Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, sie trage womöglich eine Mitverantwortung pro die Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Gremium. Die Antwort von Bas hinauf ihre Anzeige eines möglichen Geheimnisverrats aus dieser letzten Sondersitzung habe sie „mit Irritation zur Kenntnis genommen“, schrieb die Freie Demokratische Partei-Politikerin an Bas. Das Schreiben lag dieser Nachrichtenagentur dpa vor.
Die Freie Demokratische Partei-Politikerin wies zweitrangig entsprechende Äußerungen von Bas, die sich verwundert verbleibend die hohe Teilnehmerzahl im Rahmen dieser Sitzung gezeigt hatte, in einem Schreiben wie „unpassend“ zurück. Bas hatte zuvor dieser Welt gesagt, im Rahmen Sitzungen sollte dieser Teilnehmerkreis praktisch so kurz wie möglich gehalten werden. Das sei mit den Vorsitzenden aller sicherheitsrelevanten Ausschüsse zweitrangig so vereinbart.
Strack-Zimmermann verteidigte hingegen die hohe Zahl. „Ich darf Sie darauf aufmerksam machen, dass der an den Ausschusssitzungen teilnehmende Personenkreis nicht in meinem Belieben steht“, schrieb Strack-Zimmermann. Neben den Abgeordneten und Vertretern dieser Ministerien seien zweitrangig „Vortragende der Fachebene für detaillierte Antworten im Sitzungssaal anwesend“.
Im Rahmen ihrer Möglichkeiten beabsichtigte sie, die betroffenen Ressorts schriftlich zu sensibilisieren und drum zu bitten, den von dieser Regierung entsandten Personenkreis im Rahmen klandestin eingestuften Tagesordnungspunkten erneut zu nachsehen und so weit wie möglich zu reduzieren, schrieb Strack-Zimmermann. In dieser nächsten Runde dieser Obleute solle zweitrangig verbleibend die Teilnahme von Mitarbeitern gesprochen werden.
Strack-Zimmermann schaltet Staatsanwaltschaft ein
Strack-Zimmermann habe außerordentliches Interesse am Schutz dieser Sitzungsinhalte und zahlreiche Anzeigen wegen mutmaßlichen Geheimnisverrats gestellt. „Ich erachte es daher als unpassend, dass Sie mir mit Ihrem heutigen Schreiben das Gegenteil unterstellen“, schrieb Strack-Zimmermann.
Ausgelöst hatte die Debatte ein Bericht des Nachrichtenportals t-online. Darin waren Informationen verbleibend den geheimen Teil einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses thematisiert worden. Demnach sprach dieser Generalinspekteur dieser Bundeswehr, Carsten Breuer, dort verbleibend die Zielsteuerung von Taurus-Marschflugkörpern. Auch technische und operative Verfahren seien besprochen worden. Zudem soll es in dieser Sitzung um die Folgen einer Taurus-Lieferung an die Ukraine pro die Sicherheit Deutschlands gegangen sein.
Strack-Zimmermann hatte am Freitag angekündigt, die Staatsanwaltschaft einschalten zu wollen. Der Bundestag teilte daraufhin mit: „Die Bundestagspräsidentin wird eine Ermächtigung zur Strafverfolgung zum Geheimnisverrat im vorliegenden Fall erteilen.“ Das werde kurzfristig im üblichen Verfahren geschehen. Seit Beginn dieser Legislaturperiode seien schon 37 Verdachtsfälle eines Geheimnisverrats an die Generalstaatsanwaltschaft gemeldet worden.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, sie trage womöglich eine Mitverantwortung pro die Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Gremium. Die Antwort von Bas hinauf ihre Anzeige eines möglichen Geheimnisverrats aus dieser letzten Sondersitzung habe sie „mit Irritation zur Kenntnis genommen“, schrieb die Freie Demokratische Partei-Politikerin an Bas. Das Schreiben lag dieser Nachrichtenagentur dpa vor.
Die Freie Demokratische Partei-Politikerin wies zweitrangig entsprechende Äußerungen von Bas, die sich verwundert verbleibend die hohe Teilnehmerzahl im Rahmen dieser Sitzung gezeigt hatte, in einem Schreiben wie „unpassend“ zurück. Bas hatte zuvor dieser Welt gesagt, im Rahmen Sitzungen sollte dieser Teilnehmerkreis praktisch so kurz wie möglich gehalten werden. Das sei mit den Vorsitzenden aller sicherheitsrelevanten Ausschüsse zweitrangig so vereinbart.