Deutschland wird Israel nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch weiterhin mit Waffenlieferungen unterstützen. „Es gibt Lieferungen und wird auch immer
weitere Lieferungen geben. Darauf kann sich Israel verlassen“, sagte
Scholz im Bundestag bei einer Regierungserklärung zum bevorstehenden
EU-Gipfel.
Scholz verwies auf den Angriff der Hamas auf Israel vor gut einem Jahr, der Auslöser des Gazakrieges war. Deutschland müsse Israel „in der Lage halten, sein
Land zu verteidigen“, fügte der Kanzler hinzu. „Israel kann sich auf
unsere Solidarität verlassen – jetzt und in aller Zukunft.“
Forderung nach humanitärer Hilfe
Zugleich betonte Scholz, dass es auch weiterhin der humanitären Hilfe für
die Menschen in Gaza bedürfe und dass die Regeln des Völkerrechts im
Nahostkrieg eingehalten werden müssten. Die Humanität gebiete es, mit
allen Opfern zu fühlen.
Es brauche außerdem eine Perspektive
für eine Zweistaatenlösung mit den Palästinensern, sagte Scholz. Er forderte zudem einen Waffenstillstand, der mit der
Freilassung der israelischen Geiseln ende. Eine Waffenruhe müsse es auch im Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon geben.
Wegen der hohen zivilen Opferzahl in Gaza gibt es seit Monaten Forderungen an die Bundesregierung, die Waffenlieferungen an Israel zu stoppen. In den vergangenen Wochen hat sich auch der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon verschärft. Regelmäßig greift das israelische Militär inzwischen auch Ziele in der libanesischen Hauptstadt an.
Seit dem Tod von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bei einem dieser Angriffe steigt die Furcht vor einem großen Regionalkrieg im Nahen Osten. Der hinter der Hisbollah stehende Iran hatte auf Nasrallahs Tötung mit einem groß angelegten Raketenangriff auf Israel reagiert und droht mit weiteren Angriffen im Falle einer israelischen Vergeltungsaktion.
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Deutschland wird Israel nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch weiterhin mit Waffenlieferungen unterstützen. „Es gibt Lieferungen und wird auch immer
weitere Lieferungen geben. Darauf kann sich Israel verlassen“, sagte
Scholz im Bundestag bei einer Regierungserklärung zum bevorstehenden
EU-Gipfel.
Scholz verwies auf den Angriff der Hamas auf Israel vor gut einem Jahr, der Auslöser des Gazakrieges war. Deutschland müsse Israel „in der Lage halten, sein
Land zu verteidigen“, fügte der Kanzler hinzu. „Israel kann sich auf
unsere Solidarität verlassen – jetzt und in aller Zukunft.“