Sozialdemokratie | Leb wohl, liebe SPD: Obig ein gebrochenes Versprechen an eine ganze Generation
Liebe SPD,
die große Liebe war es noch nie zwischen uns. Zu den Zeiten, da die Älteren begeistert durch die Straßen der Republik zogen und für dich warben, war ich zu jung, um für „Willy“ zu werben, und später, als ich aktiv wurde, gab es immer weniger, was mich für dich hätte einnehmen können. Es gab sogar Zeiten, in denen ich dich regelrecht gehasst habe für den Vertrauensbruch an denen, für die einzutreten du behauptet hast.
Doch als ich Anfang März im Krankenbett die ersten Hochrechnungen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg verfolgt habe und der farblose Spitzenkandidat Andreas Stoch beteuerte, er habe „hart gearbeitet“ – wie kann man mit dieser verbrannten Floskel überhaupt noch unter die Leute gehen? – überkam mich ein seltsames Gefühl, irgendetwas zwischen Fremdscham, Mitleid und Wehmut.
Nichts mehr von der Häme, die man nach dem Wahldebakel der Partei verspürt hatte, als du für Hartz IV verdient abgestraft wurdest, und auch keine achselzuckende Gleichgültigkeit wie nach der letzten Bundestagswahl, als du dich mit deinem desaströsen Kandidatentheater blamiertest. Scholz oder Pistorius, waren das nicht zwei Seiten einer Medaille?
Die SPD war in Baden-Württemberg nie bedeutend
Vielleicht ging mir der Fast-Rauswurf aus dem Landtag in Baden-Württemberg deshalb nahe, weil es die Partei in dem Bundesland, aus dem ich stamme, nie leicht hatte, trotz der großen Industriezentren.
In einer Gegend, die fast 60 Jahre finster schwarz – und lange in Alleinherrschaft – regiert wurde und von mindestens zwei Ministerpräsidenten, denen die Hakenkreuznadel noch unterm Revers steckte, war es schon ein Erfolg, wenn Sozialdemokraten ein Drittel der Stimmen erringen konnten. Zuletzt übrigens mit einer inzwischen vergessenen Frau, Ute Vogt, das war 2001.
Carlo Schmid und Erhard Eppler dürften die letzten, weit über die Landesgrenzen ausstrahlenden Galionsfiguren der Südwest-SPD gewesen sein, Walter Riester hat bekanntlich nur ein rentenpolitisches Desaster hinterlassen. Knapp 28.000 Stimmen bei dieser Wahl weniger, und die SPD hätte das Schicksal der Liberalen geteilt.
Im Wahlkreis Mannheim I, eine der einstigen sozialdemokratischen Hochburgen, ging nur noch gut die Hälfte der Wählerschaft zur Urne. Aus Mannheim stammt ein Zweig meiner Arbeiterfamilie.
Mit der SPD verbanden sich Aufstiegshoffnungen
Nebulöse Erinnerung an den September 1965, Bundestagswahl. Unionskanzler Ludwig Erhard tourt quäkend in offenem Wagen durch die Freiburger Straßen, verspricht die „sichere Mark“.
Meine Eltern streiten viel, aber selten politisch. Nun kommt es zum Krach zwischen den „kleinen Leuten“, der eine vom Land, erzkonservativ, die andere geprägt von einem vermasselten Leben durch den Krieg: „Die Schwarzen, die tun doch nichts für uns. Die lassen uns nur schuften!“ Meine Mutter wählt „rot“, weil sie hofft, dass die Sozialdemokraten etwas „für uns tun“, vor allem für ihre „Schlüsselkinder“.
Die Mutter war prägender mit ihrer Aufstiegshoffnung, die für sie nicht mehr einzulösen war. Viel erwartete sie von „denen da oben“ nicht, aber zumindest die Erwartung, dass ihre Kinder, wenn sie sich anstrengten, einmal mehr erreichen würden.
