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Neue Verhandlungen mit den USA waren das Ziel. Nun hat Iran die Öffnung der Straße von Hormus aber wieder rückgängig gemacht. Wie geht es jetzt weiter? Und was bedeutet das für die Waffenruhe?
Das Tauziehen in der Straße von Hormus geht weiter. Keine 24 Stunden nach der überraschenden Ankündigung, die Meerenge wieder zu öffnen, hat der Iran den Schritt wieder rückgängig gemacht. Die strategisch wichtige Meerenge unterliege wieder der strengen Verwaltung und Kontrolle der Streitkräfte, verkündete Irans Militär. Als Grund nannte ein Sprecher des Hauptquartiers der Streitkräfte laut Nachrichtenagentur Fars die anhaltende Blockade iranischer Häfen durch die USA.
Wie reagiert Trump?
US-Präsident Donald Trump zeigte sich – zumindest in der Öffentlichkeit – unbeeindruckt. Teheran gehe seit Jahren so vor – „damit können sie uns nicht erpressen“, sagte er vor Journalisten im Weißen Haus. Der Präsident war beim Thema Iran für seine Verhältnisse vergleichsweise wortkarg: Trump betonte lediglich, dass beide Seiten weiterhin verhandelten. „Wir führen derzeit sehr gute Gespräche. Es läuft wirklich sehr gut“, sagte er. Bis zum Ende des Tages könnte es einige neue Erkenntnisse geben.
Kommt es jetzt noch zur nächsten Verhandlungsrunde?
Eigentlich warteten alle gerade nur noch auf die Verkündung eines Termins der nächsten Runde. Eine Vermutung war, dass die Unterhändler am Montag in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad zu einer neuen Verhandlungsrunde zusammenkommen könnten. Aus dem Weißen Haus verlautete zuletzt, dass die Planungen für eine weitere Gesprächsrunde noch liefen. Die iranische staatliche Nachrichtenagentur Tasnim berichtete jedoch, der Iran habe eine Teilnahme an einer zweiten Runde noch nicht zugesagt.
Immerhin: Der Iran hat nach eigenen Angaben „neue Vorschläge“ von den USA erhalten. Die während des Aufenthalts des als Vermittler auftretenden pakistanischen Armeechefs in Teheran vorgelegten Vorschläge würden derzeit geprüft, erklärte der Oberste Nationale Sicherheitsrat des Iran. Die Islamische Republik habe noch nicht geantwortet. Zugleich schlug das Gremium harte Töne an: Die iranische Verhandlungsdelegation werde „nicht den geringsten Kompromiss“ eingehen, zurückweichen oder Nachsicht zeigen. Vielmehr werde sie „mit all ihrer Kraft die Interessen der iranischen Nation verteidigen“.
Laut einem Bericht des US-Nachrichtenportals „Axios“ verhandeln Washington und Teheran über einen Plan, wonach Washington 20 Milliarden Dollar (rund 17 Milliarden Euro) an eingefrorenen iranischen Geldern freigibt, wenn der Iran im Gegenzug auf sein angereichertes Uran verzichtet.
Was ist mit der Waffenruhe?
Die bislang vereinbarte Waffenruhe läuft planmäßig am Mittwoch aus. Sie galt bereits als wackelig, weil sich Washington und Teheran gegenseitig beschuldigten, nicht an Absprachen zu halten. Trump warf den Iranern vor, sich nicht an die Vereinbarung zu halten, weil die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus nicht unmittelbar wieder hergestellt wurde. Die Iraner machten dafür eine Feuerpause im Libanon zur Bedingung, die mittlerweile in Kraft getreten ist.
Was weiß man über den Beschuss von Schiffen?
Laut der britischen Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) haben die iranischen Revolutionsgarden inzwischen mindestens einen Öltanker in der Region beschossen. Wie die UKMTO mitteilte, berichtete der Kapitän eines Tankers von einem Angriff durch zwei Patrouillenboote der Revolutionsgarden rund 37 Kilometer nordöstlich von Oman. Der Tanker und die Besatzung seien in Sicherheit.
Nach Angaben der Sicherheitsfirma Vanguard Tech bedrohten die Revolutionsgarden zudem das ohne Passagiere fahrende TUI-Kreuzfahrtschiff „Mein Schiff 4“. Die Revolutionsgarden hätten laut dem Kapitän erklärt: „Wir führen einen Einsatz aus, wir werden schießen und euch zerstören.“ Nahe des Schiffes habe es einen Einschlag gegeben, Schäden seien aber nicht gemeldet worden. Bei einem dritten Vorfall meldete ein Containerschiff nach Angaben der UKMTO, durch ein „unbekanntes Projektil“ getroffen worden zu sein.
Die iranischen Revolutionsgarden drohten mit Angriffen auf alle Schiffe, welche die Straße von Hormus zu durchfahren versuchen. „Jeder Versuch, sich der Straße von Hormus zu nähern, wird als Kooperation mit dem Feind betrachtet werden“, warnten die Revolutionsgarden in einer Erklärung auf ihrer Website „Sepah News“. Jedes Schiff, das auf die Meerenge zufahre, werde „ins Visier genommen“.
Gibt es Unstimmigkeiten zwischen politischer Führung und Militär im Iran?
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi war es, der eine Öffnung unter Auflagen verkündete – und das Militär nahm diese Zusage nur einen Tag später wieder zurück. Viele Iran-Experten gehen daher von Unstimmigkeiten zwischen Araghtschi und den Revolutionsgarden aus. Letztere seien demnach der eigentliche Machtfaktor im Land. Dafür spricht auch, dass die den Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Fars auf Distanz zu Außenminister Arghtschi ging.
Normalerweise hat der Revolutionsführer in der Außen- und Sicherheitspolitik das letzte Wort. Von Modschtaba Chamenei gibt es aber seit seiner Ernennung am 8. März keine Audio- oder Videoaufnahmen, und niemand weiß, wie sein Gesundheitszustand ist und welche Rolle er in dem System spielt. In einer ihm zugeschriebenen schriftlichen Botschaft im Onlinedienst Telegram äußert er sich drohend: Die „tapfere iranische Marine“ sei bereit, ihren Feinden „neue Niederlagen“ zuzufügen.
Warum ist die Straße von Hormus von so großer Bedeutung?
Durch die Meerenge werden in normalen Zeiten rund 20 Prozent des weltweiten Ölhandels verschifft. Nach Beginn der Blockade bei Kriegsbeginn am 28. Februar sind die Preise hochgeschossen. Die Straße von Hormus ist deshalb ein Faustpfand für den Iran.
Der Iran nutzt die Sperrung der Straße von Hormus nach eigenen Angaben gezielt als politisches Druckmittel gegen internationale Sanktionen. Das Ende des Krieges mit den USA und Israel wird dem Ersten Vizepräsidenten des Iran, Mohammed-Resa Aref, zufolge mit einem Ende der Sanktionen zusammenfallen.
Der Iran unterliegt seit Jahren einem Geflecht von internationalen Strafmaßnahmen – unter anderem des UN-Sicherheitsrats, der USA und der EU. Die Sanktionen hängen unter anderem mit dem Atom- und Raketenprogramm sowie schweren Menschenrechtsverletzungen zusammen. Die USA begründen ihre Iran-Sanktionen auch mit Terrorismus, Unterstützung regionaler Stellvertreter sowie destabilisierenden Aktivitäten im Nahen Osten.
Source: tagesschau.de