Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird an diesem Freitag an Gesprächen über eine mögliche Militärmission zur Absicherung der Straße von Hormus teilnehmen. Ziel des Treffens in Paris ist es, die Arbeiten an einem »koordinierten, unabhängigen und multinationalen Plan« zur Sicherung der internationalen Schifffahrt nach dem Irankrieg voranzutreiben, wie ein britischer Regierungssprecher mitteilte. Die USA, Israel und der Iran sind nicht eingeladen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte die Konferenz bereits am Anfang der Woche angekündigt. Er wirbt schon seit Anfang März für einen internationalen Einsatz an der Straße von Hormus nach dem Ende der Kampfhandlungen in der Region. Bei einem möglichen Einsatz werde es sich um eine »strikt defensive Mission« handeln, die starten solle, »sobald die Situation es ermöglicht«, sagte er.
Macron und der britische Premierminister Keir Starmer wollen die Konferenz gemeinsam von Paris aus leiten, die meisten Teilnehmer sollen per Videokonferenz zugeschaltet werden. Die physische Anwesenheit des Bundeskanzlers wurde den Nachrichtenagenturen dpa und AFP aus deutschen Regierungskreisen bestätigt. Wer außerdem teilnimmt, ist bisher unklar. Der britische Premier sagte, zu den Gesprächen seien mehr als 40 Staaten eingeladen worden.
Merz zeigt sich offen für einen Einsatz
Die Bundesregierung hat ihre Bereitschaft zur Teilnahme an einem Einsatz unter bestimmten Bedingungen zuletzt bekräftigt. »Wir sind bereit, uns an einer solchen Mission zu beteiligen, weil die freie Seeschifffahrt in der Straße von Hormus große Bedeutung für uns und für die gesamte Welt hat«, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille. Dafür nannte er wie schon Merz vergangene Woche als Bedingungen einen Friedensschluss, ein Mandat und ein »tragfähiges Konzept«.
Eine Wiederaufnahme der amerikanisch-iranischen Gespräche zur Beendigung des Kriegs würde die Bundesregierung nach Hilles Worten »nachdrücklich begrüßen«. Es müsse weiter das Ziel sein, »auf diplomatischem Weg ein dauerhaftes Ende des Kriegs auszuhandeln«. Das habe Merz auch in seinem jüngsten Gespräch mit US-Präsident Donald Trump »sehr deutlich gemacht«, sagte Hille.
Seit Beginn des Irankriegs ist die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports abgewickelt wird, de facto durch iranische Kräfte gesperrt. Die Sperrung hat weltweit die Preise für Öl und Flüssiggas in die Höhe getrieben. Am Sonntag verkündete der US-Präsident eine Blockade der Meerenge für alle Schiffe, die iranische Häfen ansteuern.
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