Zugverkehr: Bodo Ramelow fordert Sondervermögen zum Besten von Bahn-Modernisierung

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat ein Sondervermögen von Hundert Milliarden Euro für die Modernisierung der Bahn gefordert. In diese fließe momentan zwar durchaus viel Geld, die Finanzierung sei aber unzuverlässig, sagte Linkenpolitiker dem Spiegel. Es sei zu wenig, mal hier und mal dort zu investieren.

„Es müssten mindestens Hundert Milliarden Euro auf zehn Jahre mobilisiert werden, um die Kernsubstanz der Bahn zu modernisieren“, sagte er. Auf die Frage, ob er ein Sondervermögen wie bei der Bundeswehr fordere, sagte Ramelow: „Das wäre mein Ansatz, ja. Aber es sollte eine Lösung unabhängig vom Bundeshaushalt sein.“ Ramelow forderte eine Kopplung der Gelder an das Schienennetz nach österreichischem Modell.

Bahn weist Bericht über von Fernverkehrsverbindungen zurück

Zugleich kritisierte Ramelow eine drohende Ausdünnung des Streckennetzes, über die der Spiegel in dieser Woche berichtet hatte. Das Magazin bezog sich dabei auf ein Schreiben der Deutschen Bahn an die Bundesnetzagentur von Anfang Februar. Dem Bericht zufolge hat die Bahn bereits eine Liste mit Fernverkehrsverbindungen aufgestellt, die ausgedünnt oder eingestellt werden sollen. Demnach könnte unter anderem die Intercity-Linie 51 (Gera – Weimar – Erfurt – Gotha – Kassel – Dortmund – Köln) komplett gestrichen werden. Hintergrund sind dem Bericht zufolge stark steigende Trassenpreise für die Deutsche Bahn, durch die teurere Tickets bei zugleich weniger Verbindungen drohen.

Die DB wies den Bericht zurück: „Es gibt aktuell keine konkreten Pläne zur Streichung der genannten Fernverkehrsverbindungen“, sagte Michael Peterson, im Bahn-Vorstand zuständig für den Personenfernverkehr. Im April sei die Planungen für den Fahrplan 2025 abgeschlossen. Derzeit sehe dieser Fahrplan keine der genannten Angebotskürzungen vor. Die Bahn sei aber gezwungen, aufgrund drohender Kostensteigerungen durch höhere Trassenpreise den Umfang des Fahrplanangebots bundesweit zu überprüfen.