Bundesverkehrsminister Volker Wissing (Liberale) hat nachher Vorwürfen welcher Vetternwirtschaft seinen Abteilungsleiter zu Händen Wasserstoff rausgeschmissen und verdongeln weiteren Referatsleiter versetzt. „Das nötige Vertrauensverhältnis des Ministers zu dem Abteilungsleiter besteht nicht mehr fort“, erklärte Staatssekretär Stefan Schnorr am Donnerstag c/o einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Berlin. Zudem werde ein Referatsleiter intrinsisch des Ministeriums versetzt.
Grund zu Händen die überraschende Entlassung waren Erkenntnisse, dass dasjenige Wasserstoffreferat mehrere Informationen zu Förderanträgen und deren Entscheidung intrinsisch des Ministeriums nicht an die interne Revision weitergeleitet habe, die seither dem Sommer Vorwürfe welcher Vetternwirtschaft überprüft. Weiterführend ebendiese Vorwürfe hatte in vergangener Zeit zuerst dasjenige „Handelsblatt“ berichtet. Den Medienberichten zufolge habe welcher Abteilungsleiter Wasserstoffprojekte mit einer Millionen-Summe gefördert, womit enge persönliche Verbindungen zu den Begünstigten eine Rolle gespielt nach sich ziehen könnten. Das Ministerium hatte sie zunächst zurückgewiesen. Die aktuelle Wendung kommt in dem Fall somit erstaunlich.
Die Tatsache, dass wichtige Informationen im Haus nicht weitergegeben wurden, sei erst am 6. Februar nachher einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ fühlbar geworden, betonte Schnorr. Konkret gehe es um rund 14 Gigabyte Datenmaterial und Tausende von E-Mails, die jetzt ausgewertet werden müssten. Sie zurechenbar sein Vorgänge welcher alten schwarz-roten Bundesregierung aus dem Jahr 2021. „Minister Wissing fühlt sich getäuscht“, sagte Schnorr.
Ungewöhnlicher Schritt
Der Schritt ist ungewöhnlich, weil die Ermittlungen intrinsisch des Ministeriums nachher den neuen Erkenntnissen noch nicht verschlossen sind. Offenbar waren die schon gesichteten E-Mails jedoch so hochexplosiv, dass sich Wissing schon jetzt zu diesem Schritt genötigt sah. Der Vorgang ist zu Händen dasjenige Ministerium höchst unschön, kam doch die interne Revision nachher monatelanger Untersuchung erst im Dezember in seinem Abschlussbericht zum Schluss, dass es c/o welcher millionenschweren Rückhalt unter anderem an verdongeln Wasserstoffverband nicht zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei. Dies lasse sich nun nicht mehr aufrechterhalten, betonte Schnorr. Stattdessen müssten leer Vorgänge neu aufgerollt werden.
Konkret geht es um den Förderbescheid zu Händen verdongeln Wasserstoffverband in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Dieser werde nun rechtlich überprüft. Es könne nicht undurchführbar werden, dass dasjenige Geld am Ende ebenso zurückgezahlt werden müsse. Noch brisanter dürfte die Rückhalt eines Wasserstoffzentrums in Höhe von 290 Millionen Euro sein, die welcher frühere Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gegen die Bedenken im eigenen Hause durchgesetzt habe. Auch dieser Vorgang werde nun wieder vollwertig aufgerollt, erklärte Schnorr.