die Truppen Schießübungen mit scharfer Munition abhalten. Diesen Gebieten würde im Konflikt mit China um Taiwan und im Südchinesischen Meer große Bedeutung zukommen.

Taiwan steht auch im Mittelpunkt der militärischen Zusammenarbeit Japans mit den Philippinen, die beide Seiten schon seit einiger Zeit verstärken. Vor knapp zwei Jahren etwa schlossen die Pazifikanrainer ein Abkommen zur wechselseitigen Truppenstationierung. Es war das erste derartige Abkommen, das Japan mit einem Staat der sogenannten „Ersten Inselkette“ unterhält. Also jenen Inseln, die vor Chinas Ostküste liegen und zu denen in strategischen Planspielen neben Japan und den Philippinen auch Indonesien und Taiwan gezählt werden.

Aufgrund der klaren Ausrichtung des Manövers kritisierte China die „Balikatan“-Übung am Montag zunächst auf bekannter Linie. Die militärische Zusammenarbeit der Länder dürfe „die Interessen Dritter nicht beeinträchtigen“, sagte Außenamtssprecher Guo Jiakun in Peking. „Unilateralismus und militärische Machtdemonstration haben der Welt bereits schwerwiegende Folgen gebracht.“ Was die Asien-Pazifik-Region am dringendsten brauche, sei Frieden und Ruhe; „was sie am wenigsten braucht, ist die Einmischung externer Kräfte und das Schüren von Spaltung und Konfrontation“.

Der Sprecher ging nicht auf Japans erstmalige Beteiligung am Balikatan-Manöver ein. Vielmehr startete die Volksrepublik gleichzeitig zur Balikatan-Übung ihrerseits ein Manöver, das vor der Küste Japans und westlich der Ersten Inselkette stattfindet.

Demnach soll eine chinesische Kampfgruppe um den Zerstörer Baotou zwischen den japanischen Inseln Amami-Oshima und Yokoate hindurchfahren und im westlichen Pazifik üben. Damit kündigte China zum ersten Mal die Durchfahrt eigener Marineschiffe durch die Yokoate-Straße an. Die Passage liegt näher an den japanischen Hauptinseln als die von China zum Zugang in den Pazifik üblicherweise genutzte Miyako-Straße.

Noch stärker als ein möglicher Konflikt um Taiwan beschäftigt die Philippinen der Streit mit China im Südchinesischen Meer, der die Hoheitsansprüche des Landes unmittelbar betrifft. So verstärken sich seit einigen Monaten auch wieder Chinas Aktivitäten um das vor der philippinischen Hauptinsel gelegene Scarborough-Riff und andere umstrittene Atolle.

Im April wurden Satellitenaufnahmen verbreitet, die eine schwimmende Barriere am Zugang zu dem Riff zeigen, den China seit 2012 kontrolliert. Vergangenes Jahr richtete China dort ein nationales „Naturschutzgebiet“ ein. Seit Langem befürchten westliche Beobachter, dass China an dem Riff Land aufschütten und eine Militärbasis unweit der philippinischen Hauptinsel bauen könnte.

Ein Schiedsgericht hatte im Jahr 2016 die Blockade des Scarborough Shoal für philippinische Fischer als Verstoß gegen das Seerecht zurückgewiesen. Um Fischgründe ging es auch in einem neuartigen Vorwurf, den Manila kürzlich Peking gegenüber gemacht hatte. So hatten die Philippinen auf chinesischen Booten, die in der Nähe des Second Thomas Shoal genannten Riffs aufgegriffen worden waren, vergangenes Jahr Flaschen mit Zyanid gefunden.

Das Gift wird von Fischern in der Region mitunter für den Fischfang benutzt. Doch das Riff ist auch ein Stützpunkt der philippinischen Marine. Die dort stationierten Soldaten nutzen die umliegenden Gewässer, um sich mit Fisch und Trinkwasser zu versorgen. Den möglichen Einsatz des Giftes Zyanid an dem Riff bezeichnete ein philippinischer Sprecher als „eine Form der Sabotage“.