Konferenz in Paris: So will Macron die Straße von Hormus sichern

Frankreich treibt die Planungen für eine internationale Marinemission zur Sicherung der Straße von Hormus mit Nachdruck voran – und will rasch eine breite Koalition schmieden, um den Schiffsverkehr durch die strategisch wichtige Meerenge abzusichern.

Auf Einladung von Präsident Emmanuel Macron werden am Freitagnachmittag Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premierminister Keir Starmer und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni im Élysée-Palast zu einer internationalen Konferenz erwartet. Ranghohe Vertreter aus China und Indien, deren Ölimporte weitgehend durch die Straße von Hormus gehen, könnten per Videoschalte teilnehmen.

Weitere asiatische Staaten wie Japan, Südkorea und die Philippinen haben ihre Beteiligung an der Konferenz zugesagt. Auch die Golfstaaten sind eingeladen. An die Vereinigten Staaten ist hingegen keine Einladung ergangen. NATO-Generalsekretär Mark Rutte ist auch nicht eingeladen worden, denn dem amerikanischen Präsidenten soll klargemacht werden, dass die Straße von Hormus nicht zum Einsatzgebiet des transatlantischen Verteidigungsbündnisses zählt.

Trump hatte sich wiederholt beschwert, dass die NATO-Staaten Amerika im Stich gelassen hätten, obwohl sie auf die Straße von Hormus stärker angewiesen seien als sein Land.

Die internationale Marinemission soll einen rein defensiven Charakter haben und auf Grundlage der am 11. März von den Vereinten Nationen verabschiedeten Resolution 2817 stattfinden. Die Resolution war unter Druck des ständigen Sicherheitsratsmitglieds Frankreich in New York zustande gekommen. Sie wurde formell von Bahrain im Namen des Golfstaaten-Rates eingereicht. Der amerikanische UN-Botschafter hatte vergeblich versucht, auf den Text Einfluss zu nehmen.

In der Resolution wird bekräftigt, „dass die Ausübung der Rechte und Freiheiten der Schifffahrt durch Handelsschiffe und gewerblich genutzte Schiffe im Einklang mit dem Völkerrecht zu achten ist, insbesondere um unverzichtbare Seewege herum“. Weiter heißt es in der Resolution, „dass die Mitgliedstaaten nach dem Völkerrecht das Recht haben, ihre Schiffe gegen Angriffe und Provokationen, einschließlich solcher, die die Rechte und Freiheiten der Schifffahrt untergraben, zu verteidigen.“

Für den Bundestag könnte die Resolution das internationale Mandat bilden, um eine militärische Beteiligung beschließen zu können. Auch andere Länder, deren Armee unter Parlamentsvorbehalt steht, könnten sich darauf berufen.

Über den Zeitpunkt des Einsatzes für die Marinemission ist inzwischen mehr zu erfahren. So geht es nicht mehr darum, einen vollständigen Friedensschluss abzuwarten, sondern im Falle einer verlängerten Waffenruhe bereitzustehen, um den für die Weltwirtschaft so wichtigen Schiffsverkehr durch die Meerenge abzusichern. Präsident Macron steht in regelmäßigem Telefonkontakt zum amerikanischen Präsidenten Trump.

Nach französischer Wahrnehmung verbindet sich mit der von Washington verhängten Seeblockade das Ziel, die Iraner zu weiteren Verhandlungen zu bewegen und die Waffenruhe zu verlängern. Washington und Teheran hatten am 8. April eine zweiwöchige Waffenruhe vereinbart. Sollte es zu einer Verlängerung von 60 Tagen kommen, könnte die internationale Marinemission dazu beitragen, das Vertrauen der Reeder und Versicherungsgesellschaften wiederherzustellen.

Der französische Generalstabschef der Streitkräfte, General Fabien Mandon, hat in mehreren Videokonferenzen mit seinen Counterparts Bedarfspläne besprochen. So gibt es dem Vernehmen nach in Europa bis zu 150 Minensuchschiffe, Fregatten und Zerstörer, von denen aber nur ein Teil einsatzbereit ist. Auch Aufklärungsflugzeuge sollten sich an der Mission beteiligen. Asiatische Länder sollen nach Möglichkeit militärisch beteiligt werden.

Im Wesentlichen geht es darum, Öltanker und andere Containerschiffe sicher durch die Meerenge zu eskortieren. Das Vorgehen soll mit Teheran abgestimmt, Forderungen nach Mautzahlungen aber nicht nachgegeben werden.

Die Konferenz findet am Freitagnachmittag unter britisch-französischem Vorsitz statt. Damit wollen die beiden europäischen Atommächte ihre Verantwortung für die regelbasierte internationale Ordnung bekunden. Die Hoffnungen der Franzosen auf eine starke Beteiligung der britischen Marine hat Starmer aber mit Verweis auf die geringe Verfügbarkeit zerstört.

Doch geht es in Paris auch darum, ein Zeichen an die Kriegsparteien zu setzen, dass Europa weiterhin für freien Schiffsverkehr und internationalen Handel einstehen will.