Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bundesrat zur schnellen
Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes aufgefordert. Bei einer Veranstaltung dieser Arbeitgeberverbände sagte er, es wäre gut, wenn dasjenige Wachstumsgesetz zur Hilfe dieser deutschen Wirtschaft trotz politischer Konflikte schnell käme. Es könne
Entlastungen pro kleine und große Unternehmen bringe.
Das Wachstumschancengesetz soll unter anderem steuerliche Entlastungen pro Firmen herbringen und die deutsche Wirtschaft intensivieren. Aktuell hängt dasjenige Gesetz jedoch im Bundesrat starr. Die Union will dem Gesetz nur zustimmen, wenn SPD, Grüne und Liberale hinauf die geplante Streichung dieser Steuervergünstigung beim Agrardiesel verzichten. Die Kritik dieser Ampel-Parteien, man verknüpfe hier willkürlich zwei Themen, wies die die Schwarzen/CSU zurück.
Sorge um Finanzierung dieser Erleichterungen
Die Gegner des Vorhabens im Bundesrat konferieren außerdem, dass die Länder zusammenführen Großteil dieser Kosten tragen müssten. Deshalb steckt dasjenige Gesetz derzeit im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat. Am Mittwoch tagt dieser Ausschuss erneut. Das Volumen dieser Entlastungen soll in diesem Verfahren von einst geplanten sieben Milliarden Euro jährlich hinauf drei Milliarden Euro sinken.
Auch Wirtschaftsverbände forderten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten schon hinauf, die Blockade des Wachstumschancengesetzes im Bundesrat aufzugeben. „Es steht nichts weniger auf dem Spiel als die Rettung des deutschen Mittelstands“, schrieben die Verbände in einem Brief. Dieser sei zentral pro die deutsche Wirtschaft.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bundesrat zur schnellen
Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes aufgefordert. Bei einer Veranstaltung dieser Arbeitgeberverbände sagte er, es wäre gut, wenn dasjenige Wachstumsgesetz zur Hilfe dieser deutschen Wirtschaft trotz politischer Konflikte schnell käme. Es könne
Entlastungen pro kleine und große Unternehmen bringe.
Das Wachstumschancengesetz soll unter anderem steuerliche Entlastungen pro Firmen herbringen und die deutsche Wirtschaft intensivieren. Aktuell hängt dasjenige Gesetz jedoch im Bundesrat starr. Die Union will dem Gesetz nur zustimmen, wenn SPD, Grüne und Liberale hinauf die geplante Streichung dieser Steuervergünstigung beim Agrardiesel verzichten. Die Kritik dieser Ampel-Parteien, man verknüpfe hier willkürlich zwei Themen, wies die die Schwarzen/CSU zurück.