E-Fuels: Streit in jener Ampel, vager Kompromiss in Brüssel – und Wissing nennt dies Erfolg – WELT

Abermals ging es um Verbrennungsmotoren und synthetische Kraftstoffe, neuerlich wurde es aufwärts den letzten Metern hitzig in jener Ampel-Koalition. Abermals gab es am Ende doch noch zusammensetzen Kompromiss und ein deutsches Ja aufwärts EU-Ebene. Und neuerlich fragt sich, welches die Freie Demokratische Partei quasi erreicht hat.

Fest steht: In jener Bundesregierung wurde am Freitag nachdem heftigen Diskussionen ein Kompromiss gefunden, aufwärts dessen Basis Deutschland am selben Tag in Brüssel jener Verordnung für jedes neue Lkw-Flottengrenzwerte zustimmte. Wobei in jener Ampel schon gar unumstritten gewesen war, dass Deutschland es klar mitträgt, in jener EU die Kohlendioxid-Emissionen von Reisebussen und Lkw solange bis 2040 um 90 Prozent im Vergleich zum Jahr 2019 zu senken.

Gestritten wurde in jener Ampel lediglich weiterführend eine Frage, die in jener Koalition ganz homolog schon vor einem Jahr leidenschaftlich diskutiert worden war. Damals ging es drum, ob ab 2035, wenn in jener EU nur noch Pkw mit klimaneutralen Antrieben neu zugelassen werden sollen, nachrangig Neuzulassungen von Autos mit Verbrennungsmotoren erlaubt sind, die mit E-Fuels betankt werden.

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Jetzt ident wohnhaft bei Lkw: Sollte Deutschland verlangen, dass in jener für jedes schwere Nutzfahrzeuge vorgesehenen Verordnung die unbefristete Zulassung von Verbrennungsmotoren verankert wird, wenn jene ausschließlich mit klimaneutral hergestellten E-Fuels betankt werden? Und sollte sich Deutschland jener Stimme enthalten – welches einer Ablehnung gleichgekommen wäre und vermutlich den Stopp des ganzen Flottengrenzwertplans bedeutet hätte –, dass die E-Fuels nicht in jener Verordnung verankert werden?

Als E-Fuels werden synthetisch hergestellte Kraftstoffe bezeichnet, die unter Einsatz von Strom aus Wasser und CO₂ hergestellt werden. Sie können komplett klimaneutral sein, wenn jener nötige Strom klimaneutral produziert wird und dies CO₂ aus jener Luft oder nachhaltig produzierter Biomasse stammt. Ihr Vorteil ist, dass mit ihnen die meisten herkömmlichen Verbrennungsmotoren angetrieben werden können, sodass Batterieproduktion und E-Auto-Ladestationen unnötig sind. Die größten Nachteile jener E-Fuels Dasein darin, dass ihre Produktion teuer und energieaufwendig ist, dass sie insoweit bisher kaum zur Verfügung stillstehen und wegen mehrerer Umwandlungsprozesse und entsprechender Energieverluste spürbar weniger effizient sind wie andere Antriebsarten.

Einigung nachdem hektischen Verhandlungen

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hatte im Einklang mit seiner Freie Demokratische Partei in den vergangenen Tagen von kurzer Dauer vor jener EU-Abstimmung die Verankerung jener E-Fuels im Plan für jedes die schweren Nutzfahrzeuge verlangt. „Man kann nicht eine Regelung unterstützen, die sagt: Wir schaffen Planungssicherheit für jedes die Elektromobilität und null Planungssicherheit für jedes E-Fuels“, sagte jener Minister noch am Freitag im Zweites Deutsches Fernsehen-„Morgenmagazin“.

Doch weil jene Forderung erst von kurzer Dauer vor Toresschluss aus dem Berliner Verkehrsministerium kam und weil sie dies nachrangig von Deutschland schon lange Zeit ausverhandelte Gesamtpaket gefährdete, sperrten sich Kanzleramt sowie SPD und Grüne gegen Wissings Forderung. Auch, weil Deutschland damit homolog wie beim Lieferkettengesetz wie ein Verhinderer in jener EU erschienen wäre.

