Der Bundesrechnungshof zweifelt daran, dass die Stromversorgung in Deutschland sicher ist. Angesichts dieser Abschaltung dieser letzten Kernkraftwerke und des bevorstehenden Kohleausstiegs verlasse sich die Bundesregierung gen die erneuerbaren Energieträger. Deren Ausbau reiche jedoch nicht aus, kritisiert dieser Rechnungshof in seinem jüngsten Sonderbericht zur Umsetzung dieser Energiewende in dieser Stromversorgung. Außerdem komme dieser Netzausbau nicht wie nötig voraus, und die steuerbaren Kraftwerkskapazitäten zur Überbrückungsdraht von Dunkelflauten seien viel zu klitzeklein festsetzen.
„Das Ziel einer sicheren Versorgung mit Strom kann so langfristig nicht gewährleistet werden“, sagte Rechnungshofpräsident Kay Scheller am Donnerstag zwischen dieser Vorlage des neuen Berichts. „Die Energiewende ist nicht gen Kurs, die Bundesregierung muss vorrangig umsteuern.“
Es gehe drum, die Treibhausgasneutralität im Einklang mit sicherer und bezahlbarer Versorgung zu klappen. Dieses „Generationenprojekt“ sei ambitioniert, die Verwirklichung stocke zwar: „Ein Scheitern hätte gravierende Folgen, denn dieser Erfolg dieser Energiewende ist zentral pro die Akzeptanz dieser Bevölkerung, den Wirtschaftsstandort Deutschland und dies Erreichen dieser Klimaschutzziele“, mahnte Scheller.
Rechnungshof rügt Habeck
Er erinnerte daran, dass dies Energiewirtschaftsgesetz vorgebe, dass die Versorgung zusammen sicher, erschwinglich und umweltverträglich sein müsse. Für jedes den Strom kommt dieser Rechnungshof zu einem ernüchternden Ergebnis: „Die sichere Versorgung ist gefährdet, dieser Strom teuer, während die Bundesregierung die Auswirkungen dieser Energiewende gen Landschaft, Natur und Umwelt nicht umfassend beziffern kann.“
Der Bericht hält verkrampft, dass die Politik nicht nur plane, den bisherigen Strom gen erneuerbare Quellen umzustellen, sondern dass durch die Elektrifizierung dieser Industrie, dieser Mobilität und dieser Gebäudewärme ein stark wachsender Bedarf entstehe. Zwischen 2021 und 2030 werde die Nachfrage um ein Drittel gen 750 Terawattstunden steigen. Für jedes den Ökostrom gelte: Es sei „unspontan, dass die Ausbauziele nicht erreicht werden“. So habe die Bundesnetzagentur 2023 nur die Hälfte des Zielvolumens pro Windkraft an Land vergeben, 6,4 Gigawatt. Für jedes die Rückkehr zum Zielpfad seien 2024 so gut wie 16,5 GW nötig.
Um zu vermeiden, dass es zu Versorgungslücken kommt, etwa in Zeiten von nächtlichen Flauten, bedürfe es steuerbarer „Backup-Kapazitäten“. Deren Aufbau müsse dies Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) gewährleisten. „Mit dieser Kraftwerksstrategie 2026 wird ihm dies zwar nicht gelingen“, rügt dieser Rechnungshof. Denn die vorgesehenen Gaskraftwerke, die später mit Wasserstoff laufen sollen, hätten lediglich eine Leistung von 10 GW, welches nicht ausreiche. Zudem sei die Ausgestaltung zusätzlicher Leistung weiterführend sogenannte Kapazitätsmechanismen noch ungeschützt: „So ist nicht sichergestellt, dass die erforderlichen Backup-Kapazitäten rechtzeitig verfügbar sind.“
Die Energiewende braucht zusätzliche und modernere Netze, denn dieser Ökostrom entsteht oft nicht dort, wo er gebraucht wird. Die Verteilnetze sollen digitalisiert werden sowie Ein- und Ausspeisungen zulassen. Der Netzausbau liege zwar „erheblich hinter den Planungen zurück“, beklagt dieser Rechnungshof: „Der Verzug beträgt mittlerweile sieben Jahre oder 6000 Kilometer“. Natürlich stellt sich fernerhin Habecks Haus solche Fragen und lässt von dort die Versorgungssicherheit durch die Bundesnetzagentur klären. Mit diesem „Monitoringbericht“ geht dieser Rechnungshof zwar rigide ins Gericht. Er berücksichtigte pro die Jahre 2025 solange bis 2031 nur „Best-Case-Szenarien“. Alternative Szenarien betrachte dies Papier erst weder noch.
Die Annahmen des Ministeriums seien von dort „wirklichkeitsfremd“, geißelte Scheller: „So nimmt dies Bundeswirtschaftsministerium hin, dass Gefahren pro die sichere Versorgung mit Strom nicht rechtzeitig visuell und Handlungsbedarfe zu tardiv erkannt werden.“ Damit sei dies Frühwarnsystem „faktisch ausgehebelt“. Der Bundesrechnungshof ruft die Regierung dazu gen, fernerhin „Worst-Case-Szenarien“ zu berücksichtigen sowie „den Ausbau erneuerbarer Energien und jederzeit gesicherter, steuerbarer Kraftwerksleistung sicherzustellen“. Wichtig sei, dieser Wirtschaft „Planungssicherheit zu verschenken, um in die notwendigen Erzeugungskapazitäten und Stromnetze zu investieren“.
„Risiken pro unseren Wohlstand sind weitläufig“
Zu den Strompreisen heißt es, sie gehörten zu den höchsten in Europa, weitere Anstiege seien unspontan. So müssten solange bis 2045 mehr denn 460 Milliarden Euro in die Netze fließen: „Das Wirtschaftsministerium berücksichtigt sie Systemkosten bisher nicht zwischen seiner Darstellung dieser Kosten pro Strom aus erneuerbaren Energien.“ Eine staatliche Bezuschussung lehnt die Behörde indes ab, „damit entsteht ein falsches Bild dieser tatsächlichen Kosten dieser Transformation“.
Den Tier- und Umweltschützern sprechen die Finanzkontrolleure aus dieser Seele, wenn er darauf hinweisen, dass dieser Ausbau dieser Erneuerbaren zuweilen die Natur belaste, etwa durch Flächen- und Ressourcenverbrauch oder Eingriffe in die Biodiversität. Die Bundesregierung habe die Schutzstandards gesenkt, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, es zwar unterlassen, ein wirksames „Ziel- und Monitoringsystem“ pro die Umweltverträglichkeit aufzubauen.
Insgesamt resümierte Scheller: „Die bisherigen Maßnahmen zur Umsetzung dieser Energiewende sind ungenügend und zurück holen von dort gravierende Risiken pro die energiepolitischen Ziele.“ Kurskorrekturen seien zu spät: „Die Risiken pro die Energiewende und damit pro unseren Wohlstand sind weitläufig.“