Afghanistan: EU kritisiert sogenanntes Tugendgesetz dieser Taliban

Die EU-Staaten haben die in Afghanistan herrschenden Taliban dazu aufgefordert, neu erlassene repressive Gesetze zurückzunehmen. Man sei entsetzt über das sogenannte Gesetz zur Förderung der Tugend und zur Verhinderung von Lastern, teilte der EU-Außenbeauftragten Josep Borrell mit. Es stelle ein weiteres Hindernis für die Normalisierung der Beziehungen und die Anerkennung der Taliban durch die internationale Gemeinschaft dar.

Die militant-islamistischen Taliban hatten zuvor per Dekret angeordnet, dass Frauen ihre Körper und Gesichter in Gegenwart fremder Männer verhüllen müssen. Zudem wurde nach EU-Angaben unter anderem festgelegt, dass die Stimmen von Frauen in der Öffentlichkeit nicht gehört werden dürfen. So dürfen sie in der Öffentlichkeit etwa nicht singen oder laut lesen.

Starke Einschränkung von Frauenrechten

Dadurch würden Frauen effektiv ihres grundlegenden Rechts auf Meinungsfreiheit beraubt, heißt es in der Erklärung der EU. Das Dekret sei ein weiterer schwerer Schlag gegen die Rechte afghanischer Frauen und Mädchen, den man nicht tolerieren könne.

2021 hatten die Taliban nach dem Rückzug der Nato-Truppen aus dem Land innerhalb von kurzer Zeit die Kontrolle über Afghanistan übernommen. Die Nato wollte mit dem Einsatz eigentlich verhindern, dass die Macht wieder an die Taliban fällt. Bei ihrer Machtübernahme hatten die Taliban zunächst eine moderatere Regierungsform in Aussicht gestellt.

Ihre Regierung ist jedoch äußerst autoritär. International stehen sie vor allem wegen ihrer starken Beschneidung von Frauenrechten in Kritik. Bereits vor Längerem waren etwa Mädchenschulen ab der siebten Klasse geschlossen worden.