Abstimmung zum EU-Lieferkettengesetz nachdem Freie Demokratische Partei-Blockade verschoben

Die EU hat die für jedes diesen Freitag geplante Abstimmung weiterführend ein europaweites Lieferkettengesetz verschoben. Deutschland hatte im Vorfeld intrinsisch jener Ampel keinen Konsens gefunden und wollte sich wohnhaft bei jener Abstimmung enthalten, womit es spürbar schwerer ist, die erforderliche Mehrheit zu gelingen.

Quelle: WELT TV

Zudem drängten große Lkw-Hersteller und jener Verband jener Deutschen Automobilindustrie (VDA) – die mittlerweile nachrangig wohnhaft bei schweren Nutzfahrzeugen vornehmlich aufwärts Batterie- und Wasserstoffantriebe setzen –, aus Gründen jener Planungssicherheit darauf, dies deutsche Ja nicht vom faktischen Nischenprodukt jener E-Fuels unfrei zu zeugen.

Doch Wissing beharrte aufwärts den E-Fuels. Erst am Freitagmittag einigte sich die Bundesregierung nachdem hektischen Verhandlungen: Deutschland sollte zustimmen. Aber zusammen sollte im Einklang mit jener EU-Kommission ein Passus eingebettet werden, dass in weiteren Verhandlungen eine verbindliche Regulierung für jedes die unbefristete Zulassung von Lastwagen kommt, die nachweislich nur mit klimaneutralen E-Fuels betankt werden können. Dieses Verfahren wurde in Brüssel dann am Freitagnachmittag von den Mitgliedstaaten mehrheitlich erdacht. Das Europaparlament muss dem im Gegensatz dazu noch zustimmen.

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Vor allem im Gegensatz dazu ist unklar, welches Wissing mit diesem Offenhalten jener E-Fuel-Verbrenner erreicht hat. Bei den Pkw jedenfalls hat er nachdem einem Jahr noch nichts in jener Hand. Zwar war einst die EU-Kommission bereit liegend, eine neue Fahrzeugkategorie für jedes E-Fuels-Pkw einzuführen. Hierbei im Gegensatz dazu soll jener gesamte Herstellungsprozess jener E-Fuels vollwertig klimaneutral sein. Und dem stillstehen jedenfalls bislang hohe technische und wirtschaftliche Hürden entgegen. Eine echte Perspektive für jedes E-Fuels-Pkw gibt es insoweit bisher nicht.

Das könnte nun nachrangig wohnhaft bei Lkw so werden. Denn laut jener Nachrichtenagentur Reuters soll nun neuerlich in einer Fußnote, einem sogenannten Erwägungsgrund, eine Sonder-Kategorie für jedes E-Fuels angeregt werden. Dies soll die Kommission technisch umtopfen. Ob und wie sie dies macht, ist ungeschützt.

Entsprechend resigniert kommentierte jener Interessenverband eFuel Alliance am Freitag dies EU-Abstimmungsergebnis oppositionell jener Nachrichtenagentur dpa so: „Nun nach sich ziehen wir zusammensetzen weiteren, letztlich zu nichts verpflichtenden Erwägungsgrund und sollen darauf wünschen, dass die EU-Kommission diesen Ball aufgreift und weitere Vorschläge zur Einbeziehung erneuerbarer Kraftstoffe vorlegt.“

