Wohlstand und Demokratie: Was uns die Iran-Proteste lehren

Die Welt schaut gespannt auf Iran, auch wenn es aufgrund von Nachrichten- und Internetsperre von außen derzeit nicht viel zu sehen gibt. Nach Jahren autoritärer Rückschläge selbst in etablierten westlichen Demokratien scheint sich endlich wieder in einem Land der Wille zur Freiheit Bahn zu brechen. Die Menschen haben genug von einem Regime, das ihnen die Luft zum Atmen raubt, das absurde Kopftuchgebote durchsetzt und auf den Willen der Einzelnen pfeift.

In den Hintergrund gerät dabei leicht, dass die aktuelle Protestwelle zunächst auch wirtschaftliche Ursachen hatte. Es war eben diesmal nicht die liberale Jugend allein, die auf die Straße ging. Dass der Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse diesmal so eine breite Basis gewann, lag an der Beteiligung auch jener konservativen Basarhändler aus dem Teheraner Süden, die im fernen Jahr 1979 die Ajatollahs maßgeblich mit an die Macht brachten: Mit einer Währung, die im Jahresvergleich fast auf ein Zehntel ihres Außenwertes zusammenschmolz, ließen sich kaum noch Geschäfte machen.

Die Akteure solcher Bürgerrechtsbewegungen reagieren oft pikiert, wenn man sie auf die wirtschaftlichen Begleitumstände ihrer Breitenwirksamkeit hinweist. Das ist zunächst einmal verständlich, riskieren sie doch Leib und Leben, mindestens aber die persönliche Freiheit für hehre Ideale. Damit aber ein menschenfeindliches Regime tatsächlich in ernste Gefahr gerät, braucht es eben beides: die Aktivisten, die schon seit Langem die Basis für den Widerstand bereitet haben – und den Frust sehr viel weiterer Bevölkerungskreise, der oft erst aus einer ökonomischen Krise erwächst.

Dabei geht es wohlgemerkt nicht um blankes Elend. Wer nicht über die Mittel verfügt, sich über die politischen Verhältnisse auf dem Laufenden zu halten, wer noch nie in seinem Leben die Gelegenheit hatte, auf so etwas wie ein Leben in leidlicher materieller Sicherheit zu hoffen, der wird auch nicht über Nacht zum Revolutionär. Es sind eher Staaten mit einer ausdifferenzierten Zivilgesellschaft wie der iranischen, in denen sich solche Anspruchshaltungen überhaupt entwickeln können. In einem Wüstenstaat wie Saudi-Arabien erscheint Ähnliches nach derzeitigem Stand sehr unwahrscheinlich.

Wer sollte das alles besser wissen als die Deutschen, vor allem im Osten des Landes. Schließlich traf im Herbst 1989 zwischen Rügen und Erzgebirge eine ähnliche Konstellation aufeinander. Wackere Bürgerrechtler hatten schon vorher den Boden bereitet, aber dass nun auch Normalbürger auf die Straße gingen, hatte neben dem von Polen oder Ungarn, letztlich aber aus Moskau eröffneten Fenster der Gelegenheit vor allem auch mit dem wirtschaftlichen Unvermögen zu tun, an dem die DDR letztendlich zugrunde ging. Im Zeichen der „Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“ subventionierte die DDR Grundnahrungsmittel oder Mieten, ohne mit ihrer ineffizienten Planwirtschaft die nötigen Ressourcen auf Dauer bereitstellen und die selbst geweckte Minimalerwartungen am Ende noch erfüllen zu können.

Sehr emotionslos registrierte das damals schon eine Physikerin namens Angela Merkel. „Die Liebe zur Freiheit wäre auch in der alten Bundesrepublik ohne stabile D-Mark nicht so groß gewesen“, stellte sie dann kurz vor ihrem Aufstieg zur Bundeskanzlerin nüchtern fest. Erregte Debatten konnte das Thema später noch auslösen. „Es war ein Aufstand der Normalbürger“, konstatierte der Soziologe Detlef Pollack in der F.A.Z. zum dreißigjährigen Jubiläum der friedlichen Revolution im Jahr 2019. Es folgten empörte Repliken mehrerer Bürgerrechtler.

