Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Liberale), mahnt nachher welcher Abhöraffäre im Kontext welcher Bundeswehr zur Konzentration uff die Abwehr hybrider Angriffe Russlands. Man wolle wissen, wie es zu welcher Affäre kommen konnte, sagte Strack-Zimmermann vor einer Sondersitzung des Ausschusses am Abend. „Dann müssen wir aber wirklich weiterarbeiten“, fügte sie hinzu.
„Wir haben kein russisches Leak gebraucht, um zu wissen, dass der Taurus nicht vor Ort programmiert werden muss“, sagte Strack-Zimmermann. Bei den Gesprächsteilnehmern handele es sich um „extrem fähige Generäle“, die Inhalte des Gesprächs seien zwar vertraulich gewesen, allerdings „es war kein geheimes Thema„.
Es sei lichtvoll, „dass uns das offenbart hat, dass wir eben verwundbar sind“, sagte Strack-Zimmermann und fügte hinzu: „Da hat schon der Wecker geklingelt, bei dem einen oder anderen.“
Der Verteidigungsausschuss berät am Abend in einer Sondersitzung verbleibend dasjenige abgehörte Gespräch von Luftwaffenoffizieren zu einer möglichen Taurus-Lieferung. Dabei geht es einerseits um die Frage, wie dasjenige Gespräch durch Russland mitgeschnitten werden konnte. Zudem hatten die abgehörten Teilnehmer in dem Gespräch welcher von Scholz vorgebrachten Darstellung widersprochen, worauf deutsche Soldaten an Taurus-Einsradieren durch die Ukraine beteiligt sein müssten.
Geladen sind zu welcher Sitzung laut Strack-Zimmermann neben Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ebenso welcher Generalinspekteur welcher Bundeswehr, Carsten Breuer, und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes, Martina Rosenberg.
„Wir können Sicherheitspolitik nicht nach Umfragen machen“
Der verteidigungspolitische Sprecher welcher Unionsfraktion Florian Hahn (CSU) sagte im Das Erste-Morgenmagazin, die Bundesregierung müsse klarmachen, warum Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wochenlang vor einer Kriegsbeteiligung im Kontext einer Taurus-Lieferung gewarnt habe, während Luftwaffenoffiziere selbige Gefahr nicht sähen. Es müsse geklärt werden, warum Einschätzungen von Experten welcher Luftwaffe den Kanzler nicht erreicht hätten oder Scholz sie „in den Wind geschlagen“ und „sich aus anderen Gründen gegen Taurus entschieden“ habe.
Hahn plädierte weiter pro die Taurus-Lieferung, ebenso wenn ein Großteil welcher Bevölkerung selbige Umfragen zufolge ablehnt. „Wir können Sicherheitspolitik nicht nach Umfragen machen“, sagte Hahn. Denn wenn die Ukraine verliere, werde Russlands Präsident Wladimir Putin seinen Kurs weiterverfolgen.
Die Möglichkeit eines Ringtausches mit Großbritannien sieht Hahn skeptisch. Dabei würde Deutschland Taurus an die britische Armee liefern, die wiederum weitere ihrer eigenen Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow an die Ukraine überlassen würde. Hahn sprach von einem „völlig verkrampften, zögerlichen Ringtausch“. Er führe dazu, dass die Ukraine „nur die Hälfte“ welcher möglichen Marschflugkörper bekomme – und zudem „auch noch schlechtere“, weil die Reichweite von Storm Shadow merklich weniger bedeutend ist denn die von Taurus, sagte Hahn.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Liberale), mahnt nachher welcher Abhöraffäre im Kontext welcher Bundeswehr zur Konzentration uff die Abwehr hybrider Angriffe Russlands. Man wolle wissen, wie es zu welcher Affäre kommen konnte, sagte Strack-Zimmermann vor einer Sondersitzung des Ausschusses am Abend. „Dann müssen wir aber wirklich weiterarbeiten“, fügte sie hinzu.
„Wir haben kein russisches Leak gebraucht, um zu wissen, dass der Taurus nicht vor Ort programmiert werden muss“, sagte Strack-Zimmermann. Bei den Gesprächsteilnehmern handele es sich um „extrem fähige Generäle“, die Inhalte des Gesprächs seien zwar vertraulich gewesen, allerdings „es war kein geheimes Thema„.