Die EU-Kommission hat angesichts der steigenden Öl- und Gaspreise infolge des Irankriegs eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen. Unter anderem sieht das Paket namens AccelerateEU eine Optimierung der Verteilung
von Flugkraftstoff zwischen den EU-Ländern vor, um Engpässe zu
vermeiden.
Als kurzfristige
Maßnahmen gegen die Preissteigerungen schlägt die Brüsseler Behörde zudem Energiegutscheine, die Senkung von Stromsteuern und
gezielte Subventionsprogramme vor. Langfristig soll zudem die Befüllung der Gasspeicher der EU-Mitgliedsstaaten koordiniert werden, um Preissprünge durch gleichzeitige Großeinkäufe zu verhindern.
EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen sagte, die Maßnahmen würden der EU helfen, »den Herausforderungen von
heute und den Krisen von morgen zu begegnen«. Zugleich
machte sie deutlich, dass Europa die aktuelle Krise als
Anlass nutzen müsse, um sich strukturell neu aufzustellen: »Wir müssen
den Übergang zu heimischen, sauberen Energien beschleunigen. Dies wird
uns Energieunabhängigkeit und -sicherheit verschaffen und dazu führen,
dass wir geopolitische Turbulenzen besser überstehen können.«
Mit
dem Paket reagiert die Kommission auf den wachsenden Druck aus den
Mitgliedsstaaten, angesichts steigender Energiepreise und unsicherer
Lieferketten schnell und koordiniert zu handeln. Zugleich teilte EU-Energiekommissar Dan Jørgensen mit, dass die EU keine Absicht habe, ihre Pläne zum Ausstieg aus russischem Gas zu ändern. »Meiner Meinung nach wäre es ein großer Fehler, wieder russische Energie zu importieren«, sagte der Däne.