Erwächst aus Empörung und tiefer Enttäuschung neue Kraft? Hat Donald Trump die Europäer so oft vor das Schienbein getreten, dass sie jetzt Ernst machen mit der eigenen Verteidigung? Es sieht so aus. Aber vor Illusionen sei gewarnt.
Das vergangene Jahr hat alte transatlantische Gewissheiten gleich vielfach erschüttert. Sehr viele Europäer haben den Glauben verloren, Amerika werde, wenn es darauf ankommt, an ihrer Seite stehen. Dieses Vertrauen aber ist das Fundament, auf dem die Nato ruht. Trägt es noch?
Und, weiter gefragt, ist mit dem Zusammenhalt der Nato die vom Westen geprägte Weltordnung insgesamt in Gefahr? Bundeskanzler Friedrich Merz, Transatlantiker durch und durch, ist inzwischen tief pessimistisch. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz sagte er: „Die internationale Ordnung, die auf Rechten und auf Regeln ruhte (…), sie gibt es so nicht mehr.“
Damit ist, das sieht nicht nur Merz so, die Stunde der Selbstbehauptung Europas gekommen. Der Kanzler will ein Ende der übergroßen Abhängigkeit von den USA. „Diese Unmündigkeit war selbst verschuldet. Diesen Zustand lassen wir jetzt aber hinter uns, und zwar lieber heute als morgen.“
Deutschland geht plötzlich voran
Und tatsächlich, Deutschlands Verteidigungsausgaben sollen in diesem Jahr einschließlich des Sondervermögens für die Bundeswehr bei 108 Milliarden Euro liegen – vor zwei Jahren waren es 72 Milliarden Euro. Damit erreichen die Finanzmittel für die Sicherheit 2,39 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das Nato-Ziel von 3,5 Prozent des BIP will die Bundesregierung schon 2029 schaffen, nicht erst 2035.
Deutschland geht plötzlich voran, gibt mehr Geld für die Verteidigung aus als die Atommächte Frankreich und Großbritannien, will dem Kanzler zufolge die „größte konventionelle Armee Europas“ aufbauen. Zur Wahrheit gehört: Das haben nicht Barack Obama und Joe Biden mit ihren sanften Mahnungen erreicht, sondern dies ist das Ergebnis des brutalen Drucks von Donald Trump – und des imperialistischen Krieges von Wladimir Putin gegen die Ukraine.
Aber nicht allein Deutschland, Europa insgesamt will mehr für seine Sicherheit tun, möchte verteidigungspolitisch „souverän“ werden. Die zweite Wahrheit ist, und diese ist durchaus unbequem: Amerika möchte dies auch. Es hat nämlich seine Prioritäten neu geordnet. An erster Stelle steht der Schutz der eigenen Landesgrenzen und damit der Wunsch nach Vormacht in der „westlichen Hemisphäre“. Danach kommt die Herausforderung durch die Weltmacht China im Indopazifik. Europa rangiert in den militärischen Planungen der USA erst an dritter Stelle.
So steht es in der nationalen Sicherheitsstrategie vom November 2025. Und so hat es Elbridge Colby, Staatssekretär im Pentagon, einen Tag vor der Münchner Sicherheitskonferenz beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel bekräftigt. Amerika habe in der Welt noch anderes zu tun. „Europa muss die primäre Verantwortung für seine eigene konventionelle Verteidigung übernehmen.“ Reich genug sei es, und es verfüge über die notwendigen industriellen und technologischen Kapazitäten.
Europa steht nicht mehr im Mittelpunkt
Colby hat aber auch klargestellt: Amerika will die Nato nicht verlassen, und es will weiter seinen Atomschirm über Europa spannen. Seine Rede war nüchtern und frei von allen rhetorischen Girlanden. Was die Regierung Trump wolle, sei „eine Nato, in der Europa der primäre konventionelle Verteidiger des europäischen Einsatzgebiets ist, unterstützt durch Amerikas strategische Macht und globale Reichweite“.
Die Europäer müssen begreifen, dass nicht ihr Kontinent mehr im Mittelpunkt des weltpolitischen Interesses der USA steht, sondern der Indopazifik. Das ist übrigens schon seit anderthalb Jahrzehnten so, seitdem Barack Obama seinen „pivot to Asia“, seine Hinwendung nach Asien, verkündete.
Wenn jetzt also allenthalben die Forderung nach europäischer „Souveränität“ ertönt – die Vereinigten Staaten werden keine Einwände erheben. Mit dem kulturkämpferischen Unfug, den Vizepräsident JD Vance vor einem Jahr in München verbreitete, hat diese fundamentale sicherheitspolitische Wende wenig zu tun.
Niemand sollte sich täuschen
Es ist richtig, als Konsequenz aus der neuen amerikanischen Prioritätensetzung den europäischen Pfeiler in der Nato zu stärken. Aber niemand sollte sich täuschen: Die Lücken zu schließen, die Amerikas allmählicher Rückzug öffnet, wird lange dauern, enorm teuer werden und politisch höchst unpopulär sein.
Es hilft dabei wenig, wenn der Kanzler und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen neuerdings auf Artikel 42.7 des Vertrags über die Europäische Union verweisen, dem zufolge die EU-Mitgliedsländer bei einem bewaffneten Angriff von außen zu gegenseitigem Beistand verpflichtet sind. Das regelt bereits besser Artikel 5 des Nato-Vertrags, an dem bisher niemand in Washington ernsthaft rüttelt. Das Letzte, was Europa für seine Sicherheit braucht, sind teure und unpraktikable Doppelstrukturen zwischen EU und Nato.
Was bleibt: Europa muss mehr für seine Sicherheit tun, aber es wird sich noch auf lange Zeit nicht allein verteidigen können. Dafür wären, Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat darauf hingewiesen, nicht fünf Prozent des BIP notwendig, wie von der Nato derzeit angestrebt, sondern eher zehn Prozent. „Träumt weiter“, hat Rutte europäischen Abgeordneten zugerufen, die meinten, sie könnten es allein schaffen. „Ihr könnt es nicht.“
Die Nato wird bestehen bleiben
Brauchen sie auch nicht. Weder müssen die Europäer auf absehbare Zeit ihre eigene atomare Abschreckung organisieren, noch müssen sie die konventionelle Verteidigung schon morgen allein übernehmen. Der US-Kongress hat im Haushaltsgesetz für 2026 verankert, dass die Zahl der Truppen in Europa dauerhaft nicht unter 76.000 abgesenkt werden darf. Derzeit sind rund 80.000 US-Soldaten auf dem Kontinent stationiert.
Europa wird sich aus der von Friedrich Merz beklagten „selbst verschuldeten Unmündigkeit“ nur befreien, wenn es sich ehrlich macht und die machtpolitischen Realitäten anerkennt. Die sehen derzeit so aus, dass die Europäer inzwischen zwar fast alle Waffenlieferungen an die Ukraine bezahlen, aber am Verhandlungstisch mit Russland nur die Amerikaner sitzen. Für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zählen am Ende allein die amerikanischen Sicherheitsgarantien.
Deshalb: Die europäische Sicherheitspolitik darf nichts versprechen, was sie nicht halten kann. Sie sollte sich auch nicht von ihrem wichtigsten Bündnispartner verabschieden, solange der noch bleiben will. Wie es aussieht, wird die Nato bestehen bleiben, wenn auch zu anderen Konditionen. Die gilt es jetzt in Ruhe auszuhandeln. Je stärker die Europäer militärisch werden, umso selbstbewusster können sie ihre Forderungen anmelden. Noch beeindrucken sie die Amerikaner wenig.