Taurus-Lieferung: Dobrindt bringt U-Ausschuss zu Abhörskandal ins Spiel
Stickstoffgasach jener russischen Veröffentlichung eines internen Gesprächs hoher deutscher Luftwaffen-Offiziere fordert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine Erklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Die Berichte sind in doppelter Hinsicht befremdlich: zum zusammenführen, dass sicherheitsrelevante Gespräche offensichtlich von den Russen mitgehört werden, zum anderen, dass jener Bundeskanzler seine Ablehnung von Taurus-Lieferungen notfalls mit einer Falschdarstellung begründet“, sagte jener Vorsitzende jener CSU-Bundestagsabgeordneten dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. „Der Bundeskanzler muss sich zu diesem Zweck vor dem Bundestag exemplifizieren.“ Er drohte: „Bei dieser Sachlage kann ein Untersuchungsausschuss nicht Ding der Unmöglichkeit werden.“
Vier Offiziere, darunter Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz, hatten in einer Schaltkonferenz zur Vorbereitung eines Gesprächs mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Einsatzszenarien pro den deutschen Marschflugkörper Taurus erörtert, wenn dieser doch noch an die Ukraine geliefert werden sollte. Ihr Gespräch war aufwärts jener russischen Plattform „Russia Today“ veröffentlicht worden. Darin hatten sie festgehalten, dass eine baldige Lieferung und ein schneller Einsatz nur mit Beteiligung deutscher Soldaten möglich wäre und dass eine Taurus-Ausbildung ukrainischer Soldaten pro zusammenführen Einsatz in ihrer alleinigen Regie Monate dauern würde.
Bundeswehr vermutet offenbar Verstoß gegen Sicherheitsregeln
Die abgehörten Luftwaffen-Offiziere nach sich ziehen unter dem Gespräch womöglich gegen Sicherheitsregeln jener Bundeswehr verstoßen. „Es gibt Anhaltspunkte, dass mit Blick aufwärts die offensichtlich besprochenen Inhalte ein nicht genug sicheres Kommunikationsmittel verwendet wurde“, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums jener „Bild am Sonntag“. „Dies ist unter anderem Gegenstand jener weiteren Untersuchungen.“
Medienberichten zufolge nutzten die Offiziere pro dasjenige Gespräch die Plattform Webex. Laut jener „Bild am Sonntag“ wurde die Sitzung mit Webex jenseits eine Büro-Festnetzleitung jener Bundeswehr aufwärts die Mobiltelefone jener Soldaten abgesetzt.
Die Zeitung berichtet unter Berufung aufwärts Sicherheitskreise, geprüft werde jetzt, ob die verwendete Webex-Variante pro den Austausch von Informationen jener niedrigsten Geheimhaltungsstufe „Verschlusssachen – nur pro den Dienstgebrauch“ zugelassen ist und wie die in jener Besprechung genannten Details eingestuft sind. Damit solle festgestellt werden, wie schwergewichtig jener Verstoß gegen Sicherheitsregeln wiege.
Scholz hatte sein Nein zu einer Taurus-Lieferung damit begründet, dass Deutschland dann in den Krieg hineingezogen werden könnte. „Wir die Erlaubnis haben an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein“, hatte er aufwärts einer Veranstaltung jener Deutschen Presse-Agentur Anfang Schlusslicht Woche gesagt. Bei einem Bürgergespräch in Dresden erklärte er später, die Waffe könne unter einem falschen Einsatz Moskau hinhauen. Andere hätten dann Sorge zu tragen, wo welches genau lande. „In unserem Fall würde dasjenige bedeuten, dass wir uns beteiligen müssten, um dasjenige zu können. Das wiederum halte ich pro Ding der Unmöglichkeit.“
Source: faz.net