„Zum Besten von mich enttäuschender Abend“ – Münchner OB verliert tragisch – Stichwahlen in vielen Städten

Bei der Wahl des Münchner Oberbürgermeisters hat Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) deutliche Stimmenverluste hinnehmen müssen. Nach dem vorläufigen Endergebnis erreichte Reiter 35,6 Prozent, gefolgt von dem Grünen-Kandidaten Dominik Krause mit 29,5 Prozent. Damit muss sich Reiter wie schon 2014 und 2020 einer Stichwahl stellen. 2020 hatte Reiter im ersten Wahlgang noch 47,9 Prozent der Stimmen bekommen.

Reiter war zuletzt vor allem wegen nicht vom Stadtrat genehmigter Zahlungen für ein Ehrenamt beim FC Bayern und der Verwendung des „N-Wortes“ im Stadtrat massiv in die Kritik geraten.

So führte er auch sein absehbar schlechtes Abschneiden in der bayerischen Landeshauptstadt auf die Kritik der vergangenen Wochen zurück. „Ich habe in den letzten zwei Wochen ein, zwei Fehler gemacht“, sagte er am Abend in München und sprach von einem „für mich doch enttäuschenden Wahlabend“.

„Wenn ein Oberbürgermeister einen Begriff verwendet, den die Stadt selbst als rassistisch eingeordnet und geächtet hat, zeugt dies nicht nur von mangelndem Bewusstsein für die Erfahrungen der Betroffenen, sondern untergräbt auch die Glaubwürdigkeit der eigenen Beschlüsse“, erklärte Modupe Laja vom Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern am Samstag.

Wortwörtlich sagte Reiter bei der Sitzung am Mittwoch, während er in der Tagesordnung blätterte: „So, wo samma, sagen die Neger“. Später entschuldigte er sich in einer Erklärung dafür und nannte seine Äußerung ein Zitat aus einem Stück des verstorbenen Künstlers Fredl Fesl, das ihm spontan über die Lippen gekommen sei. „Es lag mir in keiner Weise daran, Menschen zu verletzen oder abzuwerten.“

Stichwahlen auch in Nürnberg und Augsburg

Auch viele weitere viele Oberbürgermeister- und Landratswahlen in Bayern werden erst bei den Stichwahlen in zwei Wochen entschieden. Eine Übersicht:

Nürnberg: In Bayerns zweitgrößter Stadt kommt es zur Stichwahl zwischen Amtsinhaber Marcus König von der CSU und dem SPD-Herausforderer Nasser Ahmed. König lag im ersten Wahlgang mit 46 Prozent der Stimmen vor Ahmed (26,5 Prozent). Die Bewerber von Grünen und AfD konnten in den Zweikampf nicht entscheidend eingreifen.

Augsburg: In Bayerns drittgrößter Stadt muss Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) in die Stichwahl gegen den SPD-Kandidaten Florian Freund. Weber kam im ersten Wahlgang auf 34,0 Prozent der Stimmen, Freund lag mit 19,9 Prozent auf dem zweiten Platz.

Anderswo müssen Amtsinhaber zittern: In Erlangen und Aschaffenburg holten die CSU-Kandidaten im ersten Anlauf mehr Stimmen als die SPD-Amtsinhaber. In Schweinfurt, bisher CSU-regiert, lag dagegen der SPD-Kandidat vorn. Bei der OB-Wahl in Bamberg verpasste die ehemalige bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) die Stichwahl gegen die Kandidaten der SPD und der Grünen.

Auszählung des landesweiten Ergebnisses in Bayern dauert bis Mittwoch

CSU-Generalsekretär Martin Huber sagte der Deutschen Presse-Agentur in einer ersten Zwischenbilanz, es gebe zahlreiche Stichwahlen, nicht zuletzt aufgrund der AfD. Man gehe aber voller Schwung und Zuversicht in die nächsten zwei Wochen bis zu den Stichwahlen am 22. März, betonte er.

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte im BR, es schaue so aus, dass man die Zahl der Freie-Wähler-Landräte mindestens werde verteidigen können.

Das landesweite Ergebnis wird erst am Mittwoch feststehen. Dafür müssen die Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten und die Kreistagswahlen in den Landkreisen zusammengezählt werden. Bei den Kommunalwahlen vor sechs Jahren war die CSU um gut fünf Prozentpunkte abgesackt und hatte landesweit nur noch 34,5 Prozent der Stimmen bekommen.

Für die SPD war es 2020 um rund sieben Prozentpunkte auf historisch schlechte 13,7 Prozent nach unten gegangen. Die Grünen hatten vor sechs Jahren mit 17,5 Prozent ihr bisher bestes Kommunalwahlergebnis erreicht. Die Freien Wähler kam 2020 auf 11,9 Prozent, die AfD holte 4,7 Prozent geholt. Gemeinsame Wahlvorschläge mit anderen Parteien oder Gruppen sind bei diesen Zahlen jeweils eingerechnet.

Die AfD dürfte ihr landesweites Ergebnis steigern – schon deshalb, weil sie diesmal in allen kreisfreien Städten und in allen Landkreisen mit eigenen Listen antrat. Und genau das sind die Wahlergebnisse, aus denen das Statistische Landesamt am Ende das landesweite Kommunalwahlergebnis ermitteln wird.