„Volker Wissing hat erneut nicht geliefert“

Noch schärfer fällt die Kritik jener Unionsfraktion im Bundestag aus. „Volker Wissing hat erneut nicht geliefert. Nachdem jener Verkehrsminister sein Versprechen, für jedes Pkw ein vollständiges Verbrennerverbot zu verhindern, anbahnend nicht wird einhalten können, hat er nun nachrangig noch einer ähnlichen Regelung für jedes Lkw und Busse zugestimmt“, sagte Christoph Ploß (Christlich Demokratische Union), Unionsobmann im Verkehrsausschuss des Bundestages, WELT. Die Ampel setze damit „trotz des deutschen Technologievorsprungs beim Bau hochmoderner und effizienter Verbrennungsmotoren weiterhin aus ideologischen Gründen weitestgehend ausschließlich aufwärts die Batterietechnik.“

Ploß hält dies vor allem insoweit für jedes „Unsinn, weil Verbrennungsmotoren zum Beispiel mit E-Fuels klimafreundlich betrieben werden“ könnten und „in jener Herstellung spürbar umweltfreundlicher wie große Batterien“ seien. Nach Meinung von Ploß könnten „Verbraucher und Unternehmen viel besser entscheiden wie Politiker und Beamte, welche Technologie zur Erreichung jener Klimaziele im Alltag das Mittel der Wahl probat“ seien. Aber die Freie Demokratische Partei habe „in jener Ampel-Koalition wieder einmal ihre Grundüberzeugung weiterführend Bord geworfen“. Ploß weiter: „Eine Freie Demokratische Partei, die nur noch für jedes Cannabis-Legalisierung und eine linke Gesellschaftspolitik steht, wird weiter Wahlen verlieren.“

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Wissing hingegen lobte den in Brüssel ausgehandelten Kompromiss. „Lkw und Busse, die ausschließlich mit E-Fuels betrieben werden, können unterminiert zugelassen werden“, sagte jener Minister am Freitagnachmittag nachdem jener Abstimmung. Man habe „triumphierend durchgesetzt“, dass die Regelung „Teil des Rechtstextes“ werde. „Wir schaffen damit Rechtssicherheit sowohl für jedes die Hersteller von Nutzfahrzeugen wie nachrangig für jedes die Hersteller von klimaneutralen Kraftstoffen. Zugleich senden wir ein klares Signal an den Markt, dass wir synthetische Kraftstoffe nötig haben.“ Man müsse sich, so Wissing, „aufwärts dem Weg zur Erreichung unserer Klimaziele jedweder technologischen Optionen ungeschützt halten“.

Hingegen sagte jener verkehrspolitische Sprecher jener Grünen im Bundestag, Stefan Gelbhaar, WELT, dass E-Fuels „sowohl kurz wie nachrangig teuer“ seien. „Die geringen Mengen, die vielleicht irgendwann leben werden, werden dort gebraucht, wo es keine klimaneutralen Alternativen gibt, vorrangig darob beim Flugverkehr und jener Schifffahrt.“ Doch im Straßenverkehr gebe es „mit Batterie und zum Teil nachrangig Wasserstoff gute und spürbar preiswertere Alternativen“.

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Diese, so Gelbhaar, würden durch die Regeln für jedes die Lkw-Flottengrenzwerte „nun nachrangig endlich vorangebracht“. Daher sei es „gut und wichtig“, dass Deutschland den Flottengrenzwerten für jedes Lkw zustimmte. Die Bundesregierung habe in den vergangenen Monaten „zusammensetzen Plan ausverhandelt, jener dem Klimaschutz dient, technisch machbar ist und von den Fahrzeugherstellern ja nachrangig begrüßt wird“.

Mit Blick aufwärts dies Verhalten jener Freie Demokratische Partei in den vergangenen Tagen fügte Gelbhaar hinzu: „Warum erst von kurzer Dauer vor jener entscheidenden Abstimmung von Seiten jener Freie Demokratische Partei Einwände formuliert werden, ist schwergewichtig nachzuvollziehen.“ Es habe vorher genug Möglichkeiten zur Einflussnahme gegeben. So im Gegensatz dazu würden „die europäische Zusammenarbeit“ und „die gegenseitige Verlässlichkeit ohne Not erneut untergraben“.

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Source: welt.de