Dabei lassen sich die Motive gar nicht immer so streng trennen: Entsprang der Wunsch nach einem Mallorca-Urlaub nun einem hehren Ideal von Reisefreiheit – oder war er Ausdruck eines plumpen hedonistischen Materialismus? Und fällt die Antwort auf diese Frage anders aus, wenn man den Mallorca-Urlaub durch die Bildungsreise nach Rom ersetzt? Diese Frage auch nur zu stellen, heißt, den prinzipiellen Gegensatz zu verneinen.

Letztlich fielen die Machthaber in Ostberlin einer Lehre zum Opfer, die die Arbeiterbewegung von Anbeginn vertrat: dass die Freiheit nichts wert sei, wenn sie der elementaren materiellen Grundlagen entbehrte. Ausgerechnet die Politologin Lea Ypi, die im kommunistischen Albanien als Spross einer bürgerlichen Familie aufwuchs, erläutert den Studierenden ihres Marx-Seminars an der London School of Economics als Erstes, dass der Sozialismus nicht in erster Linie eine Theorie der materiellen Beziehungen sei, sondern „eine Theorie über die menschliche Freiheit“.

Daran ist zumindest so viel wahr, dass die ökonomischen und ideellen Bedingungen zwar nicht in eins fallen, aber eben auch nicht scharf voneinander zu trennen sind. So eindimensional, wie Marx und Hegel von jeweils unterschiedlicher Seite glaubten, verhält es sich mit der Beziehung zwischen materieller Basis und ideologischem Überbau, von Sein und Bewusstsein eben nicht.

Früher als in Ostdeutschland zeigte sich das im kommunistischen Polen. Die Parteiführung handelte aus schierer Not, als sie zum 1. Juli 1980 die Preise für Fleisch erhöhte. Wer polnische Traditionen auch nur ein bisschen kennt, der ahnt, was das bedeutete in einem Land, in dem früher ein Gericht schon als vegetarisch galt, wenn es lediglich von einem Berg aus Speck überdeckt wurde und nicht das Fleisch die Hauptzutat darstellte.

Es kam, wie es kommen musste. Die Fleischkrise führte zu Protesten, die aber erst nach der Entlassung der Kranführerin Anna Walentynowicz auf der Danziger Lenin-Werft so richtig eskalierten. Die Folge war die Gründung der unabhängigen Gewerkschaft Solidarność. Die Verhängung des Kriegsrechts setzte der Bewegung zwar ein vorläufiges Ende, aber die Streikbewegung von 1980/81 legte die Grundlagen dafür, dass es in Polen als erstem Land des damaligen Ostblocks schon im Juni 1989 zu den ersten teilweise freien Wahlen kam, die wiederum die Oppositionsbewegungen in anderen Ländern ermutigten.

So gesehen ging der Fall des Eisernen Vorhangs auf eine Revolte gegen überhöhte Fleischpreise zurück. Womöglich hat das „fetischhafte Wurstgefresse“ des amtierenden bayerischen Ministerpräsidenten, das der frühere Wirtschaftsminister Robert Habeck beklagte, hier einen tieferen Sinn. Das wäre zumindest die wohlwollende Interpretation.

Weitere Beispiele aus zahlreichen Ländern ließen sich anführen, auch aus der älteren Geschichte. Den Anstoß zum Arbeiteraufstand in der DDR am 17. Juni 1953 gab neben allgemein verschlechterten materiellen Bedingungen eine Erhöhung der Arbeitsnormen um zehn Prozent, die faktisch einer Lohnsenkung gleichkam. Die Rücknahme einiger anderer wirtschaftspolitischer Maßnahmen konnte den Unmut dann auch nicht mehr abmildern, sodass nur noch das Eingreifen der sowjetischen Besatzungsmacht das Überleben des SED-Regimes sicherte.

