Die Mediatoren des
deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekts FCAS erhalten nach französischen Angaben
zusätzliche zehn Tage für ihren Vermittlungsversuch. Die Vermittler hätten nun Zeit
bis zum 28. April, um ihre Schlussfolgerungen vorzulegen, teilte die
französische Verteidigungsministerin Catherine Vautrin am Dienstag dem
Verteidigungsausschuss der französischen Nationalversammlung mit. Ursprünglich
sei dafür der 18. April vorgesehen gewesen. Das Rüstungsprojekt steht vor dem
Scheitern.
Kern des Konflikts ist ein Führungsstreit der beteiligten Konzerne, den Flugzeugbauern Dassault
und Airbus. Die Meinungsverschiedenheiten verzögern das Projekt seit Monaten. Geplant war, dass die
Unternehmen zusammen einen neuen Kampfjet bauen. Spanien schloss sich 2023 dem
Projekt an. Es geht auch um den Bau von Drohnen und neuen Kommunikationssystemen.
Das neue Luftkampfsystem soll ab 2045 einsatzfähig sein.
Im Februar hatte Bundeskanzler
Friedrich Merz (CDU) das 100-Milliarden-Euro-Projekt erstmals offen infrage
gestellt. Dabei verwies er auf die unterschiedlichen Anforderungen an einen
Kampfjet der neuen Generation. Grundsätzlich bräuchten die Franzosen ein
anderes Kampfflugzeug als die Bundeswehr, hatte Merz gesagt.
EU-Verteidigungskommissar wirbt für gemeinsame Projekte
Inzwischen mehren
sich in Deutschland und Frankreich die Stimmen, die die Entwicklung zweier
verschiedener Kampfjets fordern und die Zusammenarbeit auf Drohnen und weitere
Komponenten beschränken wollen.
Angesichts des drohenden
Scheiterns des FCAS-Projekts hat EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius für
mehr gesamteuropäische Rüstungsprojekte geworben. Es brauche neue Instrumente,
damit solch wichtige Projekte viel erfolgreicher würden, sagte Kubilius dem
enr-Netzwerk, zu dem auch die Presseagentur dpa gehört. Die europäische
Verteidigungsindustrie sei bislang stark fragmentiert, da die
Verteidigungspolitik Zuständigkeit der Mitgliedstaaten sei.
Kubilius sagte,
er wolle niemandem die Schuld »für das Scheitern von FCAS« geben. Der
litauische Politiker verwies mit Blick auf europäische Projekte auf Vorschläge
mehrerer Mitgliedstaaten etwa im Bereich Luftverteidigung. In der Raumfahrt,
für die er als Kommissar ebenfalls zuständig ist, seien gemeinsame Projekte wie
das Navigationssystem Galileo und das Erdbeobachtungsprogramm Copernicus
bereits erfolgreich.