Was in einem per se ausgrenzenden Bildungssystem schwer war: Denn als katholisches Mädchen, wenn auch nicht vom Land, erfuhr ich, dass die damals noch verbindliche Schulempfehlung in einem vom Katholizismus geprägten Umfeld ganz klar vom Status der Eltern abhing. Da gab es Gott und seinen Vertreter, den Kulturminister Hahn in Stuttgart, der ganz klare Vorstellungen davon hatte, auf welchen Platz man gehörte.
Ein Kind der Bildungsreform
Dennoch bin ich ein Kind der Bildungsreform geworden, die wir später, als wir uns radikalisierten, mit dem Verdikt „imperialistisch“ versahen, weil sie vor allem die ökonomische Expansion Westdeutschlands bediente und nicht unsere Wünsche. Was man mit „Durchlässigkeit“ umschrieb, litt meiner Erinnerung nach jedoch an Verstopfungen, und es war kein Zufall, dass ich mich später oft Älteren anschloss, die auf dem sogenannten zweiten oder dritten Bildungsweg taumelten.
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Für sie und mich war das 1971 von der SPD auf den Weg gebrachte Bafög die Grundlage, dass unsere Leistung überhaupt zarte Blüten entfalten konnte. Ohne Schüler-Bafög, was nicht sehr viel war, hätte ich nie ein Gymnasium von innen gesehen und diese Zeilen wohl nie geschrieben. Dafür bin ich dankbar.
Auch wenn die ausgehobene „Bildungsreserve“ ziemlich schnell in der Jugendarbeitslosigkeit der 1970er Jahre landete. Immerhin, es gab keine Karenztage mehr, die Frauen mussten nicht mehr ihren Mann fragen, wenn sie arbeiten gehen wollten, und irgendwann zogen wir sogar in eine Sozialwohnung. Immerhin.
Der erste Bruch: Die Atomkraft-Frage
Vielleicht wäre ich ja als Verkäuferin glücklicher geworden hieß ein Buch, in dem eine feministische Soziologin einmal die Situation von Arbeitertöchtern an der Hochschule erkundete. Die Entfremdung vom Herkunftsmilieu war mir nicht fremd, als ich mich endlich an die Uni traute.
Dein Aufstiegsversprechen, liebe SPD, war fragil, es fehlte an symbolischem Kapital. Und dass du dich im Ernstfall gegen uns stelltest, hatten wir schon erlebt, als wir uns als die Ersten in die Anti-Atomkraft-Bewegung einreihten und euer Chef Helmut Schmidt die Kernkraft zur „Schicksalsfrage“ erklärte, in harter Konfrontation mit dem genannten Erhard Eppler, einem der halbwegs Glaubwürdigen.
Dabei waren wir es, die während der Ölkrise 1973 im Winter in ungeheizten Schulzimmern froren, an den autofreien Sonntagen auf einer Autobahn allerdings auch unbeschwert Rollschuh fahren durften. Die schnellen Durchgriffe waren Schmidts Spezialität, vielleicht war er deshalb bei älteren Damen so beliebt.
Die Verbindungen zur SPD waren eng
Es hätte schön sein können, bei den Jusos zu landen, als Frauen kämpften wir ohnehin alle zusammen gegen den §218, der Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt, die Verbindungen waren eng. Das Intermezzo wäre aber kurz geblieben, da bin ich sicher. Denn der Radikalenerlass, der für viele meiner älteren Kombattant:innen das Karriereende einläutete und auch zum Ausschluss aus den Gewerkschaften führte, hätte mich ausgetrieben.
Stattdessen traf ich auf die engagierten Kolleginnen in der kämpferischen HBV, oft wackere Sozialdemokratinnen. Als ich 1976 dann zum ersten Mal an einer Bundestagswahl teilnehmen durfte, war die Partei für mich schon verbrannt, auch wenn der Deutsche Herbst und der Nato-Doppelbeschluss noch bevorstanden.
Die SPD und ihre Haltung zum Krieg, ein eigenes Kapitel. Ich war immer froh, dass ich solche Zerreißproben nicht innerhalb einer Partei zu spüren bekam, das entzweite ja nicht nur die SPD, sondern später auch die Grünen. Die friedensbewegte Vorstellung, im Kapitalismus könne es dauerhaften Frieden geben, habe ich nie verstanden, es ging ja immer nur um Schadensbegrenzung, soweit es Europa betraf. Die militärisch-atomare Befestigung des Landes unterminierte diesen Status quo.
Gerhard Schröder war die neoliberale Wende für die SPD
Doch das Jahrzehnt zwischen 1980 und 1990 läutete, entgegen aller heutigen Westnostalgie, auch das Ende jenes sozialstaatlichen Kompromisses ein, in dem aufzuwachsen für meine Generation selbstverständlich war und dessen Ruhe trotz Krisen und aufschäumend linker Bewegungsenergie wir erst heute ermessen können.
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Ich frage mich immer, was geworden wäre, wenn nicht Helmut Kohl, sondern Oskar Lafontaines SPD die Einheit konzertiert hätte, ob die ökonomisch-rationale Besonnenheit die emotionale Energie im Osten hätte einfangen können. Doch als die Genoss:innen 1989 im Bundestag mit der Union in die Nationalhymne einstimmten, vollzogen auch sie ihre „nationale Wende“.
Und die Erleichterung, zehn Jahre später das geistig-moralische Vakuum der Kohl-Ära endlich hinter uns zu lassen, mündete eben nicht in den Aufbruchsjubel von 1972. Auf dem neoliberal gedüngten Feld, das Gerhard Schröder dann kreativ bestellte, wuchsen keine Reformkinder aus den Armutszonen mehr heran, sondern im Gegenteil, sie verkümmerten in den Hartz-IV-Schneisen der Arbeitsagenturen.
Das Erbe der SPD? Magere Renten
Und wir? Ein Teil von uns hat reüssiert und ist versorgt, ein anderer blickt auf ein mäanderndes Leben, im Rentendeutsch „gebrochene Erwerbsbiografien“, zurück und voraus auf eine magere, selten dürftig aufgestockte Rente, für die Hubertus Heil, vielleicht einer der letzten Aufrechten, gekämpft hat. Nachdem du, liebe SPD, mit Schröder dafür sorgtest, dass das Rentenniveau dramatisch sank.
Die sicherheitspolitische Wende der SPD macht uns allen deutlich, dass wir nichts mehr zu erwarten haben. Jeder weiß schon jetzt, dass jeder potenzielle Steuer-Euro weniger wieder in der Apotheke oder für den Pflegedienst ausgegeben werden muss, wenn die angekündigten „Sozialreformen“ kommen und die „hart arbeitenden Menschen“ noch länger malochen lassen.
Die SPD verspricht heute keinen sozialen Aufstieg mehr
Ich verstehe, wenn sich nun die letzten Getreuen davonmachen. Und das hat nichts damit zu tun, dass dir „eine Erzählung“ fehle, wie ich lese, dir „die Seele abhanden gekommen“ sei oder du dich „tot regiert“ hättest. Es hat damit zu tun, dass das Märchen, das du heute erzählen sollst, keines mit gutem Ausgang für alle ist und Aufstieg, Wohlstand und soziale Sicherheit wie noch vor 50 Jahren verspricht. Der digitale und KI-gesteuerte Schub wird zu viele Überflüssige zurücklassen und die Kapitalverwertungskrise – das erleben wir schon jetzt – in Kriegen münden.
Als Hoffnungsstern bist du verglüht, als „kleineres Übel“ verbraucht, als Bremserin, die für ein bisschen Alimentation am Wegrand sorgt, einfach nicht mehr stark genug. Neu erfinden könntest du dich nur als Vorsatzblatt der Linkspartei. Nur braucht das niemand.
Meine Mutter würde heute eher das Original wählen. Wo man ihren Mann fände, mag ich mir besser nicht vorstellen. Heute steht die AfD vor den Werkstoren, wie wir in den 1970ern, nur dass da kaum mehr sozialdemokratisch geerdete Arbeiter zur Schicht kommen, mit denen sich streiten ließe. Das betrübt mich – trotz allem.