Wirtschaftspolitik: Freie Demokratische Partei-Delegierte verabschieden Wirtschaftswende-Programm
Auf dem Freie Demokratische Partei-Parteitag nach sich ziehen die Delegierten mit großer Mehrheit dies vom Parteivorstand vorgelegte Zwölf-Punkte-Programm zum Besten von eine sogenannte Wirtschaftswende beschlossen. Der Plan war zuvor unter den Koalitionspartnern von SPD und Grünen hinaus klare Ablehnung gestoßen. Trotzdem sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: „Das ist kein Scheidungsantrag an die Koalition.“ Der Leitantrag sei eine Liebeserklärung an Deutschland.
In dem Zwölf-Punkte-Programm fordert die Freie Demokratische Partei unter anderem Steuersenkungen, Bürokratieabbau, eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und vereinen konsolidierten Staatshaushalt. Deutschland brauche „ein Aufbruchpaket, das über alles hinausgeht, was bisher geplant ist“, heißt es in dem Beschluss. Weitere Forderungen tangieren Einschnitte beim Bürgergeld, ein Aus jener staatlichen Unterstützung zum Besten von erneuerbare Energien und die Abschaffung jener abschlagsfreien Rente zum Besten von langjährig Versicherte.
Freie Demokratische Partei will Wirtschaftspolitik jener Ampel ändern
Parteichef Christian Lindner machte in seiner Rede merklich, dass er eine grundsätzliche Wende im wirtschaftspolitischen Kurs jener Bundesregierung zum Besten von unumgänglich halte. „Wenn ein Land in zehn Jahren von Platz sechs der Wettbewerbsfähigkeit auf Platz 22 zurückfällt, was ist dann dringlicher als eine Wende?“, sagte er vor den mehr qua 600 Delegierten. „Denn in den nächsten Jahren muss unser Ehrgeiz sein, von 22 wieder in die Weltspitze zurückzukehren.“
Lindner forderte die Koalitionspartner SPD und Grüne hinaus, oberhalb Maßnahmen zur Belebung jener schwachen Konjunktur zu gemeinsam nachdenken. Wer die Vorschläge jener Freie Demokratische Partei kritisiere, müsse eigene Vorschläge vorlegen. Zugleich sagte jener Parteichef multipel, er wolle vereinen Erfolg jener Koalition und nicht ihr vorzeitiges Ende.
Homolog äußerte sich nicht zuletzt Generalsekretär Djir-Sarai in seiner Rede. „Selbstverständlich haben wir die Erwartungshaltung, dass wir nach einer intensiven Diskussion die Dinge, die wir heute beschließen, gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern auch umsetzen wollen“, sagte er.
Auf dem Freie Demokratische Partei-Parteitag nach sich ziehen die Delegierten mit großer Mehrheit dies vom Parteivorstand vorgelegte Zwölf-Punkte-Programm zum Besten von eine sogenannte Wirtschaftswende beschlossen. Der Plan war zuvor unter den Koalitionspartnern von SPD und Grünen hinaus klare Ablehnung gestoßen. Trotzdem sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: „Das ist kein Scheidungsantrag an die Koalition.“ Der Leitantrag sei eine Liebeserklärung an Deutschland.
In dem Zwölf-Punkte-Programm fordert die Freie Demokratische Partei unter anderem Steuersenkungen, Bürokratieabbau, eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und vereinen konsolidierten Staatshaushalt. Deutschland brauche „ein Aufbruchpaket, das über alles hinausgeht, was bisher geplant ist“, heißt es in dem Beschluss. Weitere Forderungen tangieren Einschnitte beim Bürgergeld, ein Aus jener staatlichen Unterstützung zum Besten von erneuerbare Energien und die Abschaffung jener abschlagsfreien Rente zum Besten von langjährig Versicherte.