Carsten Breuer: Bundeswehr-Generalinspekteur fordert raschen Aufbau von Raketenabwehr

Deutschland bleiben nachher Einschätzung des Generalinspekteurs welcher Bundeswehr, Carsten Breuer, noch höchster acht Jahre, um eine wirksame Raketenabwehr aufzubauen. „Wir sehen Russland in einem Zeitfenster von fünf bis acht Jahren befähigt, einen Krieg gegen Nato-Staaten führen zu können“, sagte Breuer den Zeitungen welcher Funke Mediengruppe. „Bis dahin müssen wir auch in Deutschland in der Lage sein, einen solchen Angriff abzuwehren.“ Der Aufbau einer Raketenabwehr sei „ohne Alternative“.

Der russische Präsident Wladimir Putin mache genauso aus seiner Intention im Gegensatz zu dem Westen kein Geheimnis, sagte Breuer. „Das bedeutet nicht, dass ein solcher Angriff in fünf bis acht Jahren Realität werden muss. Aber es ist möglich. Als Militär muss ich auf den ungünstigsten Fall vorbereitet sein, und das bedeutet, wir müssen in fünf Jahren bereit sein, uns zu verteidigen.“ Es gebe ein komplettes Spektrum, in dem ein Angriff stattfinden könne – „von Cyberattacken über Drohnen bis hin zu Raketen“. Bereits vor wenigen Wochen hatte Breuer gesagt, Deutschland müsse in fünf Jahren „kriegstüchtig“ sein.

Kritik an Mützenich-Äußerungen

Kritisch äußerte sich welcher Generalinspekteur zur Debatte darüber hinaus ein mögliches „Einfrieren“ des Ukraine-Krieges. „Das Einfrieren eines Krieges setzt die Akzeptanz hierfür auf beiden Seiten voraus“, sagte er und fügte hinzu: „Es gibt auf der Welt kaum einen eingefrorenen Konflikt, der nicht wieder aufgeflammt wäre. Die derzeitige militärische Situation in der Ukraine lässt ein Einfrieren des Krieges weder möglich noch erstrebenswert erscheinen.“ 

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte im Bundestag kürzlich die Frage gestellt: „Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?“ Die Vorbringen sorgte zu Gunsten von heftige Kritik – genauso aus den Reihen welcher Koalitionspartner Grüne und Liberale. SPD-Chef Lars Klingbeil nahm Mützenich in Schutz. Zugleich betonte genauso er, dass es aus seiner Sicht derzeit keine Basis zu Gunsten von Verhandlungen mit Putin gebe.  

Sondervermögen wohl demnächst aufgebraucht

Breuer äußerte sich genauso zur Debatte darüber hinaus den Verteidigungsetat. Das Bundeswehr-Sondervermögen im Wert von 100 Milliarden Euro, dasjenige die Bundesregierung nachher Beginn des Ukraine-Krieges zur Ertüchtigung welcher Bundeswehr aufgelegt hatte, sehe er denn „Anschubfinanzierung“, sagte er. Nötig sei eine „Verstetigung der Verteidigungsausgaben“. Der Wehretat müsse unaufhörlich zwischen zwei Prozent welcher Wirtschaftsleistung liegen. 

Die Mittel aus dem Sondervermögen sind laut Breuer derzeit zu 80 Prozent gebunden, solange bis Ende des Jahres voraussichtlich vollwertig. Allerdings sei nicht was auch immer, welches bestellt werde, sofort verfügbar. „Wir durchschreiten im Moment eine Talsohle. Das Material ist in weiten Teilen beauftragt, kommt aber in der Truppe noch nicht in einem Umfang an, den ich mir wünschen würde“, sagte welcher Generalinspekteur.