AfD: AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen tritt zurück
Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Das bestätigte sein Büro. Er kam damit einem drohenden Misstrauensantrag im Arbeitskreis Verteidigung der Fraktion zuvor, der am Dienstag behandelt werden sollte.
Er wolle verhindern, dass innerparteiliche Streitigkeiten die Chancen der AfD bei kommenden Landtagswahlen, etwa in Sachsen-Anhalt, beeinträchtigen, schrieb er in seinem Rücktrittsschreiben an den Fraktionsvorstand . Es gehe ihm „stets um die Rettung unseres Landes, das sich in schwerer Schieflage befindet“.
Der hessische AfD-Abgeordnete Jan Nolte, nach eigenen Angaben Soldat von 2008 bis 2024 und ebenfalls Mitglied des Verteidigungsausschusses, soll den Arbeitskreis Verteidigung der Fraktion zunächst interimsmäßig führen. Offiziell über die Neubesetzung der verteidigungspolitischen Posten der Fraktion entscheiden müsste dann noch die AfD-Fraktion als Ganzes.
Lucassen stand zuletzt zunehmend unter Druck. Hintergrund sind interne Konflikte in der Partei, insbesondere über die außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung. Während Lucassen für eine klare Westbindung, die Nato und die Wiedereinführung der Wehrpflicht eintritt, stößt diese Linie vor allem im ostdeutschen Parteiflügel auf Kritik.
Streit mit Höcke-Lager
Der Konflikt um Rüdiger Lucassen eskalierte nach seiner öffentlichen Kritik am Thüringer AfD-Chef Björn Höcke im Bundestag. Danach warf Lucassen dessen Unterstützern vor, seine Absetzung gezielt betrieben zu haben. Höcke wiederum habe daraus den Schluss gezogen, „dass Deutschland es nicht mehr wert sei, dafür zu kämpfen“. Der Streit wurde anschließend auch öffentlich auf der Plattform X ausgetragen und sorgte für breite mediale Aufmerksamkeit. Die Fraktionsführung reagierte mit einer Missbilligung gegen Lucassen.
Im weiteren Verlauf weitete sich der Konflikt über die Wehrpflicht hinaus auf grundsätzliche politische Fragen aus, etwa die Ausrichtung der AfD gegenüber Staat, Bundeswehr und politischem System. Lucassen kritisierte dabei insbesondere das Höcke-Lager für einen „Anti-BRD-Sound“ und warf ihm vor, ihn als Teil des „Establishments“ zu diffamieren.
Für Ärger in der Partei in der Bundestagsfraktion hatte schließlich auch ein Interview gesorgt, was er vor einigen Tagen der Neuen Osnabrücker Zeitung gegeben hatte, es wurde als Abkehr von der Partei gewertet. Auf die Frage, ob er in fünf Jahren eher noch in der AfD oder in gar keiner Partei mehr sein werde, hatte Lucassen da gesagt : „Wenn ich ehrlich bin, in gar keiner.“