Selbst die beiden großen atlantischen Revolutionen des späten 18. Jahrhunderts, die unsere Vorstellung von den hehren westlichen Werten bis heute prägen, brauchten als letzten Anstoß einen ökonomischen Anlass. Im Fall der 13 britischen Kolonien in Nordamerika, die sich 1776 für unabhängig erklärten, ging es um die Einfuhrzölle für Tee, die von der Regierung im fernen London ohne Zustimmung der Betroffenen verhängt worden waren.

Und am Beginn der Großen Revolution der Franzosen, die sich in Teilen auf amerikanische Ideen stützte, stand der sprichwörtliche Bankrott des Ancien Régime. In seiner Not berief der französische König zum ersten Mal seit 175 Jahren die Generalstände ein, um sich neue Steuern bewilligen zu lassen. Damit schuf er erst jene Form von Öffentlichkeit, die sich schließlich gegen seine absolutistische Herrschaft wandte. Auch hier ging es nicht um Verelendungsphänomene, sondern ganz im Gegenteil um den Aufstieg des Dritten Standes, der in einem von Adel und Klerus dominierten politischen System endlich eine angemessene Mitsprache einforderte.

Aus den Erfahrungen dieser beiden klassischen Revolutionen zogen die Vertreter einer umfassenden Modernisierungstheorie nach dem Zweiten Weltkrieg den Schluss, dass wachsender Wohlstand zwangsläufig den Ruf nach politischer Mitsprache nach sich ziehen müsse. Dieser Zusammenhang erscheint aus heutiger Sicht allerdings weniger valide als die umgekehrte Erkenntnis, dass ökonomische Krisen die Akzeptanz autoritärer Regime untergraben können.

Das bekannteste Beispiel dafür ist China. Die brutale Niederschlagung der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989 hat der Bevölkerung zwar auch klargemacht, dass weiterer Widerstand zwecklos oder zumindest mit hohen Risiken verbunden sei. Dass es seither aber nicht zu weiteren umfassenden Unmutsäußerungen kam, hat viel mit der Befriedigung materieller Bedürfnisse in einem zuvor bitterarmen Land zu tun. Auch deshalb ist die Regierung bestrebt, das kriselnde Wachstumsmodell mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln aufrechtzuerhalten. Auch das sollten sich europäische oder nordamerikanische Unterhändler bewusst machen, bevor sie in Handelsgespräche mit der chinesischen Führung eintreten.

Nicht ohne Grund lebten gerade Diktatoren stets in der Angst, materielle Schwierigkeiten könnten ihre Macht untergraben. Auch deshalb versuchte Adolf Hitler durch brutale Ausbeutung besetzter Gebiete den Lebensstandard der Deutschen bis zuletzt halbwegs stabil zu halten, zumal nach seiner Analyse die Entbehrungen der sogenannten Steckrübenwinter im Ersten Weltkrieg zur Novemberrevolution von 1918 beigetragen hatten. Und Wladimir Putins Wirtschaftspolitik ist erkennbar von dem Bemühen geprägt, die ökonomischen Folgen seiner Eroberungspolitik von den großstädtischen Mittelschichten so weit wie möglich fernzuhalten.

Umgekehrt war die erfolgreiche Demokratisierung Westdeutschlands nach 1945 lange von der bangen Frage begleitet, ob diese liberale Läuterung einer ernsten ökonomischen Krise standhalten würde. Der Aufstieg populistischer Bewegungen, der in vielen westlichen Demokratien auf das Ende des Nachkriegsbooms folgte, lässt solche Befürchtungen zumindest nicht als unbegründet erscheinen.

Umso erfreulicher erscheint der Blick auf ein Land, in dem die Hoffnung auf eine freiere Gesellschaft einen neuen Aufschwung erfährt, übrigens auch als eine Folge jener Wirtschaftssanktionen, die von einem Mainstream der wissenschaftlichen Forschung schon für wirkungslos erklärt wurden. Ökonomische und politische Freiheit gehen nicht ineinander auf, sie lassen sich aber auch nicht völlig losgelöst voneinander betrachten.