Mindestens sechs ukrainische Regierungsvertreter, darunter auch
Kabinettsmitglieder, haben ihren Rücktritt eingereicht. „Wie
versprochen, ist in dieser Woche ein großer Regierungsumbau zu
erwarten“, schrieb der Fraktionschef der Regierungspartei Diener des
Volkes, David Arachamia, am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Demnach
sollen „mehr als 50 Prozent“ der Regierungsmitglieder ausgetauscht
werden.
„Morgen werden wir einen Tag der Entlassungen haben, den
Tag danach einen Tag der Ernennungen“, sagte Arachamia, der als
Vertrauter des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gilt. Am
Dienstag hatten bereits drei Minister ihren Rücktritt
eingereicht, darunter Olexander Kamyschin, der Minister für strategische Industrie. Kamyschin war seit Beginn des Krieges mit Russland für die heimische Waffenproduktion zuständig. Er teilte mit, er werde im Verteidigungssektor bleiben, allerdings in anderer Funktion. Dem Parlamentsvorsitzenden zufolge reichten außerdem Justizminister Denys Maljuska und Umweltminister Ruslan Strilez ihren Rücktritt ein. Die Rücktrittsgesuche würden in der nächsten Parlamentssitzungen geprüft, schrieb Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk.
Selenskyj will Stärkung der Regierung
Nach dem Rücktritt dieser drei Minister hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auch Rostyslaw Schurma, den stellvertretenden Leiter des Präsidialamtes entlassen. Nach Angaben des ukrainischen Parlamentsvorsitzenden traten außerdem die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für europäische Integration, Olha Stefanischyna, zurück, der Chef des staatlichen Vermögensfonds,
Witalij Kowal sowie die Vize-Regierungschefs Irina Wereschtschuk und
Olga Stefanischyna.
Präsident Selenskyj zufolge sollen die Änderungen eine notwendige Stärkung der Regierung gewährleisten. „Der Herbst wird extrem wichtig sein. Unsere staatlichen Institutionen müssen so strukturiert werden, dass die Ukraine alle Ergebnisse erzielen kann, die sie braucht“, sagte Selenskyj. Dem ukrainischen Kabinett von Ministerpräsident Denys Schmyhal gehören 21 weitere Ministerinnen und Minister an.
Selenskyj hat seit Kriegsbeginn seine
Regierung wiederholt umgebaut. Vergangenen September entließ er seinen
Verteidigungsminister Olexij Resnikow nach einer Reihe von Korruptionsskandalen. Sein Nachfolger wurde kurz darauf Rustem Umjerow. Im Februar tauschte er nach einer Reihe von Rückschlägen seinen Armeechef Walerij Saluschnyj aus. Sein Nachfolger wurde General Olexander Syrskyj. Selenskyjs Amtszeit endete im Mai,
nach Kriegsrecht bleibt er aber zunächst im Amt.
Mindestens sechs ukrainische Regierungsvertreter, darunter auch
Kabinettsmitglieder, haben ihren Rücktritt eingereicht. „Wie
versprochen, ist in dieser Woche ein großer Regierungsumbau zu
erwarten“, schrieb der Fraktionschef der Regierungspartei Diener des
Volkes, David Arachamia, am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Demnach
sollen „mehr als 50 Prozent“ der Regierungsmitglieder ausgetauscht
werden.
„Morgen werden wir einen Tag der Entlassungen haben, den
Tag danach einen Tag der Ernennungen“, sagte Arachamia, der als
Vertrauter des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gilt. Am
Dienstag hatten bereits drei Minister ihren Rücktritt
eingereicht, darunter Olexander Kamyschin, der Minister für strategische Industrie. Kamyschin war seit Beginn des Krieges mit Russland für die heimische Waffenproduktion zuständig. Er teilte mit, er werde im Verteidigungssektor bleiben, allerdings in anderer Funktion. Dem Parlamentsvorsitzenden zufolge reichten außerdem Justizminister Denys Maljuska und Umweltminister Ruslan Strilez ihren Rücktritt ein. Die Rücktrittsgesuche würden in der nächsten Parlamentssitzungen geprüft, schrieb Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk.